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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Porsche Boxster kann als dreidimensionale Marke eingetragen werden (18.12.2005, 11:23)
    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Form eines Automobils als dreidimensionale Marke ins Markenregister eingetragen werden kann. Die Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG hatte 1997 die äußere Gestaltung des im Herbst 1996 vorgestellten Porsche Boxster als dreidimensionale Marke für die Waren ...
  • Bild BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und ...
  • Bild LG München: Abmahnungen gegen Online-Shops (13.11.2006, 18:25)
    Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat. Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser Entscheidung keine vergleichbaren Anträge ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Domains für Freiberufler - Gibts Kriterien? (20.02.2013, 19:23)
    Hallo Soweit ich mich bisher selbst informieren konnte, dürfen sich Freiberufler nicht mal eben einen Firmennamen verpassen. Ein Werbetexter tritt dann beispielsweise als "Max Müller - Werbetexter" auf. Im Impressum der Website stünde dann auch der Vor- und Zuname etc. pp. Soweit so gut. Wie siehts jetzt mit der Domain aus? ...
  • Bild Markenrecht: Schutz bei domains? (01.08.2006, 15:01)
    Hallo, ich bin das erste Mal hier und kenne mich noch nicht ganz so gut aus. Dafür habe ich gleich drei Fragen.... 1. Angenommen A betreibt seit 8 Jahren eine Website für Liebhaber eines best. Landes und meldet die Domain www.abc.de an und lässt den Bereich "abc" beim DPMA ...
  • Bild Markenname in Verbindung mit Nachname erlaubt?n (21.07.2007, 20:05)
    Ist es erlaubt eine Domain zu mieten mit dem Namen www.mercedes-nachname.de ? ich habe gelesen das der name Mercedes urheberrechtlich geschützt ist und ich mache mir Gedanken wegen dem Autokonzern. Der Domaininhaber wäre zwar ein Autohändler aber kein Vertragspartner von Mercedes Benz ganz lieben Dank für eure Antworten Micha
  • Bild (Rechtliche) Konsequenzen der App-Entwicklung (01.09.2012, 16:27)
    Mal angenommen, jemand spielt mit Gedanken hobbymäßig eine App zu entwickeln. Dieser Person, nennen wir sie P, schwebe vor, ein einfaches Spiel nach dem Pairs-Prinzip (http://de.wikipedia.org/wiki/Pairs) zu entwickeln. Dazu, bzw. zur App-Entwicklung im Allgemeinen, folgende Fragen: 1. Haftung Das Thema Haftung sei P besonders wichtig. Wie gesagt, möchte P die App nur aus Spaß ...
  • Bild Warenmuster die gegen das Markenrecht verstoßen (12.10.2007, 13:33)
    ich möchte gerne folgendes beispiel vorbringen wenn ein unternehmer A bei einem ausländischen(nicht Eu) unternehmer B mehrere warenmuster von je 1 Stück bestellt, und die gesendeten warenmuster, entgegen den erwartungen, gegen ein bestehendes Markenrecht verstoßen(da es sich um fälschungen handelt), muss unternehmer A für schadenersatzforderungen des markeninhabers haften? vielen dank!

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 65/11 (08.09.2011)
    Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist nicht allein deswegen rechtsmissbräuchlich, weil sie eine Reaktion auf eine Abmahnung des Gegners darstellt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn nach den Gesamtumständen kein Zweifel daran besteht, dass dieser "Gegenschlag" allein dazu dient, gegenüber der anderen Seite Dru...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-20 U 3/03 (18.03.2003)
    § 3 UWG "Terra Leone" Leitsatz: Die Aufbringung eines Stempels: "mit echter Terra Leone Saatmischung" und die weitere Angabe: "Terra Leone: Das Zeichen für Qualität" auf einer Senfverpackung sind geeignet, über eine anerkannte Senf-Saatgutmischung dieses Namens irrezuführen. OLG Düsseldorf, 20. Zivilsenat, Urteil vom 18. März...
  • Bild LG-BERLIN, 15 O 146/08 (25.11.2008)
    Die Werbung für am Ort der Vornahme zulässige Eizellspende und Hinweis auf Vorbereitungshandlungen durch deutsche Ärzte ist wettbewerbswidrig....



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...

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