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Export von Markenwaren

Frage gestellt am: 28.10.2017 um 10:01:06 in der Kategorie: Handelsrecht
Einsatz 49,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Bezahlt

Hallo Folgendes beschäftigt mich. Ich kaufe auf bestellung Autoersatzteile bei einem Autohaus (Orginalteile). Dann möchte ich die Teile Exportieren alles Gewerblich über meiner Firma. Nach den Malediven zb. Ist das erlaubt. Danke im Vorraus Maik

Antwort zur Frage (28.10.2017 um 11:14:56)

Tel: 03036445774
Anschrift: Kaiserin-Augusta-Allee 102, 10553 Berlin, Deutschland
Schwerpunkte: Grundstücksrecht, Immobilienrecht, Internetrecht, IT-Recht, Mietrecht, Urheberrecht, Vertragsrecht, Wohnungseigentumsrecht
AW: Export von Markenwaren

Sehr geehrter Ratsuchender,

der Export aus Deutschland heraus ist kein Problem, solange ihre Verträge mit ihrem Lieferanten keine Exportverbotsklausel enthalten. Solche Klauseln können vorkommen und enthalten oft auch Vertragsstrafen. Bitte seien Sie daher sehr vorsichtig, was für Verträge sie unterzeichnen. Diese sollten möglichst vor Unterschrift anwaltlich geprüft werden.

Das Problem ist der Import in die Malediven. Denn die Markenrechte können auf den Malediven anderen gehören, die dann den Import untersagen, auch wenn es sich um Originalteile handelt. Dazu kommen natürlich noch die entsprechenden verkehrsrechtlichen und anderen Vorschriften der Malediven bezüglich Autoteile.

Ich empfehle daher, einen maledivischen Anwalt mit der Klärung der dortigen Rechtslage zu beauftragen.

Für Rückfragen verwenden Sie bitte kostenlose Rückfrage Funktion.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber

Rechtsanwalt

Folgende Rückfrage wurde gestellt (28.10.2017 um 11:38:05)

Hallo

Also ich bekomme ein Auftrag von Autoteile auserhalb der EU. Dann bestelle ich diese bei einem Autohaus zb VW oder Online. Wo ich keine schriftlichen Verträge eingehe sondern ganz normal bestelle über meine Firma wie es auch jede Privat Person machen kann. Diese Teile werden dann aus der EU Exportiert. Meine Frage ist ob ich irgend einer weise rechtliche vertsöße begehe. Den ich bin ja ein Wiederverkäufer. Den das Autohaus selber darf nur in der EU verkaufen. Das was es auch macht den die bestellte ware geht ja ins eigentum meiner Firma zuerst die ja den sitz in der Eu hat. Ein beispiel wir hatten eine bestellung aus china für Porsche ersatzteile. Porsche hat uns das Verboten weil wir gegen die Porsche richtlinien Verstoßen. Somit haben sie uns die Teile nicht verkauft.

Ich hoffe das dies Formelierung es besser darstellt.

Mit  freundlichen gruß Maik

 

 

 

Die Rückfrage wurde wie folgt beantwortet (28.10.2017 um 22:06:49)

Sehr geehrter Ratsuchender,

solange der Kaufvertrag mit dem Autohaus keine Exportverbote enthält, begehen Sie keinen Rechtsverstoß. Allerdings kann es passieren, dass das Autohaus von Ihrem Export erfährt und sich dann später weigert, weitere Autoteile an Sie zu verkaufen. Ihre Erfahrung mit Porsche wäre da ein typisches Beispiel.

Mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt




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