Name/Logo

Frage gestellt am: 10.05.2017 um 09:37:37 in der Kategorie: Urheberrecht
Einsatz 49,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Beantwortet

Ich habe vor kurzem ein Logo erstellt bekommen, ich nähe Kleingewerblich. Der Name ist VillaKunterBund und die Erstellerin hat auch ein Mädchen mit Affe auf dem Foto gezeichnet.... Leider habe ich nicht daran gedacht dies "rechtlich" abzuklären, da ich dachte sie ist ja die "Fachfrau". Nun wurde ich nachdem ich es kurze Zeit für meine Facebook Seite nutze direkt von mehreren anderen Näherinnen angeschrieben das die Erben von Astrid Lindgren ihre Anwälte auf so was ansetzten. Ich habe nun im Internet recherchiert und einen Anwalt ausfindig gemacht, der diese vertreten soll, ich habe ihn angeschrieben. Seine Antwort hilft mir leider nicht direkt weiter, er meint ich soll mich direkt an die Erbengemeinschaft wenden (auch noch auf Englisch). Können sie mir weiterhelfen?

Antwort zur Frage (10.05.2017 um 10:36:59)

Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Tobias Mai
Rechtsanwaltskanzlei Mai
Tel: 030 959 99 353
Fax: 030 959 99 354
Anschrift: Kleiststraße 23-26, 10787 Berlin, Deutschland
Schwerpunkte: IT-Recht, Kaufrecht, Medienrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Allgemeines Recht
AW: Name/Logo

Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe soeben einmal für Sie im Register der europäischen Marken nachgeschaut, wobei ich mich auf eine Recherche nach Wortmarken beschränkt habe, da mir die genaue Zeichnung von Ihnen nicht bekannt und eine Suche nach Bildmarken insoweit nicht möglich ist.

Es ist unter anderem eine Wortmarke "Villa Kunterbunt" eingetragen, die europaweiten Schutz genießt.

Die Einzelheiten zum Rechteinhaber können Sie hier einsehen:

https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/trademarks/004922936

Zudem weist die Marke gerade auch Schutz für die Nizza-Klasse 25 auf, sodass Sie diese Bezeichnung derzeit unter keinen Umständen nutzen dürfen. Der Markeninhaber hat das alleinige und ausschließliche Recht, von wem diese Marke wann, wielange, wo usw. genutzt wird.

Ohne ausdrückliche Genehmigung ist Ihnen die Nutzung nicht gestattet.

Sie riskieren hier eine sehr teure Abmahnung und ggf. auch teure Gerichtsverfahren, die schnell viele tausend Euro kosten können.

Dass Sie "Bund" und nicht "bunt" schreiben, führt dabei - überschlägig geprüft - nicht zum Wegfall der Verletzung, da eine Verwechselungsgefahr gut vertretbar, also erfolgversprechend vom Rechteinhaber behauptet werden kann. Zudem könnten weitere Marken registriert sein - auch mit Blick auf die Zeichnung.

Nach alldem muss ich derzeit dazu raten, den Schriftzug, als auch die Zeichnung vorsorglich sofort aus sämtlichen digitalen Publikationen zu entfernen und zudem etwaige Printfassungen ab sofort nicht zu nutzen, bis eine Abklärung mit dem Markeninhaber erfolgt ist.

Für Letzteres stehe ich Ihnen sehr gern zur Verfügung. Die Konditionen hierzu können gern per E-Mail oder auch telefonisch abgestimmt werden. Sie erreichen mich unter office3@tobias-mai.de

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

T. Mai, Rechtsanwalt




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