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Herr Rechtsanwalt Steffen Würfel mit Kanzleisitz in Wuppertal berät Mandanten engagiert bei aktuellen Rechtsthemen im Schwerpunkt Lebensmittelrecht

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News zum Lebensmittelrecht
  • Bild Nitratreiches Gemüsekonzentrat ist zulassungspflichtig (11.12.2015, 08:49)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass nitratreiche Gemüsekonzentrate,die bei der Herstellung von Fleisch- und Wurstwaren u.a. zur Farbstabilisierung (Umrötung) und als Antioxidationsmittel eingesetzt werden, als - zulassungspflichtige - Lebensmittelzusatzstoffe einzustufen sind.Die Klägerin ist Mitglied des Anbauverbandes Bioland e.V. und vermarktet ihre Produkte unter dem Biosiegel „Bioland“. Bei der ...
  • Bild Unternehmen müssen Auskunft über Druckchemikalien in Lebensmitteln geben (02.04.2014, 10:38)
    Münster (jur). Lebensmittelunternehmen können dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft nicht verbieten lassen, der Deutschen Umwelthilfe Auskunft über enthaltene Druckchemikalien in ihren Lebensmitteln zu geben. Selbst wenn die in den Lebensmitteln enthaltenen Druckchemikalien nicht gegen das Lebensmittelrecht verstoßen und die Gesundheit der Verbraucher nicht gefährdet wird, besteht nach dem Verbraucherinformationsgesetz ...
  • Bild VG Mainz zur Verbraucher-Irreführung - Kein Hinweis auf aufgetautes Tiefkühlfleisch (06.12.2007, 11:22)
    Wenn aus tiefgefrorenem Fleisch nach dem Auftauen marinierte, gewürzte Grillsteaks hergestellt und an der Metzgerei - Bedienungstheke lose angeboten werden, müssen sie mit dem Hinweis „aufgetaut - sofort verbrauchen” gekennzeichnet werden. Andernfalls liegt eine Irreführung der Verbraucher vor. Dies hat die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz entschieden. Eine Kundin ...

Forenbeiträge zum Lebensmittelrecht
  • Bild wann zählt jugendtreff als gewerbe? (25.05.2011, 19:39)
    Hallo! Es geht um folgenden fiktiven Fall: Herr X hat auf seinem Grundstück ein leerstehendes altes Gebäude, in dem sich Jugendliche treffen, gemeinsam kartenspielen, kickern, fernsehen, etc... Muss Herr X diesen als Gewerbe anmelden? Ich schildere 3 Fälle: 1. Die Getränke sind kostenlos, es wird nur um eine Spende in unbekannter Höhe gebeten um ...
  • Bild Lebensmittelrecht bricht Verbraucherrecht? (20.06.2012, 13:02)
    Hallo zusammen, mal angenommen, ein klassischer WC-Sitz geht innerhalb der ersten 6 Monate nach dem Kauf kaputt. Welche Chancen bestehen, dass der Verkäufer eine Mängelbeseitigung mit Hinweis auf das LFGB §30 ablehnen kann? §30 des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch besagt sinngemäß, dass verunreinigte Gegenstände nicht in Verkehr gebracht werden dürfen. Ist ...
  • Bild Halbes oder ganzes Zimmer ? (15.01.2008, 03:26)
    1) Stimmt es, daß man Zimmer unter 9 Quadratmeter als "halbe Zimmer" bezeichnet ? 2) Stimmt es, daß Zimmer, wo kein Doppelbett reinpasst, als "halbe Zimmer" zu bezeichnen sind ? Danke für die Antworten.
  • Bild umfüllen und verkauf von lebensmitteln in kleinere/andere verpackungen (26.05.2007, 16:06)
    hallo, da die kategorie "lebensmittelrecht" leider nicht mehr existiert, hoffe ich, dass der beitrag hier richtig ist :) folgende fragestellung ist aufgetaucht: herr X kauft regelmässig beim grosshändler obst (schlehen, johannisbeeren, kirschen, ...) und korn (ca. 38% alkohol) der marke M und produziert daraus (in überschaubaren mengen) likör (schlehenlikör, johannisbeerlikör, kirschlikör, ...). diesen ...
  • Bild Ladengeschäft eröffnen (13.06.2007, 10:23)
    Hallo! Ich habe einige Fragen bezüglich der Eröffnung eines Ladengeschäfts: Was muss man dabei alles beachten? Welche Bestimmungen gibt es? Wo kann man das nachlesen? Das man einen Gewerbeschein benötigt, ist mir klar. Ich habe auch die Gewerbeverordnung durchgelesen, finde dort aber keinen Hinweis darauf, ob man z.B. eine Toilette haben muss. Jemand anderer ...

Urteile zum Lebensmittelrecht
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 11 L 1592/00 (05.03.2001)
    Gelee royale ist kein Lebensmittel beziehungsweise Nahrungsergänzungsmittel, sondern ein zulassungspflichtiges Arzneimittel....
  • Bild VG-STUTTGART, 4 K 4277/08 (16.07.2009)
    Bei Räucherlachs gibt es zwei Zubereitungsmethoden: bei der einen wird der Lachs vor dem Schneiden ?temperaturstabilisiert?, d.h. gefroren, bei der anderen wird er gekühlt geschnitten. Daher gibt es keine einheitliche Verkehrsauffassung des Verbrauchers, dass es sich immer um zuvor gefrorene Ware handelt, die den Hinweis ?Aufgetaut? bei der ersteren Produktg...
  • Bild OVG-GREIFSWALD, 2 M 18/09 (09.04.2009)
    Zum eingeschränkten Prüfungsumfang bei einer Zwangsgeldfestsetzung nach lebensmittelrechtlicher Grundverfügung hier: nachträgliche Änderung der Sachlage...
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