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Verständlichkeit eines Eintrages im Vertrag

Frage gestellt am: 12.07.2017 um 15:41:32 in der Kategorie: Vertragsrecht
Einsatz 39,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Bezahlt

Arbeiten nach Etappen: Jede Etappe besteht aus 14 Tagen. Nach dieser Frist ist der Anbieter berechtigt die Arbeiten auf Fertigstellungsfristen und Behinderungen auf dem Bauvorhaben zu überprüfen. Sollte das Aufmaß nach einer Frist von 2-3 Wochen mit der im Pkt. 2 genannten Angebotssumme nicht deckend mit dem im Pkt. 13 genannten Stundenlohn sein, wird das Projekt mit sofortiger Wirkung auf Stundenlohn umgestellt.

Frage: Der Anbieter darf auf Stundenbasis arbeiten wenn der Aufmaß innerhalb der ersten 2-3 Wochen mit einem Stundenlohn x nicht deckend ist? ODER Der Anbieter darf erst nach den ersten 2-3 Wochen auf Stundenlohnarbeiten wenn der Aufmaß…….. ?

Darf der Anbieter nach den ersten 2-3 Wochen das Aufmaß kontrollieren und wenn dieser nicht passt die bereits ausgeführten Arbeiten innerhalb der 2-3 Wochen auf Stundenbasis abrechnen?

Antwort zur Frage (12.07.2017 um 16:05:33)

Tel: 0521/93459312
Fax: 0521/176651
Anschrift: Karolinenstr. 8, 33609 Bielefeld, Deutschland
Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Familienrecht, Kaufrecht, Schadensersatz und Schmerzensgeld, Vertragsrecht, Allgemeines Recht
AW: Verständlichkeit eines Eintrages im Vertrag

Guten Tag,

 

ich verstehe den Passus so, dass nicht rückwirkend umgestellt werden kann, sondern ab dem Zeitpunkt, in dem die Voraussetzungen dafür vorliegen. Das ergibt sich aus dem Textteil

 

" ... wird das Projekt MIT SOFORTIGER WIRKUNG auf Stundenlohn umgestellt."

Andernfalls hätte eine evt. beabsichtigte rückwirkende Umstellung klar formuliert werden müssen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Folgende Rückfrage wurde gestellt (12.07.2017 um 17:56:45)

Guten Tag,

das heißt der Anbieter darf hier nach den 2-3 Wochen wenn das Aufmaß mit einem Stundenlohn X nicht deckend ist, nicht rückwirkend auf Stundenbasis abrechnen. Das heißt Summe der Stunden für 2-3 Wochen minus das Aufmaß X = Rechnung für die 2-3 Wochen.

Die Frage ist wie ist das „nach einer Frist“ zu verstehen 

Die Rückfrage wurde wie folgt beantwortet (12.07.2017 um 18:30:34)

Ja, ich verstehe die Klausel so, wie von Ihnen dargestellt.

Die Formulierung "nach einer Frist" bezieht sich auf den zunächst abzuwartenden Zeitraum, der danach mindestens 2 und höchstens 3 Wochen dauern darf.

Dann wird geschaut, ob die Voraussetzungen für eine Umstellung vorliegen oder nicht. Liegen sie nicht vor, bleibt es bei der bisherigen Handhabung, ansonsten wir ab diesem Zeitpunkt für die Zukunft umgestellt.




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