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Informationen zum Rechtsgebiet Vertriebsrecht

Der Vertrieb von Waren und Dienstleistungen will gut organisiert sein. Aus diesem Grunde wurde das Vertriebsrecht als rechtliche Grundlage erstellt.

Vertrieb und Logistik zur Warenauslieferung (© Robert Kneschke - Fotolia.com)
Vertrieb und Logistik zur Warenauslieferung
(© Robert Kneschke - Fotolia.com)

Es befasst sich insbesondere mit dem rechtlichen Verhältnis zwischen dem Unternehmer und dem Handelsvertreter oder Makler, dem Versicherungsunternehmen und dem Versicherungsvertreter, der Bausparkasse und dem Bausparkassenvertreter, dem Franchisenehmer und dem Franchisegeber, dem Arbeitgeber und dem reisenden Angestellten, dem Hersteller bzw. Lieferant und dem Vertragshändler. Der Kontakt zum Endverbraucher wird in diesem Rechtsbereich nicht berücksichtigt.

Das Vertriebsrecht ist sowohl im BGB als auch im HGB geregelt

Das Vertriebsrecht ist kein geschlossener Bereich, daher gibt es auch keine einheitliche Rechtsgrundlage. Die betreffenden Paragraphen, auf die es sich stützt, sind sowohl im BGB als auch im HGB zu finden. Des Weiteren ist das EGBGB, das Einführungsgesetz des Bürgerlichen Gesetzbuches, als rechtliche Basis hinzuzuziehen. Dies betrifft besonders die Normen der nachfolgenden Rechtsbereiche: Wettbewerbsrecht, Kartellrecht und Datenschutzrecht. Aufgrund der Europäischen Union sind auch auf dieser Ebene die entsprechenden Rechtsquellen zu beachten. Für die einzelnen Bereiche des Vertriebsrechtes können besondere Vorschriften bestehen. Selbstverständlich sind neben den speziellen Passagen für das Vertriebsrecht an sich auch das Vertragsrecht, das Rückgaberecht sowie das Bemusterungsrecht für bestimmte Handlungen des Vertrieblers anzuwenden.

Das Vertriebsrecht ist in folgende Bereiche aufgeteilt: Handelsvertreterrecht, Vertragshändlerrecht, Franchiserecht sowie das Recht des Kommissionsvertrages.

Wenn guter Rat teuer ist

Wurde ein Vertrag zwischen zwei Parteien geschlossen, kann es jederzeit zu Unstimmigkeiten kommen. Das ist in allen Branchen so, also auch im Bereich des Vertriebsrechtes. Gerade im Bereich des Franchising können leicht Probleme auftreten, wenn der Franchisenehmer zu viele eigene Ideen umsetzen möchte. Denn für gewöhnlich sind alle Einzelheiten per Vertrag geklärt. So etwa auch die Inneneinrichtung eines Restaurants, auch die Art der Werbung. Ist eine Einigung nicht zu finden, sollte über die Unterstützung eines Rechtsanwalts für Vertriebsrecht nachgedacht werden. Sowohl dem Franchisenehmer als auch dem Franchisegeber steht diese Option offen.

Anwaltliche Beratung

In der Rechtsanwaltskanzlei für Vertriebsrecht werden zunächst beide Seiten angehört, damit sich alle Beteiligten ein vollständiges Bild machen können. Des Weiteren werden die Franchiseverträge geprüft, um das Ausmaß der Unstimmigkeiten abwägen zu können. Selbstverständlich ist es im Interesse aller, die Auseinandersetzung außergerichtlich beizulegen. Oft gelingt dies mit Hilfe einer Mediation. Diese wird von einem Anwalt geleitet. Jedoch ist es beiden Parteien möglich, ihre Ideen und Wünsche einzubringen. In größeren Franchiseunternehmen ist es üblich, dass eine Anwaltskanzlei exklusiv für dieses Unternehmen engagiert wird. So wird sichergestellt, dass die Interessen des Unternehmens optimal vertreten werden, da die beteiligten Rechtsanwälte mit der Materie bestens vertraut sind.


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Vertriebsrecht erklärt von A bis Z

  • Oberverwaltungsgericht
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