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Informationen zum Rechtsgebiet Wasserrecht

Das Wasserrecht gehört in den Bereich des Umweltrechts. Dieses wiederum fällt in die Rubrik des öffentlichen Rechts. Es schafft die Grundlagen für die Bewirtschaftung von Gewässern.

Belebungsbecken einer Kläranlage (© Jürgen Fälchle - Fotolia.com)
Belebungsbecken einer Kläranlage
(© Jürgen Fälchle - Fotolia.com)

Hauptaufgabe des Wasserrechts ist es, das Wasser vor negativen Eingriffen zu schützen und insgesamt seinen natürlichen Kreislauf zu bewahren und dies in allen Aggregatszuständen. Aggregatzustand bedeutet in diesem Fall: stehende Gewässer, Fließgewässer, Dampf, Grundwasser, Eis und Schnee. Ebenso gehört zu seinen Aufgaben, Vorsorge für die Erhaltung einwandfreier Wasserreserven zu treffen.

Ebenfalls in diesen Zuständigkeitsbereich fallen folgende Aufgaben:

  • Sanierung von Gewässern, die verunreinigt sind.

  • Menschen und Eigentum vor Gefahren, die von Wasser ausgehen, zu schützen. Hiermit ist der Hochwasserschutz gemeint.

  • Regelung der Nutzungsansprüche von bestehenden Wasserressourcen.

  • Die Sicherheit an der der Allgemeinheit zustehenden Befugnisse (Gemeindebrauch) zu bewahren.

Wasserhaushaltsrecht und Wasserwegerecht

Schon immer war es wichtig, Wasser in ausreichender Menge und guter Qualität vorrätig zu haben. Daher ist das Wasserrecht bereits früh in vielen Gebieten etabliert worden. Mittlerweile wurde jedoch aus dem einstigen Recht, über das Wasser verfügen zu können, viel mehr. So wird das Wasserrecht in Deutschland aufgeteilt in Wasserwegerecht und Wasserhaushaltsrecht. Die Gesetzgebungskompetenz ist in Deutschland aufgeteilt zwischen dem Bund und den einzelnen Bundesländern. Hierbei unterliegt das Wasserhaushaltsgesetz dem Bund. Kommt es innerhalb diesem zu Änderungen, so ist es notwendig, dass die Länder ihre Wassergesetze entsprechend anpassen. Die EU-Regelungen sind von Bund und Ländern umzusetzen. Damit die Wasserverordnungen in den Bundesländern annähernd gleich sind, werden diese in der Arbeitsgemeinschaft der Länder für Wasser erarbeitet.

Auch andere Rechtsgebiete werden vom Wasserrecht tangiert

Das Wasserrecht tangiert auch andere Rechtsgebiete: das Baugesetzbuch und natürlich auch das Immissionsrecht ebenso wie das Gesetz über Wasser- und Bodenverbände. Deutlich ausgeschlossen vom Wasserrecht sind die Trinkwasserverordnung und die Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser und Tafelwasser. Diese Verordnungen dienen dem Gesundheitsschutz des Bürgers. Dadurch gehören sie dem Lebensmittelrecht an.

Die wichtigsten Passagen im Wasserrecht

Die folgenden Abschnitte des Wasserrechtes sind von hoher Wichtigkeit:

  • Infektionsschutzgesetz

  • Die Abwasserverordnung

  • Das Wasch- und Reinigungsmittelgesetz

  • Die Badegewässerrichtlinie der EU

  • Die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

  • Das Abwasserabgabengesetz

Wann wird ein Rechtsanwalt für Wasserrecht benötigt?

Eigentlich ist es relativ leicht, mit dem Wasserrecht in Konflikt zu geraten. Man wasche sein Auto einfach auf offener Strasse! Denn dies ist nicht zulässig. Der Anwalt für Wasserrecht kann den Mandanten schnell über seine Rechte und Pflichten das Wasser betreffend aufklären. Gerade Grundstücksbesitzer sind sich nicht immer ihrer Pflichten bewusst. Kommt es zu einem Konflikt, so ist die Unterstützung einer Anwaltskanzlei für Wasserrecht die beste Lösung, um diesen schnell und möglichst unkompliziert beizulegen.


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