Verkehrsrecht

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  • Zu schnell im Schnee – Schadensersatz trotzdem möglich (Verkehrsrecht, 16.12.2010, 14:14)
    Ellwangen/Berlin (DAV). Wenn ein Lkw-Fahrer nachts bei Schneetreiben auf der Autobahn mit 80 Stundenkilometern unterwegs ist, verliert er bei einem Unfall nicht automatisch seinen Schadensersatzanspruch. Über dieses Urteil ... mehr
     
  • DAV: Gefährliche Ausnahme bei der Winterreifenpflicht (Verkehrsrecht, 14.12.2010, 14:12)
    - 50 Prozent längere Bremswege für LKW´s, Busse und Rettungsfahrzeuge - Berlin (DAV). Bei der nun geltenden Regelung zur Winterreifenpflicht gibt es eine gefährliche Lücke im Gesetz. Demnach müssen LKW´s, Busse, Polizei-, ... mehr
     
  • AUTO BILD: "Anfänger“-Aufkleber für Führerschein-Neulinge? (Verkehrsrecht, 09.12.2010, 11:08)
    Politiker und Verkehrssicherheitsrat diskutieren Kennzeichnungspflicht für Fahranfänger Politiker und Verkehrssicherheits-Experten diskutieren über die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Fahrzeuge von Fahranfängern. ... mehr
     
  • Marktstand: Verkehrssicherungspflicht bei Stolperfallen (Verkehrsrecht, 06.12.2010, 15:24)
    Die Klage einer Marktbesucherin gegen den Betreiber eines Marktstandes wurde abgewiesen. Die Klägerin konnte den Nachweis nicht erbringen, dass sie über einen schwer erkennbaren Ständer am Verkaufsstand des Beklagten ... mehr
     
  • Pkw-Fahrer trägt bei Behinderung eines Lkw die Abschleppkosten (Verkehrsrecht, 29.11.2010, 14:31)
    München/Berlin (DAV). Wer sein Fahrzeug verbotswidrig an einer Einfahrt abstellt und dadurch einen Lkw behindert, muss die Kosten für das Abschleppen seines Wagens selbst tragen. Dies entschied der Bayerische ... mehr
     
  • Keine Vollstreckung eines österreichischen Bußgeldbescheides (Verkehrsrecht, 29.11.2010, 14:30)
    Hamburg/Berlin (DAV). Eine deutsche Behörde muss ein österreichisches Bußgeld nicht zwingend vollstrecken, wenn der Fahrzeughalter keine Angaben zu der Person machen will, die zum Tatzeitpunkt das Auto gefahren hat. Dies ... mehr
     
  • Radweg: Benutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage (Verkehrsrecht, 19.11.2010, 09:47)
    Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt (§ 45 ... mehr
     
  • Motorradunfall: Unaufmerksamer Fußgänger muss für Schaden aufkommen (Verkehrsrecht, 18.11.2010, 11:32)
    Saarbrücken/Berlin (DAV). Wenn ein Motorradfahrer einem Fußgänger ausweichen muss und dabei stürzt, trifft den Passanten eine Mitschuld. Dieser Verstoß wiegt schwerer als der des Motorradfahrers, der mit erhöhter ... mehr
     
  • AUTO BILD: CSU kritisiert Maut-Pläne der EU (Verkehrsrecht, 18.11.2010, 11:14)
    Widerstand unter Politikern wächst: „Pkw-Maut grenzt an Abzocke“ Nachdem Anfang November Pläne einer Pkw-Maut in der Europäischen Union bekannt wurden, wächst der Widerstand unter Politikern. Markus Ferber, CSU-Abgeordneter ... mehr
     
  • Mäharbeiten der Straßenbaubehörde: Haftung für Steinschlag (Verkehrsrecht, 03.11.2010, 15:00)
    Die Klage eines Fahrzeugeigentümers, dessen Auto bei Mäharbeiten der Straßenbaubehörde von einem auf die Fahrbahn geschleuderten Stein getroffen wurde, war erfolgreich. Dem Kläger gelang der Nachweis, dass sein Fahrzeug durch ... mehr
     
  • Blutprobe ohne richterliche Anordnung kann als Beweismittel genutzt werden (Verkehrsrecht, 01.11.2010, 15:22)
    Itzehoe/Berlin (DAV). Muss ein Autofahrer Blut zur Alkoholkontrolle abgeben, so ist dafür eine richterliche Anordnung notwendig. Wenn die Zeit jedoch knapp ist, so dürfen auch Staatsanwaltschaft und nachrangig die Polizei als ... mehr
     
  • Eintrag in Flensburg gelöscht – heißt auch gelöscht (Verkehrsrecht, 01.11.2010, 15:21)
    Koblenz/Berlin (DAV). Wenn eine Eintragung über eine Alkoholfahrt im Verkehrszentralregister gelöscht ist, dann hat sich der Betroffene im Sinne der Verkehrssicherheit bewährt. Der Eintrag kann daher nicht später wieder für ... mehr
     
  • Geschwindigkeitsübertretung: Doppeltes Bußgeld auch für Sozialhilfeempfänger (Verkehrsrecht, 18.10.2010, 13:38)
    Koblenz/Berlin (DAV). Armut schützt vor Strafe nicht! Dies gilt auch im Straßenverkehr. Wirtschaftlich nur eingeschränkt leistungsfähige Personen wie etwa Sozialhilfeempfänger müssen bei mehrfachen Verstößen gegen die ... mehr
     
  • Betrunken im Taxi (Verkehrsrecht, 06.10.2010, 11:50)
    München/Berlin (DAV). Wenn sich jemand betrunken ins Taxi setzt und sich dort übergeben muss, dann muss er auch für die Reinigungskosten und den Verdienstausfall des Fahrers aufkommen. So entschied das Amtsgericht München am ... mehr
     
  • Kein Parken vor Nachbars Garage (Verkehrsrecht, 30.09.2010, 14:08)
    München/Berlin (DAV). Vor Nachbars Garage darf man nicht parken. Der Parkende kann sich nicht darauf berufen, dass der Nachbar bei ihm hätte klingeln und ihn bitten können, das Auto wegzufahren. Dies entschied das Amtsgericht ... mehr
     
  • Angefahrenes Reh sorgt für Unmut (Verkehrsrecht, 30.09.2010, 14:01)
    Saarbrücken/Berlin (DAV). Wer ein Reh anfährt, sollte sich vergewissern, dass es keine Gefahr mehr für den folgenden Verkehr darstellt. Allerdings haften auch Verursacher von Folgeunfällen, wenn sie gegen das Sichtfahrtgebot ... mehr
     
  • Bald 40 Euro pro Polizei-Einsatz? (Verkehrsrecht, 30.09.2010, 12:30)
    Hamburg will Gebühren für Unfallaufnahme verlangen / 40 Euro im Gespräch / Modell könnte deutschlandweit eingeführt werden Wer nach einem Verkehrsunfall die Polizei ruft, soll in Hamburg künftig eine Gebühr zahlen. Das ... mehr
     
  • Lkw-Überholverbote auf der A 7 und der A 45 sowie der A 8 (Ost) zulässig (Verkehrsrecht, 24.09.2010, 12:19)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass der Großteil der vom Kläger angegriffenen Lkw-Überholverbote auf der A 7 und der A 45 sowie auf der A 8 (Ost) rechtmäßig ist. Der Kläger transportiert als ... mehr
     
  • Undurchsichtige Leasingverträge im Visier (Verkehrsrecht, 16.09.2010, 14:41)
    Gericht stoppt laut AUTO BILD missverständliche Restwertvereinbarungen Mit einem Urteil (Az. 3 O 265/09) stärkt das Landgericht Mönchengladbach Kunden, die nach Ablauf ihres Restwertleasingvertrages eine unerwartete ... mehr
     
  • Behörde haftet bei Schäden durch Mäharbeiten (Verkehrsrecht, 16.09.2010, 11:53)
    Coburg/Berlin (DAV). Bei Mäharbeiten am Straßenrand müssen die Straßenbaubehörden besonders vorsichtig sein. Werden Steine aufgeschleudert und treffen Fahrzeuge, muss die Behörde den Schaden ersetzen. Dies ergibt sich aus ... mehr
     
  • Autokauf: Was bedeutet "Vorführwagen"? (Verkehrsrecht, 16.09.2010, 11:52)
    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Begriff "Vorführwagen" keine Aussage über das Alter des Fahrzeugs enthält. Der Kläger kaufte im Juni 2005 vom Beklagten, einem Händler, unter Verwendung eines Bestellformulars ... mehr
     
  • Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetamin (Verkehrsrecht, 01.09.2010, 12:34)
    Verwaltungsgericht: Amphetamin in Blut und Urin nicht auf Einnahme von „Aspirin Complex” zurückzuführen Mit Urteil vom 10. August 2010 hat das Verwaltungsgericht Neustadt die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums ... mehr
     
  • Altes Auto darf nicht zum Ausschlachten verschenkt werden (Verkehrsrecht, 27.08.2010, 10:40)
    Celle/Berlin (DAV). Schrottreife alte Autos müssen bei Experten entsorgt werden. Wer den Wagen jedoch einem Privatmann zum Ausschlachten überlässt, macht sich möglicherweise wegen umweltgefährdender Abfallentsorgung strafbar. ... mehr
     
  • 18 Punkte in Flensburg: Entziehung der Fahrerlaubnis – auch für Falschparker (Verkehrsrecht, 27.08.2010, 10:39)
    Neustadt/Berlin (DAV). Wer im Verkehrszentralregister 18 Punkte hat, verliert seinen Führerschein. Dabei wird nicht überprüft, warum er die Eintragungen erhalten hat. Auch für mehrfaches Parken ohne Parkschein kann man Punkte ... mehr
     
  • Fahrerlaubnisentzug in zweiter Probezeit (Verkehrsrecht, 19.08.2010, 11:31)
    Zu Recht hat die zuständige Fahrerlaubnisbehörde einem Mann aus Rheinhessen (Antragsteller) während dessen neuer Probezeit die Fahrerlaubnis auf Probe mit sofortiger Wirkung entzogen. Dies hat die 3. Kammer des ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Verkehrsrecht?

Als Teil des Verkehrswesens umfasst das Verkehrsrecht weitgehend sämtliche Rechtsnormen, die sich mit der örtlichen Veränderung von Personen und Wirtschaftsgütern beschäftigen. Die einzelnen Vorschriften sind im öffentlichen Recht sowie im Privatrecht zu finden, die sich auch noch weiter unterteilen lassen. So fallen unter das Privatrecht das Verkehrsvertragsrecht sowie das Verkehrshaftungsrecht, während unter das öffentliche Recht das Verkehrsverwaltungsrecht und das Bußgeld- und Verkehrsstrafrecht fallen.

Es ist aber auch eine Unterteilung in ein allgemeines und ein besonderes Verkehrsrecht möglich. Aufgrund der unterschiedlichen Verkehrsträger kann das besondere Verkehrsrecht in Straßenverkehrsrecht, Schienenverkehrsrecht und Luftfahrtrecht sowie Wasserverkehrsrecht und Seerecht unterteilt werden.

Das Straßenverkehrsrecht umfasst im Wesentlichen das Verkehrszivilrecht, das Verkehrsstrafrecht, das Fahrerlaubnisrecht sowie das Zulassungsrecht. Auch wenn das Straßen- und Wegerecht kein Verkehrsrecht im eigentlichen Sinne ist, regelt es als „Recht an der Straße“ den Gebrauch der Straßen und fällt somit unter das öffentliche Recht. Für den internationalen Güter- und Personenverkehr gibt es ergänzende Regelungen für den Transport von Personen und Gütern auf den Straßen, während im Eisenbahnrecht sämtliche Vorschriften zu finden sind, die sich auf den Bau sowie den Betrieb von Schienenfahrzeugen beziehen. Im Luftfahrtrecht sind sowohl nationale wie internationale Vorschriften zu finden, wie beispielsweise internationale Vereinbarungen, die für die Verkehrszulassung von Fluggesellschaften bestehen. Für das Wegerecht der Bundeswasserstraßen sowie das Verkehrsrecht, welches die Binnenschifffahrt regelt, ist in Deutschland der Bund zuständig, während das Wegerecht der sonstigen Wasserstraßen durch das Landesrecht geregelt wird. Zudem gibt es noch das Seerecht, das im Wesentlichen aus internationalen Übereinkünften entstanden ist. Neben dem Schiffsregister ist hier vor allem das Seegericht von Bedeutung.

So gut wie jeder ist täglich im Straßenverkehr unterwegs und kann damit schnell in eine Situation geraten, in der das Verkehrsrecht in irgendeiner Form von Belang ist. Da auch im Verkehrsrecht täglich neue Urteile gefällt, Regelungen getroffen oder neue Gesetze erlassen werden, ist es für jeden von Interesse, informiert zu sein. Aus diesem Grund bieten wie Ihnen an dieser Stelle eine Zusammenfassung aller neuesten Nachrichten, die das Verkehrsrecht betreffen.

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