Rechtsanwalt für Patentrecht in Wuppertal

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News zum Patentrecht
  • Bild Neue Zeitschrift "GRUR-Prax" (25.11.2009, 10:07)
    Zeitschrift „GRUR-Prax – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht“ München. Die neuartige Online-Zeitschrift GRUR-Prax erscheint in Zusammenarbeit mit der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und startet ab sofort im Verlag C.H.Beck. GRUR-Prax informiert knapp und mit dem notwendigen Tiefgang über wesentliche Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz sowie ...
  • Bild Kosten wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen (22.08.2012, 11:11)
    Die Kosten einer berechtigten wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sind auch erstattungsfähig, wenn der Schuldner bereits durch einen Dritten abgemahnt wurde und der Gläubiger davon keine Kenntnis hat. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart www.grprainer.com führen aus: Gerade bei Wettbewerbsverstößen im Internet kann der Schuldner zahlreichen Inanspruchnahmen effektiv ...
  • Bild Zypris zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (01.06.2005, 16:41)
    „Software und Patente“ – Fortsetzung des Runden Tisches mit Bundesjustizministerin Zypries Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute mit Vertretern von Interessengruppen über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen diskutiert. „Mit der Fortsetzung des Runden Tisches begleiten wir aktiv die zweite Lesung der geplanten EU-Richtlinie im Europäischen Parlament. Der Bundesregierung geht es darum, ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Geschäftsidee - Prüfung von evtl Patenten (15.10.2017, 18:03)
    Gehen wir man davon aus, Person P vermutet eine sehr geniale Geschäftsidee zu haben (passiert ja uns allen täglich zum Glück gefühlte 10-20.000x), welche Möglicheiten hat der P zu überprüfen, ob die Idee seines "eigenen" Produktes/Ware/Dienstleistung (oder eine ähnliche) bereits vorhanden oder gar patentiert sein könnte?
  • Bild Patentierung einer Geschäftsidee ? (14.04.2005, 11:24)
    Hallo an alle, mein Problem ist, dass ich eine Geschäftsidee besitze, welche bei entsprechender Verwirklichung eventuell kopiert werden könnte. Meine Frage: Gibt es jemanden, der mir sagen kann ob es möglich ist eine Geschäftsidee zu schützen oder sie gar dem Urheberrecht unterliegt ? Eine klassische Erfindung nach § 1 I PatG ist eine ...
  • Bild Online-Shop Generikas (22.12.2009, 12:54)
    Hallo, mal angenommen es gibt im Internet einen deutschsprachigen Onlineshop für billige Generik-Medizin. Dabei befinden sich Medikamente, die patentrechtlich geschützt sind, wie bspw. Viagra Generikas. Die Seite verweist auf ein ominösen Gesetz, dass der Verkauf dieser Medikamente rechtens ist und lediglich keine Narkotika online verkauft werden dürften. Ist dieser Verkauf rechtens?? ...
  • Bild Geschäftskonzept schützen lassen (16.06.2010, 14:36)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... wenn ich das richtig kapiert habe fällt die urheberrechtliche Schützung einer Geschäftsidee unter das Patentrecht. In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen: (1.) in welcher Rechtsgrundlage ist dieser spezielle Schutz geregelt ?! (2.) Wie lange kann ein diesbezüglicher "Urheberschutz" festgeschrieben werden ?! Meines Wissens läuft dieser nach einem ...
  • Bild Definition System/Systemanordnung (13.01.2012, 12:19)
    Hallo,ich bin ein richtiger Frischling was das Patentrecht angeht. Nun hat mir mein Stationsausbilder jedoch einen patentrechtliche Fall gegeben, bei dem ich einen Schriftsatz mit Argumentation anfertigen soll. Ich soll mich nicht direkt um das Patentrecht als solches kümmern, sondern eher um das drumherum.Problem ist nun, dass ich mit der ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 214/10 (29.10.2010)
    1. Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitigkeiten ist, dass die Verletzungsfrage ohne Schwierigkeiten zweifelsfrei beurteilt werden kann. Der Erlass einer einstweiligen Verfügung hat nicht nur dann zu unterbleiben, wenn die Subsumtion unter den Patentanspruch mit Zweifeln behaftet ist, sondern auch dann, wenn rechtlich zwe...
  • Bild EUGH, C-110/95 (12.06.1997)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Die Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats nach Artikel 19 der Verordnung Nr. 1768/92 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel, das jedes Erzeugnis betrifft, das zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung durch ein in Kraft befindliches Grun...
  • Bild LG-MANNHEIM, 7 O 161/05 (12.05.2006)
    1. Funktions- oder Wirkungsangaben im Patentanspruch eines Vorrichtungspatents beschränken mittelbar den Schutzbereich des Patents. Die räumlich-körperliche Ausgestaltung der geschützten Vorrichtung muss es zulassen, die patentgemäßen Funktionen oder Wirkungen zu erreichen. 2. Für die Eignung der konkret angegriffenen Ausführungsform zur Erreichung der pate...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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