Urteile zu § 1034 ZPO – Urteilsdatenbank von JuraForum.de

Entscheidungen und Beschlüsse zu § 1034 ZPO

OLG-MUENCHEN – Beschluss, 34 SchH 16/14 vom 28.01.2015

Zur rechtlichen Einordnung eines als Schiedsgericht bezeichneten Gremiums, das dafür vorgesehen ist, über Anfechtungen von Entscheidungen eines zur Durchführung von Segelmeisterschaften (Yardstickmeisterschaften) gebildeten Yardstickausschusses zu entscheiden.

OLG-MUENCHEN – Beschluss, 34 Sch 15/13 vom 16.06.2014

1. Die Versagung der Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs kann in der Regel nicht mehr auf Ablehnungsgründe gestützt werden, wenn diese nicht im Verfahren nach § 1037 ZPO geltend gemacht wurden.2. Die Befangenheit eines Schiedsrichters kann regelmäßig nicht aus einem "besonderen Näheverhältnis" zum schiedsgerichtlich bestellten Sachverständigen abgeleitet werden. 3. Zum Vorliegen eines Hindernisses für die Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs, wenn es das Schiedsgericht unterlässt, ein weiteres Gutachten ("Obergutachten") anzuordnen (hier verneint).


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