BFH – Aktenzeichen: X B 57/05

Beschluss vom 16.02.2006


Rechtsgebiete:AO 1977, UStG, FGO, EStG, UStDV
Vorschriften:§ 140 AO 1977, § 145 AO 1977, § 146 AO 1977, § 146 Abs. 1 Satz 2 AO 1977, § 146 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 AO 1977, § 15 UStG, § 22 UStG, § 22 Abs. 2 Nr. 1 UStG, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 4 Abs. 3 EStG, § UStDV, § 63 Abs. 1 UStDV
Verfahrensgang:FG München 11 K 4057/00 vom 24.02.2005

Jetzt Volltext der Entscheidung kostenlos ansehen

Bitte ergänzen Sie die folgende Sicherheitsfrage:

31 + Z/we.i =




Weitere Entscheidungen vom BFH

BFH – Beschluss, I B 87/05 vom 15.02.2006

1. Eine Spontanauskunft an die Steuerverwaltung eines anderen Mitgliedstaats der EU setzt tatsächliche Anhaltspunkte für die Vermutung voraus, dass Steuern gerade dieses Mitgliedstaats verkürzt worden sind oder werden könnten.

2. Wenn im Rahmen eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung als Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht wurde, dass die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Spontanauskunft (§ 2 Abs. 2 EGAHiG) nicht erfüllt sind, ist wegen der Gefahr einer nicht mehr rückgängig zu machenden Verletzung des subjektiven Rechts auf Wahrung des Steuergeheimnisses auch ein Anordnungsgrund glaubhaft gemacht.

BFH – Urteil, VI R 92/04 vom 15.02.2006

Durch die Zahlung des Gegenwerts beim Ausscheiden eines Arbeitgebers aus der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder fließt den Arbeitnehmern kein Arbeitslohn zu.

BFH – Urteil, X R 5/04 vom 15.02.2006

Hat sich der Vermögensübernehmer eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs gegenüber den Vermögensübergebern (Eltern) in einem Altenteilsvertrag verpflichtet, die Kosten eines ortsüblichen Grabmals zu tragen, so sind die dadurch nach dem Tod des Erstverstorbenen entstandenen Aufwendungen als dauernde Last i.S. von § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG abziehbar, soweit sie angemessen sind.


Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in München:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2017 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.