JuraForum.de - Anwaltssuche mit Online-Rechtsberatung
Online-Rechtsberatung > geistiges Eigentum erworben durch Extrahierung Genehmigungsplanung

geistiges Eigentum erworben durch Extrahierung Genehmigungsplanung

Frage gestellt am: 16.05.2018 um 17:05:53 in der Kategorie: Vertragsrecht
Einsatz 100,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Offen

https://www.dropbox.com/s/nj5m5b8303cre7r/scan0592.pdf?dl=0

Ich bin seit einigen Monaten mit einer Baufirma dabei ein MFH, 6WE zu planen, habe aber dort bisher noch keinen BAUVERTRAG unterschrieben und keine weiteren unterschriebenen Aufträge erteilt. Der Grund liegt darin, dass mir bis gestern kein endgültiger Preis, außer Zwischenkalkulationen, vorgelegt worden sind und ich darauf keinem endgültigen Auftrag erteilen konnte und wollte. Die Baufirma ist mit einigen Planungsleistungen wzb Statik, für die von mir schon bezahlte Genehmigungsplanung (Vertrag liegt mir vor und könnte hochgeladen werden), für abgegebene Bauantragstellung 03/2018 mit Genehmigungsstatik, Schallschutz und Wärmeschutznachweis, in Vorleistung gegangen. Die bisherigen Kostenschätzungen sind derartig ausgeufert, dass es mein Budget inzwischen um mehr als 150.000 € überschreitet. Gestern sind mir weitere Kosten in Höhe von 67.000 € mitgeteilt worden. Da ich bisher NICHTS unterschrieben habe bin ich mir sicher bei Verhandlungsstopp nicht im finanziellen oder Vertraglichen RISIKO zu sein. Wie sieht es aber mit dem "geistigen Eigentum" der Baufirma aus? Wenn ich eine andere Baufirma beauftragen würde? Es handelt sich um eine andere ortsansässige Baufirma, mit absolut gutem Leumund und bester Bonität. Diese könnte auf Nachfrage das MFH mit derselben BLB und absolut gleicher Ausstattung für mind. 150.000 € weniger zu erstellen. Die Kalkulation der ersten Baufirma ist im mittleren Marktdurchschnitt im obersten Preissegment zu finden. Ich befinde mich im Zwiespalt ob es möglich ist mit der von mir erworbenen und auch bezahlten Genehmigungsplanung (20.825,00 € Brutto) auch das Anrecht auf das geistige Eigentum erworben habe. Ich warte auf Ihre werte Antwort. ES SIND BISHER KEINE VERTRÄGE-AUCH NICHT MÜNDLICH-GESCHLOSSEN WORDEN

Diese Frage ist noch nicht beantwortet.

Sind Sie Anwalt? Jetzt Anwaltseintrag anlegen und Fragen beantworten

Mit einem Anwaltseintrag auf Juraforum können Sie diese Frage beantworten und erhalten zudem Benachrichtigungen zu neuen Rechtsfragen per E-Mail.




Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.