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Aufhebungsvertrag

Frage gestellt am: 05.06.2018 um 11:25:25 in der Kategorie: Arbeitsrecht
Einsatz 59,00 € (inkl. 19% MwSt.)
Status Beantwortet
Wie muss ich diesen Passus meines Aufhebungsvertrages verstehen? Könnte dies Problematisch sein? § 5 Verschwiegenheit Die Parteien sind sich darüber einig, dass die vertraglich vereinbarte Verschwiegenheitspflicht auch nach Vertragsende fortbesteht.

Antwort zur Frage (05.06.2018 um 11:46:07)

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Schwerpunkte: Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht, Allgemeines Recht
AW: Aufhebungsvertrag

Sehr geehrter Herr Neumann,

bei diesem Passus handelt es sich um eine Regelung, die nicht unüblich ist in Arbeitsverträgen.

Der von Ihnen zitierte Satz "Die Parteien sind sich darüber einig, dass die vertraglich vereinbarte Verschwiegenheitspflicht auch nach Vertragsende fortbesteht." bezieht sich auf die eigentliche Verschwiegenheitsvereinbarung. Sie sollte in Ihrem Arbeitsvertrag stehen. Dort wird üblicherweise vereinbart, daß über geschäftliche und Betriebsgeheimnisse Stillschweigen nach außen gehalten wird. Dies ist im Interesse des Unternehmens und verstößt auch nicht gegen Ihre Interessen.

Das Unternehmen hat natürlich ein Interesse daran, daß dieses Stillschweigen auch nach Beschäftigungsende weiterbesteht. Dies aus verschiedenen Gründen. Je nach Branche kann es da um die Konkurrenz gehen, aber auch um eine mögliche Konkurrenz mit einem ehemaligen Arbeitnehmer, der Betriebsgeheimnisse oder Geschäftsverbindungen nutzen könnte, um daraus selbst Profit zu schlagen - zum Schaden des Unternehmens.

Der Passus als solcher sollte somit nicht problematisch sein. Um dies abschließend beurteilen zu können, müßten jeddoch sämtliche relevanten Informationen vorliegen. Diese wären:

  1. Name und Branche des Unternehmens
  2. Ihr Arbeitsvertrag
  3. Der Aufhebungsvertrag

Es obliegt Ihrer eigenen Entscheidung, ob Ihnen diese Antwort genügt oder ob Sie eine tiefergehende Prüfung wünschen.

Ich hoffe, Ihnen mit diese Auskunft ausreichend geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Philipp Uffhausen

Rechtsanwalt




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