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News zum Markenrecht
  • Bild Düsseldorf Law School: "Tag der offenen Tür" am 10. April (31.03.2008, 13:00)
    Am 10. April findet ab 18.00 Uhr im Juridicum der Juristischen Fakultät auf dem Campus der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf ein "Tag der offenen Tür" für Bewerber und Interessierte an den drei etablierten Master-Studiengängen der Düsseldorf Law School im Gewerblichen Rechtsschutz, Informationsrecht und Medizinrecht statt.Dies ist die Gelegenheit zum Fragenstellen, "Reinschnuppern" ...
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...
  • Bild Prost Nikolaus! (04.12.2009, 12:08)
    In einer aktuellen Entscheidung hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm angenommen, dass ein Weinhändler einen am 06.12. geernteten trockenen Riesling unter der Bezeichnung "Sankt Nikolaus" anbieten darf. Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts hat damit die Berufung eines konkurrierenden Weinhändlers, der ein eingetragenes Markenrecht an der Bezeichnung "Nikolaus G" besitzt, gegen ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenrecht (03.01.2011, 13:35)
    Hallo eine Frage in die Grosse Runde. Weis jemand von euch wo ich im internet eine Liste einsehen kann welche marken geschuetzt sind?Und Was genau von dieser Markte keschuetzt ist? Mir geht es um Desings von Kinderprodukten wzbp Spielzeug,Bucher, Kuscheltier usw.... Ich war schon auf der Internetseite vom Markenamt in Deutschland aber konnte ...
  • Bild Titelschutzrecht bei T-Shirt Druck (05.10.2008, 21:05)
    Hallo liebe §-Gemeinde, mal angenommen ... Firma A hat eine Fernsehserie mit dem Namen "sexy" entwickelt. Privatperson B lässt nun T-Shirts mit dem Aufdruck "I am sexy" drucken. Die Farbwahl des T-Shirts gestaltet B ähnlich wie die des Logos der Fernsehserie "sexy". Nun wäre "sexy" ja ein allgemeiner Begriff, in wie fern ...
  • Bild Marke eintragen - Kosten bei nicht Erhalt? (16.05.2006, 20:09)
    Hallo, ich will eine Marke (Webseite) eintragen und bin dafür bereit die derzeit 300 Euro beim DPMA zu bezahlen. 1. Wenn ich die Marke jetzt nicht bekomme, erhalte ich die 300 Euro zuück? 2. Gibt es Folgekosten (Widerspruch etc.)? 3. Ich wollte meinen Webseitennamen eintragen und habe zwei verschiedene Domains: Bsp: www.test-webseite.de und www.testwebseite.de Welche ...
  • Bild Frage zu Freeware, Markenrecht und Domainnamen. (27.05.2009, 12:56)
    Hallo liebe Experten! Ich habe folgende fiktive Situation bei der ich mir absolut nicht sicher bin wie sie auszulegen ist: Eine Person (Herr A) erstellt eine Software (freeware) in zB Italien und gibt ihr den fiktiven Namen, supershizzle. Herr A erstellt ebenfalls eine website gehostet in Dänemark: supershizzle.com. Da die software freeware ist ...
  • Bild Auskunftsrecht des Hersteller gegenüber Internetauktionshaus auf persönliche Daten des Verkäufers? (01.07.2010, 14:46)
    Der X bietet als Privatperson das Produkt des Herstellers F in einem Internetauktionshaus an. Hersteller S ist ebenfalls Produzent eines von Zweck und Funktionsprinzip identischen Produktes. Zur besseren Auffindung durch die Auktionshaus-Suche, betitelt der X sein Inserat zusätzlich zur richtigen Bezeichnung des von ihm angebotenen Produktes dieses noch mit der Artikelbezeichnung des ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild KG, 5 W 219/12 (11.10.2012)
    Zur markenrechtlichen Verwechslungsgefahr zwischen der Marke "INNOVA" und dem Zeichen "iNova" für Audiogeräte....
  • Bild BGH, I ZR 235/10 (25.04.2012)
    a) Die ungebrochene Durchfuhr von Waren, die im Ausland mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet worden sind, durch das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland stellt keine Verletzung der Marke dar. Dies gilt unabhängig davon, ob die durch Deutschland durchgeführten Waren für einen Mitgliedstaat der Europa?ischen Union oder einen Drittstaat bestimm...
  • Bild BGH, I ZR 82/11 (02.10.2012)
    a) Besteht zwischen Gleichnamigen eine kennzeichenrechtliche Gleichgewichtslage, ist in die Prüfung, ob eine Partei trotz Störung der Gleichgewichtslage ein schutzwürdiges Interesse an der Ausweitung ihres Tätigkeitsbereichs hat (hier: Vertrieb auch von Skischuhen unter der Unternehmensbezeichnung der Beklagten), eine A?nderung der Marktverhältnisse einzubez...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
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    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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