Zwei Parallelstreifen auf Schuh verletzen Adidas-Markenrechte

01.03.2018, 16:20 | Wirtschaft & Steuern | Jetzt kommentieren


Zwei Parallelstreifen auf Schuh verletzen Adidas-Markenrechte
Luxemburg (jur). Schuhhersteller können sich zwei parallel verlaufende Streifen auf ihren Produkten nicht als EU-Marke schützen lassen. Die Streifen weisen eine zu große Ähnlichkeit zu den bereits geschützten drei Streifen des Sportartikelherstellers Adidas auf, urteilte am Donnerstag, 1. März 2018, das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) (Az.: T-85/16 und T-629/16).

Das belgische Unternehmen Shoe Branding Europe wollte auf seine Schuhe zwei Parallelstreifen als EU-Marke schützen lassen. Diese sollten auf normalen Schuhen sowie auf Sicherheits- und Schutzschuhen angebracht werden.

EUIPO lehnt Eintragung der Marke ab

Adidas widersprach jedoch beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum der Eintragung (EUIPO) dieser Marke. Das Herzogenauracher Unternehmen verwies auf seine ältere geschützte Adidas-Marke, welche drei Parallelstreifen zeigt.

Das EUIPO gab Adidas recht und lehnte 2015 und 2016 die von Shoe Branding Europe beantragte Eintragung der Marken ab.

EuG bestätigte die Entscheidung des EU-Markenamts


Die Behörde begründete dies damit, dass die zwei Parallelstreifen den Adidas-Streifen zu ähnlich seien. Es bestehe die Gefahr, dass die „maßgeblichen Verkehrskreise die beiden sich gegenüberstehenden Marken miteinander in Verbindung“ brächten. Die Wertschätzung der Marke Adidas könnte in unlauterer Weise ausgenutzt werden.

Das EuG bestätigte nun die Entscheidung des EU-Markenamts in vollem Umfang und verwies auf die zu große Ähnlichkeit zu der Adidas-Marke. Einen die Einschätzung der Behörde widerlegenden und die Marke rechtfertigenden Grund habe Shoe Branding Europe nicht dargetan.


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