NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 11 ME 455/07

Beschluss vom 27.11.2007


Leitsatz:Zu den nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Anforderungen an eine Schnellwarnmeldung an die Europäische Union bei einem nicht sicheren Lebensmittel.
Rechtsgebiete:VO (EG) Nr. 178/2002, VO (EG) Nr. 2073/2005
Vorschriften:§ VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 14 Abs. 1, § VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 14 Abs. 2a, § VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 14 Abs. 3, § VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 50, § VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 52, § VO (EG) Nr. 2073/2005
Stichworte:Gesundheitsschädlichkeit, Lebensmittel, nicht sicheres, Lebensmittelsicherheitskriterium, Schnellwarnsystem, Warnmeldung, Lebensmittelrecht
Verfahrensgang:VG Braunschweig 5 B 273/07 vom 16.11.2007

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