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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Mangelnder Zahnersatz; Rechnung bezahlen? (09.02.2005, 22:11)
    Hallo! X hat bei Y einen Zahn ersetzen und eine Krone machen lassen. Ein Stück von der Krone ist nach zwei Wochen abgebrochen. Dies wurde auch unverzüglich Y gemeldet. Y meinte, man müsse die Krone komplett wieder entfernen und dies ins Labor schicken zwecks Materialprüfung. X war hier nicht damit einverstanden, ...
  • Bild Arzt mit keiner Kassenzulassung .... Darf er Behandeln? (18.04.2016, 10:53)
    Ich weiß nicht ob dies das richtige Forum ist oder ob es zum Arztrecht gehört.Aber folgender Fall.Herr B. besucht zwecks Umschulung das BFW Hibbeldorf. Das Kantinenessen in Hibbeldorf ist alles andere als OK und Herr B. ist auf verschiedene Zusatzstoffe die der Koch in Hibbeldorf ständig nutzt Allergisch.Er Erbricht sich ...
  • Bild Verpasster Termin beim Osteopathen (28.08.2012, 09:54)
    Hallo, ich hoffe ihr könnt mir weiter helfen. Wie sieht folgender fiktiver Fall aus: A und B sind Eltern eines 8 Wochen alten Kindes. A, die Mutter des Kindes machte vier Wochen nach der Geburt einen Termin bei einer Ostheopatin, um eventuelle Geburtsverletzungen beim Kind aufzuspüren. Der Termin sollte ein Ersttermin werden ...
  • Bild Mord durch Unterlassen oder Versuchte Anstiftung? (28.10.2006, 15:20)
    Der nachfolgende Fall ist ja in der juristischen Literatur sehr bekannt: Doktor D will zusammen mit der Krankenschwester K an das Geld des Patienten P, dass er zusammen mit der Krankenschwester K eben beim Tod des P bekäme (z.B. durch Erbe oder einen sonstigen Umstand). Der D will die K dazu ...
  • Bild minijob + unterhalt (28.01.2010, 20:45)
    Hallo, angenommen man bekommt 350€ +- im Monat Unterhalt, Kindergeld und hat nun die Möglichkeit zu einem Nebenjob. Bei diesem Nebenjob hat man zwei Möglichkeiten das Geld zu bekommen: 1. Auf Rechnung 2. Als Minijob / 400€ job Wie sieht es da mit Steuern und Finanzen aus? Soweit ich weiß bekommt man Kindergeld nur ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 237/07 (30.01.2008)
    Erbringt ein Chirurg mit dem Schwerpunkt Gefäßchirurgie operative Leistungen nach den Ziffern 31201 bis 31204 EBM 2005 bei etwa 30 % der Patienten, so liegt kein atypischer Ausnahmefall vor, der eine Kassenärztliche Vereinigung zu einer Sonderregelung bei der Festsetzung des Regelleistungsvolumens verpflichtet....
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 235/07 (22.10.2008)
    Probatorische Sitzungen können in ein Regelleistungsvolumen einbezogen werden. Für die Bemessung des Regelleistungsvolumens bestehen zwischen den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und den anderen ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Vertragsärzten und Psychologischen Psychotherapeuten solche Unterschiede, dass eine unterschiedliche Festsetzung...
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 8 W 28/10 (02.07.2010)
    Die Vorbefassung eines medizinischen Sachverständigen in einem Gutachten- und Schlichtungsverfahren der Landesärztekammer setzt für sich gesehen noch keinen Ablehnungsgrund dar....
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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