SG-ULM – Aktenzeichen: S 13 KR 3667/13

Urteil vom 06.08.2015


Leitsatz:Zur Frage der Beendigung der Beatmung nach einer Periode der Entwöhnung nach den Deutschen Kodierrichtlinien für das Jahr 2011 bei nicht-invasiver CPAP/ASB-Beatmung
Rechtsgebiete:KHG, SGB V, SGG
Vorschriften: § 1 KHG, § 109 SGB V, § 109 SGB V, § 112 SGB V, § 301 SGB V, § 54 SGG

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Jetzt den Volltext vom SG-ULM – Urteil vom 06.08.2015, Aktenzeichen: S 13 KR 3667/13 kostenlos auf openJur ansehen.

Volltext der Entscheidung abrufen




Weitere Entscheidungen vom SG-ULM

SG-ULM – Beschluss, S 14 AS 1778/11 vom 17.09.2012

Ein wiederholender Antrag auf Prozesskostenhilfe nach Ablehnung eines Antrags gemäß § 73 a SGG i.V.m. § 118 ZPO ist mangels Rechtsschutzbedürfnis unzulässig.

SG-ULM – Urteil, S 6 AL 458/11 vom 07.07.2011

Es ist Aufgabe der Behörde, auch bei Auslagerung und Zentralisierung der Druckprozesse, eine hinreichende Dokumentation der Aufgabe des Bescheides zur Post sicherzustellen, um die Zugangsfiktion des § 37 Abs. 2 SGB X auszulösen. Eine E-Mail des BA-IT-Systemhauses, die allgemein und ohne konkreten Fallbezug den Ablaufprozess beschreibt, reicht als Nachweis für den Tag der Aufgabe zur Post nicht aus.

SG-ULM – Beschluss, S 13 R 386/09 vom 08.03.2010

Zur Auferlegung von Kosten auf die Behörde wegen Nachholung erkennbarer und notwendiger Ermittlungen im gerichtlichen Verfahren
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Ulm:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.