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Herr Rechtsanwalt Holger Syldath mit Anwaltsbüro in Wuppertal hilft als Anwalt Mandanten fachkundig bei ihren juristischen Fällen aus dem Rechtsgebiet Vereinsrecht
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Deutschland

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News zum Vereinsrecht
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet über Lizenzentzug eines Berufsboxers (24.04.2013, 12:09)
    Der für das Vereinsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Verein, dessen Vorstand gegenüber einem Mitglied Maßnahmen verhängt hat, sich die Entscheidung eines letztinstanzlichen Vereinsgerichts, das die Maßnahmen aufgehoben hat, zurechnen lassen muss und gegenüber dem Mitglied daran gebunden ist. Der Kläger ist ein deutscher Berufsboxsportverband. Der ...
  • Bild Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit und Steuerpflicht auf dem Prüfstand (02.11.2009, 11:30)
    Gemeinnützigkeit im Vereinsrecht vor entscheidender steuerlicher Klarstellung Tausende gemeinnütziger Körperschaften betroffen Frankfurt. Gemeinnützige Vereine unterliegen strengen Vorschriften über die Bindung ihres Vereinsvermögens an den gemeinnützigen Vereinszweck. Diese Vorschriften verlangen, dass für den Fall der Auflösung des Vereins bereits durch die Vereinssatzung sichergestellt ist, dass das Vereinsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke verwendet wird. ...
  • Bild Bundesministerium der Justiz bietet neuen Leitfaden zum Vereinsrecht (24.04.2009, 15:51)
    Ab heute bietet das Bundesministerium der Justiz in seinem Internetangebot einen neuen Leitfaden zum Vereinsrecht an. "Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Wir brauchen Menschen, die bereit sind, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Viele, die sich für Sport, Kultur oder soziale Fragen einsetzen, organisieren sich im Verein. Über 550.000 ...

Forenbeiträge zum Vereinsrecht
  • Bild Antrag zur Satzungsänderung (28.03.2017, 12:05)
    Wie muss ein Antrag zur Satzungsänderung richtig behandel werden.
  • Bild Vereins-/Verbandsgründung als Werbekampagne einer GmbH (01.11.2006, 18:48)
    Eine GmbH macht über den Deckmantel eines eigens gegründeten Verbandes/Vereins Werbung in eigener Sache , suggeriert die Vergabe eines deutschen Verband-Zertifikates und stellt sich selbst als zertifiziertes Mitglied im Deutschen .... Verband e.V. dar. Die GmbH ist der Verband. Es wird natürlich nirgends darauf hingewiesen. Auch etwaige Ausschreibung und Verleihungen von ...
  • Bild Einmalbeitrag für Vereinszwecke mißbauchen (01.03.2006, 18:18)
    Hallo, ich möchte gern zu nachfolgenden Sachverhalt Eure Beiträge und Meinungen hören, da ich selbst die ganze Sache rechtlich als sehr Zweifelhaft erachte. 1.) Vom Stadtrat (Stadt in Thüringen) wurde im Jahr 2002 ein Stadtratsbeschluss gefasst, nach dem unter anderen auch die Kleingartenanlagen einen Einmalbeitrag für die erstmalige Herstellung der öffentlichen ...
  • Bild Einladung zur Mitgliederversammlung per email? (21.10.2014, 11:40)
    Guten TagFrage:In der Vereinssatzung ist zum Thema Einladung zur Mitgliederversammlung Folgendes festgelegt:Die Einladung ergeht schriftlich einschließlich einer Mitteilung der Tagesordnung mit mindestens einer Frist von 10 Tagen.Ist hiermit auch eine Einladung per Email und/oder Aushang am "schwarzen Brett" abgedeckt, oder bedarf es hierzu einer Satzungsänderung?
  • Bild Welche Daten müssen erhoben werden? (24.03.2014, 12:11)
    Nehmen wir an, Herr X gründet einen eingetragenen, gemeinnützigen Verein (V): ehrenamtliche Hilfe im Alltag für Bedürftige, u.a. Einkaufen für Gehbehinderte, Vorlesen, Begleiten bei Spaziergängen etc.. Nun nehmen wir an, ein gehbehinderter Herr Y - der volle, unbefristete EM-Rente wegen seiner Behinderung bekommt plus aufstockend Grundsicherung - ruft bei X bzw. ...

Urteile zum Vereinsrecht
  • Bild KG, 25 W 23/11 (26.10.2011)
    1. Das firmenrechtliche Irreführungsverbot gemäß § 18 Abs. 2 HGB gilt im Vereinsrecht entsprechend. 2. Von einer Irreführung i. S. d. § 18 Abs. 2 HGB kann erst dann ausgegangen werden, wenn die ?angesprochenen Verkehrskreise? getäuscht werden können. 3. Eine Irreführung durch einen privaten Verein, der in seinem Namen das Wort "Institut" führt, k...
  • Bild VG-OLDENBURG, 11 A 3636/06 (17.10.2007)
    Ein Aktivist der PKK, der eine sog. Loyalitätserklärung (§ 85 Abs. 1 Nr. 1 AuslG = § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StAG) abgibt, ohne seine Tätigkeit für die PKK offen zu legen, täuscht regelmäßig arglistig über das Vorliegen der Einbürgerungsvoraussetzungen. Die Einbürgerung kann in Ausübung pflichtgemäßen Ermessens zurückgenommen werden....
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 14 Wx 21/11 (17.01.2012)
    1. Wenn ein regionaler Zweigverein, dessen Mitglieder zugleich dem Gesamtverein angehören, in das Vereinsregister eingetragen werden will, darf er auch dem Gesamtverein gegenüber nicht vollständig auf sein Selbstverwaltungsrecht verzichten. Es genügt aber, wenn er die Voraussetzungen erfüllt, welche nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu § 50 Abs....
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Rechtstipps zum Vereinsrecht
  • BildBetätigungsverbot gegen die Terrormiliz “Islamischen Staat“
    Der „Islamische Staat“ ist eine islamistische dschihadistisch - salafistische Terrororganisation, deren Ziel die gewaltsame Errichtung eines Kalifats, also einer Herrschaft des Stellvertreters des Gesandten Gottes, ist. Durch ihren Namen knüpft die Organisation das politische Konzept eines Islamischen Staates an. Grundlage ihres politischen Denkens ist die Idee, dass der ...
  • BildNach Urteil des BFH – Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr
    Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht und Partner der Kanzlei AJT. Der BFH hat mit Urteil vom 17. Mai 2017 entschieden, dass eine Freimaurerloge, ...
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    Bei der Gründung eines gemeinnützigen Vereins sollten einige Formalien beachten werden. Näheres erfahren Sie in diesem Ratgeber. Die Gründung eines gemeinnützigen Vereins hat einige Vorzüge. Sie brauchen weder Körperschaftssteuer, noch Gewerbesteuer zu entrichten. Darüber hinaus haben Sie auch Vorteile bei Spenden. Hierfür können Sie normalerweise ...

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