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Juristische Beratung im Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Wolfram Mascus mit Büro in Wiesbaden

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News zum Markenrecht
  • Bild Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidungssstücken (18.01.2010, 10:39)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Fällen entschieden, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole ehemaliger Ostblockstaaten anbringen dürfen, obwohl diese Symbole mittlerweile als Marken für Bekleidungsstücke geschützt sind. Der Kläger des Verfahrens I ZR 92/08 ist Inhaber der unter anderem für Bekleidungsstücke ...
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Spielfiguren verändert, fotografiert - und auch noch veröffentlicht! (01.05.2009, 17:58)
    Liebe Jurafreunde, gerade lese ich von einer skurillen Geschichte, zu der ich gerne Euren fachkundigen (!) Kommentar hören würde: Da hat ein Pfarrer seit Jahren Playmobil-Figuren geändert - um damit Szenen der Bibel nachzustellen, das Ergebnis zu fotografieren und ins Netz zu stellen: http://www.klicky-bibel.de Nachdem der Hersteller den Pfarrer anfangs (verbal) in seinem Vorhaben ...
  • Bild Gothaer Versicherung sucht Rechtsreferendare (m/w) und Praktikanten (m/w) (29.01.2013, 09:33)
    Die Konzernrechtsabteilung des Gothaer Konzerns ist Dienstleister für rechtliche Fragestellungen jedweder Art. Die Beratung und Betreuung erstreckt sich insbesondere auf Versicherungsvertragsrecht, Versicherungsaufsichtsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Arbeitsrecht.Das bieten wir Ihnen:Im Rahmen der o.g. Themenfelder arbeiten Sie an abwechslungsreichen und interessanten Aufgaben mit Gestaltungsanspruch. Sie erhalten die Gelegenheit, Ihre bisherigen ...
  • Bild Namensrecht ohne Eintragung? (02.09.2010, 10:16)
    Hallo @all, ich habe eine Frage zum Markenrecht. Folgender Fall: Unternehmer A eröffnet einen kleinen Laden (z.b. Friseur). Der Name des Ladens besteht aus einem Doppelwort, das nicht geschützt ist und durch die allgemeine Verwendung der Begriffe auch nicht geschützt werden kann/darf. Unternehmen B, welches deutschlandweit in einem ähnlichen Geschäftsbereich aggiert ...
  • Bild Vergleichende Werbung erlaubt? (16.12.2016, 19:43)
    Hallo Forengemeinde,wie meist ist meine Frage wieder ein Mix und beinhaltet hier auch sicher Markenrecht und Urheberrecht.Anzunehmen ist im fiktiven Falle das Einzelhandelsunternehmen Billigster, diese stellen in ihrem Markt eine Art Pinwand auf. Daran angebracht ist sinngemäß die Einleitung: "Wir sind die Billigsten - vergleichen Sie selbst!".Darunter sind komplette Ausdrucke ...
  • Bild Wofür dann noch Marken registrieren? (20.08.2007, 13:09)
    Hallo an alle, ich frage mich, wieso es noch sinnvoll oder wichtig sein kann, eine/seine Marke eintragen zu lassen, wenn es doch wie folgt abläuft: Person A betreibt ein Gewerbe unter dem Namen "XYZ". Dies betreibt er z.B. seit 2002, hat "XYZ" allerdings nicht als Marke eintragen lassen. Nun kommt jemand anders ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild VG-FRANKFURT-AM-MAIN, 1 E 4183/07 (24.04.2008)
    Zum Begriff des Bundesadlers i. S. v. § 2 Nr. 2 Medaillenverordnung....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 136/10 (31.03.2011)
    Der durch eine Patentverletzung erzielte Gewinn ist nur dann in vollem Umfang an den Patentinhaber herauszugeben, wenn er auch in vollem Umfang auf der Patentverletzung beruht. Dies ist nur in Ausnahmefällen anzunehmen, wenn etwa die Erfindung einen völlig neuen Gebrauchsgegenstand hervorgebracht hat (Anschluss an OLG Düsseldorf Mitt. 2006, 553 - Lifter). Be...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 34/10 (14.06.2011)
    Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....
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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...

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