NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 9 LB 373/06

Urteil vom 19.03.2007


Leitsatz:Yeziden aus dem Irak müssen bei einer Rückkehr dorthin in der Regel auch nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit befürchten, wegen ihrer Religionszugehörigkeit individuell verfolgt zu werden.

Die gerichtliche Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 7 AufenthG scheitert in Niedersachsen bei Irakern regelmäßig daran, dass eine Abschiebung in den Irak wegen des Erlasses des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 19. Juli 2004 für die meisten Personengruppen ausgeschlossen ist.
Rechtsgebiete:AsylVfG, AufenthG
Vorschriften:§ 73 AsylVfG, § 60 Abs. 1 AufenthG, § 60 Abs. 7 AufenthG
Stichworte:Abschiebungsschutz, Akteure, nichtstaatliche, Gruppenverfolgung, Irak, Religionsausübung, Sicherheitslage, Verfolgung, Widerruf, Yeziden, Widerruf der Gewährung von Abschiebungsschutz bei Yeziden aus dem Irak
Verfahrensgang:VG Osnabrück 5 A 124/05 vom 31.10.2005

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