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Frau Rechtsanwältin Pia Turek mit Rechtsanwaltsbüro in Wuppertal berät Mandanten kompetent bei Rechtsfragen im Schwerpunkt Gewerberecht
Hartmann Dahlmanns Jansen Rechtsanwälte
Steinbecker Meile 1
42103 Wuppertal
Deutschland

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News zum Gewerberecht
  • Bild Spielhallen: Trends - Probleme - Steuerungspotenziale (02.11.2010, 13:00)
    Terminhinweis/Einladung: Difu-Seminar am 19. und 20. Januar 2011 in BerlinProgrammflyer/Details/Konditionen:http://www.difu.de/sites/difu.de/files/archiv/veranstaltungen/11-spielhallen-programm.pdfNach einer längeren Phase der Stagnation oder sogar eines leichten Rückgangs befindet sich das Automatengeschäft seit der Novellierung der Spielverordnung zu Beginn des Jahres 2006 in den Kommunen wieder im Aufwind. Die Zahl der Genehmigungsanträge für Spielhallen (gewerbliche Spielstätten) bei den ...
  • Bild Vorzeitige Kündigung eines Vertrags über eine Mobilfunksendeanlage ist unwirksam (04.09.2005, 18:59)
    Mit dieser Begründung hat das Landgericht eine Klage der Inhaberin eines Kaufhauses abgewiesen, die von einem Mobilfunkbetreiber die Entfernung einer auf dem Gebäude betriebenen Funksendestation begehrte. Die Klägerin hatte mit Mietvertrag dem Mobilfunkbetreiber die Aufstellung einer Mobilfunksendeanlage für die Dauer von 20 Jahren gestattet. In dem Vertrag wurde lediglich dem beklagten ...
  • Bild Pokerturniere mit geringen Sachpreisen unterliegen Gewerberecht (18.02.2009, 14:26)
    Die Veranstaltung von Pokerturnieren, in denen nur Sachpreise mit geringem Wert (hier: im Wert von höchstens 60,00 €) als Gewinne ausgeschrieben werden und bei denen von den Teilnehmern anstelle eines Einsatzes, der in die Gewinne fließt, lediglich ein Unkostenbeitrag (hier: 15 €) erhoben wird, unterliegt dem gewerblichen Spielrecht und nicht ...

Forenbeiträge zum Gewerberecht
  • Bild Wie oft Nachbesserung - Firma <> Firma (18.09.2013, 11:42)
    Guten Tag,mich würde folgernder Fall sehr interessieren."Firma Agentur" kauft von der "Firma Hersteller" bedruckte Gegenstände für den Kunden.Nach 3-4 Wochen wird die Waren von der "Firma Hersteller" geliefert und es wird festgestellt, dass der Druck komisch ist. Es wurden falsche Farben genommen, der Abdruck ist nicht gerade und und und ...
  • Bild freakshows legal in deutschland? (19.03.2011, 21:41)
    angenommen der kreative unternehmer doctor x kommt eines tages auf die idee, eine freakshow zu eröffnen und damit theater oder zelte im deutschen lande zu füllen. in aller herren länder engagiert er menschen, die sich aufgrund ihres äußeres stark von der norm abheben, das heißt über deformierungen, mutationen und andere ...
  • Bild Erwerbsunfähigkeitsrente und Kleingewerbe (27.04.2012, 16:11)
    Hallo, eine Frage und zwar geht es darum: Es bekommt jemand die volle Erwerbsunfähigkeitsrente. Die Rentenkasse teilte ihm mit, dass er jedoch bis zu 400,- € monatlich dazu verdienen kann. Da es sein Hobby ist, mit Grafikdesign und Kunst am Computer zu arbeiten, hätte er die Möglichkeit sich damit ca. 100,- bis ...
  • Bild Spielzeug mit "bösem" Hintergrund (14.05.2012, 21:57)
    Hi, hoffe das "Gewerberecht" richtig für die Frage ist: Nehmen wir an, jemand möchte Spielzeug vertreiben, dass es so bisher noch nicht gab. Hintergrund sollen reale geschichtliche Tragödien und schlimme Ereignisse sein (z. B. die Tragödie von Norwegen). Selbstverständlich wird es dieses Spielzeug nur FSK18 geben. Meine Frage lautet nun: wie sieht ...
  • Bild 17jähr.mietet party raum. kaution wurde einbehalten. trotzdem schadenserstzpflichtig? (28.02.2008, 19:49)
    hallo dies ist mein erster beitrag in diesem forum! ich würde gerne mal eure meinung zu einem fall hören! ein 17 jähriger will seinen 18ten geburtstag feiern. dafür mietet er sich ein kleines vereinshaus eineskleinen vogelvereins. er unterschreibt den mietvertag bevor er sein 18tes lebensjahr vollendet hat. im mietvertrag ist eine kaution von 100€ ausgemacht. nach ...

Urteile zum Gewerberecht
  • Bild HESSISCHER-VGH, 2 TG 2911/06 (05.01.2007)
    Die private Vermittlung von Sportwetten durch nicht vom Lande Hessen zugelassene Annahmestellen kann weiterhin ordnungsrechtlich unterbunden werden (Fortführung der Rechtsprechung des 11. Senats, der Beschlüsse vom 25. Juli 2006 - 11 TG 1465/06 - und vom 14. September 2006 - 11 TG 1653/06 -)....
  • Bild VG-DARMSTADT, 9 G 1391/06 (14.08.2006)
    1. Eine Gemeinde kann einen Wochenmarkt auch ohne gewerberechtliche Festsetzung nach § 69 GewO als öffentliche Einrichtung nach § 19 f. HGO betreiben. Die Vorschriften der §§ 69 ff. GewO finden auf einen solchen &quot;Privatmarkt&quot; keine Anwendung. 2. Die Festsetzung eines Wochenmarktes nach § 69 GewO begründet ein Rechtsverhältnis nur zwischen Genehmig...
  • Bild VG-STUTTGART, 8 K 2393/11 (29.02.2012)
    1. Unternehmer (Beförderer) i.S.d. Personenbeförderungsgesetzes ist derjenige, der die Beförderung verantwortlich durchführt, d.h. im Außenverhältnis gegenüber den Fahrgästen als Vertragspartner auftritt. Beauftragt der Unternehmer für die Durchführung der Fahrten ein anderes Taxi- oder Mietwagenunternehmer, so handelt dieser Leistungserbringer als Erfüllung...
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Rechtstipps zum Gewerberecht
  • BildSpielsucht durch Spielautomaten – wie ist die rechtliche Einordnung?
    Die Bundesregierung plant nun verschärft, ihre Bürger vor Spielsucht zu schützen und verbietet nun einen Trick von Spielautomatenherstellern, durch den bislang die Vorschriften des Spielerschutzes umgangen werden konnten. So ist es momentan bei zahlreichen Automaten üblich, dass das eingezahlte Geld zunächst in Punkte umgerechnet wird, wodurch die Spieler den ...
  • BildTürsteher: Diskriminierungsverbot bei Diskobesuch – Hautfarbe darf keine Rolle spielen
    Wegen seiner Hautfarbe darf keinem Gast der Eintritt in eine Diskothek verwehr werden. Was wohl jedermann einleuchten sollte, ist vor einiger Zeit bereits vor Gericht so entschieden worden. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart steht dem Gast gegen den Betreiber der Diskothek sogar ein Entschädigungsanspruch in nicht geringer ...
  • BildIst Onlinepoker in Deutschland legal?
    Auf dem deutschen Markt gibt es dutzende Anbieter für Onlinepoker und subjektiv hat man den Eindruck als ob diese auch dafür werben. Dennoch gestattet das deutsche Recht eigentlich kein Anbieten und Vermitteln solcher Angebote. Ein kleiner Blick in die Skurrilität des Glücksspiels. In Deutschland wurde bis ...

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