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Nach der JHV ohne Vorstand

Frage gestellt am: 07.03.2018 um 09:57:42 in der Kategorie: Allgemeines Recht
Einsatz 59,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Beendet
So wie es aussieht wird unser Verein nach der heutigen Jahreshauptversammlung keinen Vorstand mehr haben. In dewr Satzung ist hier nichts geregelt. Muss innerhalb einer bestimmten Frist eine neue Mitgliedersitzung mit nur diesem Punkt einberufen werden und wenn ja in welchem Zeitraum? Oder muss der Verein dann aufgelöst werden?

Antwort zur Frage (07.03.2018 um 10:37:03)

Tel: 02289088832
Anschrift: Kapitelshof 36, 53229 Bonn, Deutschland
Schwerpunkte: Allgemeines Recht, Arbeitsrecht, Internetrecht, Kaufrecht, Mietrecht, Strafrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht
AW: Nach der JHV ohne Vorstand

Sehr geehrter Fragesteller,

es gibt keinen gesetzlich festgelegten Zeitraum, in dem ein neuer Vorstand einzuberufen ist, jedoch sollte dies so schnell wie möglich erfolgen, da der Verein ohne Vorstand keine Rechtsgeschäfte tätigen kann. Im Alltag fällt dies nicht immer auf, da nach der Vertretungsberechtigung in vielen Geschäftsbereichen nicht gefragt wird.

Ansonsten gilt Folgendes: Da das Registergericht keine eigene Recherche anstellt, wird es auf das Ausscheiden eines Vorstandsmitglieds nur aufmerksam, wenn eine entsprechende Meldung erfolgt – etwa durch die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder. Wie lange das Gericht die Nichtexistenz des Vorstandes akzeptiert, liegt in seinem Ermessen. Es wird zunächst eine Frist zur Neubestellung des Vorstandspostens setzen.  

Darauf sollten Sie aber nicht warten, sondern umgehend eine Mitgliederversammlung mit entsprechender Tagesordnung einberufen (siehe oben). Lassen Sie eine gesetzte Frist verstreichen, kann das Gericht auch Zwangsgelder verhängen. 

Viele Grüße
Alexander Dietrich
Rechtsanwalt

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schnelle und prompte Bentwortung, die ich am Abend auch benutzen kopnnte




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