OLG-HAMM – Aktenzeichen: III-3 RVs 101/11

Beschluss vom 22.11.2011


Leitsatz:Auch bei der Anwendung des Jugendstrafrechts ist eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Wahl des Rechtsmittels der Revision nach rechtzeitiger Rechtsmitteleinlegung unzulässig.
Rechtsgebiete:JGG, StPO
Vorschriften: § 55 JGG, § 88 JGG, § 109 JGG, § 8 StPO, § 14 StPO, § 25 StPO, § 335 StPO, § 345 StPO

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Jetzt den Volltext vom OLG-HAMM – Beschluss vom 22.11.2011, Aktenzeichen: III-3 RVs 101/11 kostenlos auf openJur ansehen.

Volltext der Entscheidung abrufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-HAMM

OLG-HAMM – Beschluss, III-3 RVs 89/11 vom 22.11.2011

Zur Strafbarkeit wegen Betruges im bargeldlosen Zahlungsverkehr (Lastschrifteinzug/Überweisung).

OLG-HAMM – Urteil, I-27 U 114/11 vom 22.11.2011

Im unternehmerischen Geschäftsverkehr kann die Zahlstelle (Bank) jedenfalls nach 15 Tagen davon ausgehen, dass die Abbuchung von Sozialversicherungsbeiträgen im Wege einer Lastschrift Bestand hat und der Kontoinhaber nicht widerspricht.

OLG-HAMM – Urteil, I-19 U 51/11 OLG Hamm vom 22.11.2011

1.

Allgemeine Geschäftsbedingungen in Energielieferungsverträgen, in denen für Mitteilungen über Preisänderungen lediglich eine "individuelle Bekanntgabe" vorgesehen ist, sind unwirksam.

2.

Eine Aussetzung des Verfahrens mit Blick auf den Vorlagebeschluss des BGH an den EuGH vom 09.02.2011 (VIII ZR 162/09) ist nicht veranlasst, da es an der Vorgreiflichkeit für die zu entscheidende Rechtsfrage fehlt.


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Hamm:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.