Rechtsanwalt für Patentrecht in Ulm

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Herr Rechtsanwalt Lars Twelmeier, LL.M. berät zum Gebiet Patentrecht engagiert in der Nähe von Ulm
IT-Kanzlei Twelmeier
Magirus-Deutz-Str. 12
89077 Ulm
Deutschland

Telefon: 0731 28065630
Telefax: 0731 93859015

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News zum Patentrecht
  • Bild BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (26.08.2015, 08:29)
    Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den ...
  • Bild Embryonen dürfen auch für die Forschung nicht zerstört werden (28.11.2012, 08:48)
    Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Patentierung von Zellen entschieden, die aus menschlichen Stammzellen hergestellt werden. Das Patent, dessen Rechtsbestand zu beurteilen war, wurde am 19. Dezember 1997 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und von diesem am 29. April 1999 erteilt. Es ...
  • Bild IP-Boutique KLAKA eröffnet Niederlassung in Düsseldorf (27.08.2010, 10:36)
    München, 26.08.2010: Die renommierte Münchener IP-Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte eröffnet im Oktober 2010 eine Niederlassung in Düsseldorf. Die Leitung des Büros übernimmt der Patentrechtler Olaf Giebe. Er wird begleitet von Dr. Constantin Kurtz, der sowohl im Patentrecht als auch im Marken- und Wettbewerbsrecht tätig ist. Damit ist die Kanzlei, die in ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Smartphone App nachbauen (19.02.2014, 18:58)
    Leider bin ich sehr unsicher, ob ich diese Frage ins richtige Unterforum poste. Falls nicht, bitte verschieben, danke! In letzter Zeit kamen ja massenweise Nachahmungen des Smartphone-Spiels (App) "Flappy Bird" auf den Markt, die jetzt alle von Google und Apple aus den Stores wieder entfernt wurden. Mich würde hier interessieren: Ist ...
  • Bild Urheberrecht bei nachgemachten Sachen (22.07.2016, 11:09)
    Hallo liebe Juraforum-Community,mal angenommen Person A bastelt einen Perlenschmuck auf Basis einer kostenpflichtigen Anleitung von Person B nach. a) Person A fotografiert nun den selbst nachgebastelten Schmuck und veröffentlich die Bilder auf einer eigenen Homepage. b) Person A bietet den Schmuck zum Kauf auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt an.Macht sich Person ...
  • Bild Flyer mit falschem Namen vom Club (21.01.2008, 17:47)
    Hallo Forum, Folgender Fall: Eine Gruppe von DJs (Person A) hat sich zusammengeschlossen um unter gemeinsamen Namen Musik in Clubs zu machen. Die Gruppe hat im Jahr 2007 über einen befreundeten (aussenstehenden) DJ (Person B) ein Booking für eine Veranstaltung in einem Club namens "Spaßclub" bekommen. Es wurden jedoch nie schriftliche ...
  • Bild Verständnisproblem Erschöpfungsgrundsatz (19.06.2014, 18:01)
    Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,ich bin mit der Erstellung eines Gebrauchsmusters befasst und beabsichtige einen Lizenznehmer dafür zu finden. Nun bin ich über den Begriff Erschöpfung gestolpert, der mich etwas verwirrt.Hier heißt es:"Wird eine geschützte Vorrichtung durch den Patentinhaber oder durch einen Dritten mit Zustimmung des Patentinhabers in einem ...
  • Bild Verweigerung einer Auskunft (30.05.2013, 21:15)
    Hallo! Eine recht allgemeine Situation: Privatperson A hat gesetzliches Recht auf eine Auskunft von ehemaligem Arbeitgeber B. Doch selbst nach mehreren Briefen kommt keine Antwort. Was muss A nun tun, um zu seiner Auskunft zu kommen?

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-377/98 (09.10.2001)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Für die Ermittlung der Rechtsgrundlage eines Rechtsakts, die dessen Erlass zugrunde zu legen ist, ist auf das Hauptziel des Rechtsakts abzustellen. Die Richtlinie 98/44 über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen bezweckt zwar die Förderung der Forschung und der Entwic...
  • Bild EUGH, 35/87 (30.06.1988)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Nach dem gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts, der durch das Fehlen einer Harmonisierung der patentrechtlichen Vorschriften der Mitgliedstaaten gekennzeichnet ist, sowie in Ermangelung entgegenstehender internationaler Übereinkommen ist Artikel 36 EWG-Vertrag dahin auszulegen, da...
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 72/01 (31.01.2002)
    Ist ein Anspruch auf Auskunftserteilung gegeben und wird die Auskunft offensichtlich unvollständig erteilt, so ist ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der erteilten Auskunft (§§ 259, 260 BGB) nicht begründet. Vielmehr besteht ein gegebenenfalls nach § 888 ZPO zu vollstreckender Anspruch auf Ergänzung der Auskunft....
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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