OLG-STUTTGART – Aktenzeichen: 17 UF 22/12

Beschluss vom 12.04.2012


Leitsatz:Zur fehlenden internationalen Zuständigkeit deutscher Gerichte nach Wechsel des Kindes in einen nicht durch die EuEheVO gebundenen Drittstaat (hier Türkei) und Begründung eines neuen gewöhnlichen Aufenthalts während der Anhängigkeit eines Umgangsverfahrens (keine "perpetuatio fori")Zur Anwendung des MSA vom 05.10.1961 im Verhältnis zur Türkei

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Jetzt den Volltext vom OLG-STUTTGART – Beschluss vom 12.04.2012, Aktenzeichen: 17 UF 22/12 kostenlos auf openJur ansehen.

Volltext der Entscheidung abrufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-STUTTGART

OLG-STUTTGART – Beschluss, 17 WF 40/12 vom 11.04.2012

Die Vorschrift des § 183 FamFG gilt nicht für Anträge, die auf Feststellung der Vaterschaft gerichtet sind.

OLG-STUTTGART – Urteil, 101 U 6/11 vom 03.04.2012

Eine als Drittwiderklage bezeichnete Klagschrift eines am Rechtsstreit bislang unbeteiligten Dritten ist als eigenständige Klage zu behandeln. Das Gericht hat nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden, ob der neue Rechtsstreit mit dem bereits anhängigen Rechtsstreit zu verbinden ist.

OLG-STUTTGART – Beschluss, 17 UF 395/11 vom 03.04.2012

Pflegeeltern sind nur dann zur Tragung von Gerichtskosten im Rahmen des § 1632 Abs. 4 BGB verpflichtet, wenn diese die Aussichtslosigkeit des Verfahrens von vornherein erkannt haben oder das Verfahren durch grob schuldhaftes Verhalten veranlasst haben.


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Stuttgart:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.