Rechtsanwalt für Patentrecht in Wuppertal

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Herr Rechtsanwalt Martin Wagner bietet anwaltliche Vertretung im Schwerpunkt Patentrecht engagiert in der Nähe von Wuppertal
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News zum Patentrecht
  • Bild Student der Saar-Uni patentiert revolutionäres Getriebe mit über 100 Gängen (25.07.2012, 12:10)
    Getriebe im Automobilbau haben eine natürliche „Grenze“, so wie sie heute konstruiert sind. Bei maximal acht bis zehn Gängen ist baubedingt Schluss. Es wäre ansonsten zu breit und zu schwer, um in Autos verbaut zu werden. Toma Macavei war das nicht genug. Der ehemalige Saarbrücker Informatikstudent hat ein computergesteuertes Getriebe ...
  • Bild Semesterabschluss der Seniorenakademie (29.06.2010, 20:00)
    Mit der Übergabe der Zertifikate fand das Sommersemester der Seniorenakademie am Studienort Senftenberg der Hochschule Lausitz (FH) am 23. Juni 2010 seinen erfolgreichen Abschluss.Der 1. Vorsitzende des Instituts für Weiterbildung, Dr. Jürgen Schürer, und der Beauftragte für die Seniorenakademie, Dr. Wolfgang Friedrich, beglückwünschten die Teilnehmer im Konrad-Zuse-Medienzentrum. Die abschließende Vorlesung ...
  • Bild Medikamente müssen bezahlbar sein! (07.04.2009, 10:00)
    Über eine neue Lizenzpolitik in der Arzneimittelforschung diskutieren Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik am 23./24. April in BerlinDie Entwicklung neuer Impfstoffe und Arzneimittel wird weltweit zu über 40 Prozent mit öffentlichen Geldern finanziert. Der breite Zugang zu Medikamenten sollte damit gesichert sein. Doch das ist nicht immer der Fall. ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild DNA Vererbung (01.09.2011, 14:19)
    folgende Fragestellung hat mich Laien, übermannt. Wenn jemand stirbt, kann er verfügen, dass seine DNA (geninformation) jemdandem vererbt wird, der sie später irgendwann "zum Leben" erwecken kann? Kann er verbieten, etwa nicht vor dem Jahr 2200 "aufgeweckt" zu werden und dergleichen? Kann er sie etwa seinen Eltern vererben? oder verkaufen, zB. den ...
  • Bild Mangelndes Patentrecht verhindert Kauf? (01.07.2010, 15:05)
    Frau B ist Patentinhaberin für ein spezielles Produkt S in Deutschland. Der X kauft ein von Funktionsweise und -zweck identisches Produkt F im Ausland und lässt dieses als Einzelstück nach Deutschland schicken. Nun verkauft der X, ausdrücklich als Privatperson erkennbar, dieses Produktexemplar F in einem Internetauktionshaus. Es sei darauf verwiesen, dass der gewerbliche ...
  • Bild PatentAlzheimerMedikament (22.09.2011, 11:04)
    Sehr geehrte Juristen,Bin Chemiker und forsche grade in meiner Promotion an Alzheimer Krankheit. Nun habe ich eine theorethische Nachfrage. Wurde es mir gelingen einen Wirkstoff zu entwickeln gegen Alzheimer, konnte ich es dann patentieren? Was kostet das und was kommt genrell auf mich zu? Da ich mit Patentrecht gar nicht ...
  • Bild Markenprodukt individuell gestalten und weiter verkaufen! erlaubt? (15.11.2010, 11:24)
    Hallo,Person A ist ein kreativer Mensch (Künstler) und individualisiert Schuhe,Taschen,Brillen... Deshalb mag er die Produkte der Firma xyz nicht so wie sie an die Masse verkauft werden. Kurzerhand kauft er sich ein Paar Schuhe der Firma xyz und beginnt diese zu individualisieren. Er verändert Farbkomposition, ersetzt bspw. das Logo mit ...
  • Bild Ist das ein Verstoß gegen ein Patentrecht (16.04.2013, 22:59)
    Hallo !! Folgender Sachverhalt: Person A möchte anfangen FIFA 13 auf der Playstation 3 zu spielen. Er sieht auf youtube ein Video von Person B der Videos zu Fifa hochlädt. Person A gefallen diese Videos und er erstellt einen Playstation Account der ähnlich wie der von Person B ist. Der Account von Person ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-MUENCHEN, 29 W 2039/04 (17.03.2005)
    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Erstellung eines Parteigutachtens durch schweizerische Rechtsanwälte zu Fragen des schweizerischen Patentrechts....
  • Bild BGH, I ZR 93/04 (19.07.2007)
    a) Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses Anspruchs dienende Auskunftsanspruch sind zeitlich nicht durch die vom Gläubiger nachgewiesene erste Verletzungshandlung begrenzt (Aufgabe von BGH, Urt. v. 26.11.1987 - I ZR 123/85, GRUR 1988, 307 - Gaby). b) Ein Lizenznehmer, der gemäß § 30 Abs. 4 Marken...
  • Bild OLG-MUENCHEN, 6 U 2393/03 (23.10.2003)
    § 743 Abs. 1 und 2 BGB ist auch im Patentrecht zwischen Miterfindern anwendbar....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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