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News zum Vertragsrecht
  • Bild Florian Bien: Wirtschaftsrecht (06.09.2011, 14:10)
    Der neu geschaffene Lehrstuhl für globales Wirtschaftsrecht, internationale Schiedsgerichtsbarkeit und Bürgerliches Recht an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg ist seit dem Sommersemester 2011 mit Florian Bien besetzt. Der neue Professor war zuvor an der Universität Tübingen tätig.Florian Bien, geboren 1974 in Bochum, studierte mit einem Stipendium des Cusanuswerks von ...
  • Bild Kompakt und praxisnah am Augsburger ZWW: BWL-Zusatzqualifikation für Geisteswissenschaftler (27.10.2006, 21:00)
    15 Abendseminare zwischen Mitte November und Mitte Februar vermitteln betriebswirtschaftliches GrundwissenGeisteswissenschaftler können ihre Berufsaussichten entscheidend verbessern, wenn sie betriebswirtschaftliche Zusatzqualifikationen vorweisen können. Hierbei leistet an der Universität Augsburg das Zentrum für Weiterbildung und Wissenstransfer (ZWW) mit einer neuen Ausbildungsreihe handfeste und wertvolle Hilfestellung: Studien- oder berufsbegleitend können die Teilnehmerinnen und ...
  • Bild Wann der Verbraucher sich wehren kann (10.06.2011, 13:10)
    Kartellrechts-Experte Christian Alexander zum neuen Professor der Universität Jena ernanntWenn die Preise an den Tanksäulen scheinbar von einer Minute auf die andere bundesweit um die gleiche Summe ansteigen, dann liegt es nicht fern, an Preisabsprachen zu denken. Wer jedoch vorhat, als Individuum dagegen zu klagen und seine überhöhten Tankkosten juristisch ...

Forenbeiträge zum Vertragsrecht
  • Bild Grundstücksverkauf gültig???? (29.09.2011, 13:44)
    Guten Tag! Zum folgenden Fall habe ich eine Fragen: Im Juni 2010 schloss Herr K mit Herrn V einen notariell beurkundeten Kaufvertrag zwecks Erwerbs eines Grundstücks des V gegen Zahlung von 148.200,-- € durch K. Dieser Preis entsprach dem Wert des Grundstücks. Ein Antrag, das Grundbuch, zugunsten des K umzuschreiben, sollte zunächst ...
  • Bild Schlichtungsverfahren, Vertragsrecht - Ausbildung (13.06.2012, 05:42)
    Hallo, Die folgende Situationen & fragen interessieren mich brennend und bitte um schnelle Hilfe. Folgendes zum Sachverhalt : A = Azubi. B = Betrieb. Seit A vor 2 Jahren dementsprechend jetzt,Anfang drittes Lehrjahr, bei B in die Lehre ging gab es nur Probleme, A erfüllt seine Aufgaben in vollen Umfang sodass B stehts zufrieden war. ...
  • Bild Händler will nach über 9 Jahren Geld (05.01.2014, 08:12)
    Hallo,mal angenommen, ein Einzelhändler schickt nach über 9 jahren (sogar fast 10) an seinen Kunden eine E-Mail, mit der Bitte um Rechnungsbegleichung einer ebenso über 9 Jahre alten Rechnung, die angeblich nie bezahlt wurde.Gleichzeitig setzt er dem Kunden eine 6 Tage Zahlungsfrist und droht mit einem Mahnverfahren.Der Käufer meint zwar ...
  • Bild Vertragsrecht und Verjährung (27.07.2008, 14:58)
    XY sucht Steuerberaterkanzlei A im Juni 2004 bzgl. Eigenheimzulage auf. Vor Start der Beratung wurde gegenseitig eine Vereinbarung getroffen, dass das Beratungsgespräch unentgeltlich ist. =>Voraussetzung ist die Durchführung einer Steuererklärung durch die aufgesuchte Kanzlei A. Dem mündlichen Übereinkommen wurde vorbehaltlich Klärung der Kosten zugestimmt. Es wurden mehrfach die ...
  • Bild Vertragsrecht - AGB Kündigung -Klausel nachträgliche Schlechterstellung (05.09.2013, 15:35)
    Fitnessvertrag: Die Klausel in den AGB zur Rückstufung des Vertrages (in den nächst kürzeren und die Abbuchung der Differenz zur Vertragsauflösung) ist übrigens nicht rechtens und hat weiter keine Gültigkeit (man muss dies nur extra mit der “nachträgliche Schlechterstellung” entsprechend erwähnen - dann wird davon i.d.R. abgesehen). Kann mir jemand helfen und ...

Urteile zum Vertragsrecht
  • Bild HESSISCHES-LAG, 3 Sa 1118/10 (30.12.2010)
    1. Haben die Tarifvertragsparteien keine Befristung und auch kein Kündigungsrecht vorgesehen, so ist der Tarifvertrag grundsätzlich entsprechend § 77 Abs. 5 BetrVG mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist kündbar. 2. Auf eine außerordentliche Kündigung eines Tarifvertrags findet § 314 BGB Anwendung. 3. Ist zweifelhaft, ob die Tarifvertragsparteien ein außer...
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-10 U 170/01 (26.09.2002)
    BGB §§ 134, 241 a.F., 242 n.F., 535 BGB HKV § 2; II. BV § 27 Abs. 1 1. Die Regelung in einem gewerblichen Mietvertrag, &.8222;Sämtliche anfallenden Nebenkosten/Betriebskosten gehen anteilig zu Lasten des Mieters. Hierfür leistet der Mieter eine monatliche Betriebskostenvorauszahlung von (nicht ausgefüllt) DM + Mehrwertsteuer excl. Stromkosten. Die Nebe...
  • Bild LAG-HAMM, 12 Sa 348/11 (17.05.2011)
    Teilzeitbeschäftige, die Schichtarbeit i.S.d. der AVR leisten, haben lediglich einen dem Umfang ihrer Teilzeittätigkeit angepassten Anspruch auf die Schichtzulage nach VII der Anlage 1 zu den AVR in der bis zum 31.12.2010 geltenden Fassung. Ein Verstoß gegen § 4 TzBfG liegt nicht vor....



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Rechtstipps zum Vertragsrecht
  • BildArbeitgeberdarlehen Muster: Höhe, Zinsen und Rückzahlung
    Es gibt Situationen im Leben, in denen ein finanzieller Engpass herrscht. Ein Unternehmen muss dann nicht tatenlos zusehen, sondern kann dem Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen gewährten. Ein solches Darlehen hat zumeist den Vorteil, dass es zumeist zu günstigeren Konditionen als der marktübliche Zins bei einer Bank gewährt ...
  • BildKonkludenter Vertragsschluss – was genau ist das?
    In welchen Fällen kann ein Vertrag zu Stande kommen, ohne dass eine Unterschrift geleistet wurde oder konkrete Rahmenbedingungen schriftlich festgehalten wurden? Im deutschen Recht gibt es den konkludenten Vertragsschluss. Es gibt ganz typische Fälle, in denen täglich konkludentes Handels zu einem Vertragsschluss führt, aber auch Einzelfälle, die augenscheinlich ...
  • BildBGH: Schadenersatz bei vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
    Mit Urteil vom 10.12.2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass auch bei Abbruch einer noch länger als zwölf Stunden dauernden Auktion ein Schadenersatzanspruch besteht (AZ.: VIII ZR 90/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Vorliegend klagt der Höchstbietende einer eBay-Auktion auf Schadenersatz. Es handelte sich bei dem angebotenen ...
  • Das Ende eines Vertrages: Der Widerruf
    Ob bei Darlehen, Haustürgeschäften oder Fernabsatzverträgen, ein Widerrufsrecht steht dem Kunden gesetzlich zu. Selbst der Laie weiß mittlerweile um die pikanten Pflichten der Unternehmen über den Widerruf zu belehren. In diesem Dickicht der Unsicherheit soll 2014 mehr Klarheit herrschen. Was ist das Besondere am Widerrufsrecht? ...
  • BildVideokameras im Fitnessstudio ist das rechtlich erlaubt?
    Vorratsdatenspeicherung, Anti-Terror-Datei, Lauschangriffe oder NSA-Abhörskandal. Diese Schlagworte sind in Deutschland jedermann ein Begriff. Sie sollen der Sicherheit des Staates und seiner Bürger dienen. Zur Gewährleistung einer höheren Sicherheit sollen mancherorts auch Videokameras dienen. Sie wirken abschreckend oder helfen im Nachhinein, eine begangene Straftat aufzuklären. Das dachte sich auch ...
  • BildOLG München: Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders
    Das Oberlandesgericht (OLG) München nahm mit Beschluss vom 25.09.2014 Stellung zur Verjährung des Befreiungsanspruchs eines Treuhänders und dessen Ausgleichsanspruch gegen die Treugeber (AZ.: 7 U 1805/14). NOETHE LEGAL Rechtsanwälte, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Köln und Koblenz führt aus: Das OLG führte aus, die Verjährung eines Befreiungsanspruchs beginne mit dem Schluss des Jahres, ...

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