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News zum Tarifrecht
  • Bild Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes (14.08.2009, 11:08)
    Die Vergütung nach dem TVöD richtet sich nach der Entgeltgruppe, in die der Arbeitnehmer eingruppiert ist. Innerhalb der Entgeltgruppe bestimmt sich die Höhe der Vergütung nach der Entgeltstufe, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist. Bei Arbeitern ist die bisherige Beschäftigungszeit bei ihrem Arbeitgeber nach § 7 Abs. 1 des Tarifvertrages zur ...
  • Bild Dr. Gotthardt wird Vorsitzender Richter des LAG Düsseldorf (19.09.2011, 09:53)
    Dr. Michael Gotthardt ist am 16.09.2011 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht in Düsseldorf ernannt worden. Der 41jährige Jurist war nach seiner Promotion und dem 2. juristischen Staatsexamen zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter, später als wissenschaftlicher Assistent bei Professor Dr. Preis an der Fernuniversität Hagen bzw. der Universität Köln beschäftigt. Am 02.12.2002 ...
  • Bild Versorgungszusage bei der LBBW (11.05.2011, 11:51)
    Der bei der Beklagten beschäftigte Kläger wendet sich gegen eine Mitteilung über die Höhe seiner Anwartschaft auf eine zusätzliche Altersversorgung, welche die Beklagte ihren Mitarbeitern gewährt. Er war bei der Landesgirokasse, einer öffentlich-rechtlichen Bank, angestellt, die in Form einer rechtlich unselbständigen Einrichtung eine Zusatzversorgungskasse unterhielt, deren Aufgabe es war, den ...

Forenbeiträge zum Tarifrecht
  • Bild Urlaubsabgeltung bei ruhendem nicht beendeten Arbeitsverhältnis (23.05.2014, 16:04)
    Jemand hat einen Arbeitsvertrag und erhält auf Grund einer Krankheit eine befristete Erwerbsminderungsrente. Das Arbeitsverhältnis ruht, ist aber nicht beendet. Es entsteht der gesetztliche Urlaubsanspruch. Bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses würde der Urlaubsanspruch abgegolten werden müssen. Was aber ist mit den entstandenen Urlaubsansprüchen, die während es Bezuges der Rente wegen voller ...
  • Bild Rückwirkende Änderung an Tarifverträgen (17.03.2015, 21:15)
    Hallo,mal angenommen es gilt im Unternehmen ein Konzerntarifvertrag in dem eine erfolgsabhängige Vergütung geregelt ist. Die EAV ist so geregelt, dass AN bei 100% Zielerreichung 75% des durchschnittlichen Monatslohn als Sonderzahlung erhalten. Bei weniger Zielerreichung weniger und bei über Ziel entsprechend mehr. Das ganze ist gedeckelt bei 115% des durchschnittlichen ...
  • Bild Kündigungsfristen in Kleinbetrieben (11.10.2017, 13:33)
    Eine Frage zu Kündigungsfristen in Kleinbetrieben.- Jemand ist seit 25 Jahren durchgängig in einer Apotheke als Helferin mit Arbeitsvertrag halbtags angestellt.- nie mehr als 4 Mitarbeiter, Apotheke schließt wegen Betriebsaufgabe aus Altersgründen des Apothekers.- Dieser Jemand hat Ende Sep. die Kündigung zum 31.01.2018 bekommen. (Text: Hiermit kündige ...
  • Bild Arbeitnehmer beliebig eingruppierbar in TVöD? (18.10.2016, 11:15)
    Guten Tag,über eine rasche Beantwortung meiner Fragen würde ich mich freuen und danke im Voraus.Zur Sachlage:Arbeitnehmer fängt neu in einem Betrieb an. Der Arbeitsvertrag wird zunächst auf ein Jahr befristet. Laut AV soll AN nach Entgeltgruppe 10 Stufe 3 vergütet werden.AN erfüllt jedoch die Vorraussetzungen um nach Entgeltgruppe 13 Stufe ...
  • Bild Verfall von Resturlaub bei Krankheit (10.09.2007, 15:01)
    Verfall von Resturlaub bei Krankheit im Öffentlichen Dienst -------------------------------------------------------------------------------- Zu Resturlaub bei Krankheit wurden ja bereits einige Fälle konstruiert. Leider kann ich meine Fallgestaltung keinen Fall so richtig zuordnen. Ich möchte hier nachfolgenden fiktiven Fall konstruieren und hoffe auf Lösungsvorschläge. Ein Beamter hat im Jahr 2006 seinen Urlaub nicht genommen, da er für sich ...

Urteile zum Tarifrecht
  • Bild HESSISCHES-LAG, 18 Sa 637/10 (02.02.2011)
    Auch wenn ein polnischer Arbeitgeber mit seinen nach Deutschland entsandten gewerblichen Arbeitnehmern eine "aufgabenorientierte Arbeitszeit" nach polnischem Recht vereinbart, die eine Vergütung nach geleisteten Arbeitsmengen vorsieht (hier: Verlegen von Baustahl), ist der Mindestlohn für alle Zeiten der tatsächlichen Arbeitsleistung zu zahlen. Dur...
  • Bild BAG, 4 ABR 58/97 (11.11.1998)
    Leitsatz: "Gründliche und umfassende" Fachkenntnisse im Sinne der VergGr. IV b Fallgruppe 1 des BMT-AW II erfordern gegenüber "gründlichen und vielseitigen" Fachkenntnissen gemäß dem "Klammerzusatz" zu dieser Tarifbestimmung lediglich alternativ eine Steigerung der Tiefe oder der Breite nach. Diese Anforderungen an die Steigerung sind geringer als bei den v...
  • Bild LAG-BERLIN-BRANDENBURG, 24 TaBV 1285/11 (09.01.2012)
    Die CGZP war auch am 29.11.2004, 16.6.2006 und 9.7.2008 nicht tariffähig. Auf Vertrauensschutz konnte die CGZP sich nicht berufen....
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