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Frau Rechtsanwältin Christine Spohn berät Mandanten zum Rechtsgebiet Markenrecht jederzeit gern in der Umgebung von Tübingen
Dachs, Bartling, Spohn & Partner Partnerschaftsgesellschaft
Gartenstraße 5
72074 Tübingen
Deutschland

Telefon: 07071 56990
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News zum Markenrecht
  • Bild Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme“. Veranstaltungsort ist im Hauptgebäude der Leibniz Universität, Welfengarten 1, Raum A 320. Eine Anmeldung zur kostenpflichtigen Teilnahme ...
  • Bild Globalisierung: Welche Fusionen soll das Bundeskartellamt prüfen? (05.02.2014, 09:10)
    Das Team des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Immaterialgüter- und Wirtschaftsrecht der Universität Bayreuth hat sich mit einer Stellungnahme an einer Konsultation des Bundeskartellamts zum internationalen Kartellrecht beteiligt. Es geht um die Frage, für welche Fusionen die Bonner Behörde zuständig sein soll. Sollte das Bundeskartellamt auch Zusammenschlussvorhaben prüfen können, wenn diese ...
  • Bild IT-Anwälte: Bei der Gründung an Domain- und Markenrecht denken (06.03.2008, 07:58)
    Berlin (DAV). Wer ein neues Unternehmen gründen oder mit seinem Unternehmen online gehen will, sollte frühzeitig an rechtliche Beratung zu Domains und Marken denken, rät die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAVIT). Die richtige Domain (zum Beispiel mein-unternehmen.de) zu finden und für sich zu reservieren ist die Grundlage ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Kollektivmarke vs. Domain (10.12.2013, 14:28)
    Ich habe eine Frage zum Markenrecht.Mit dem Markenrecht zum Wortrecht und Wort-/Bildrecht habe ich mich soweit vertraut gemacht.Nun meine Frage: Es wurde jüngst eine Domain xxx-made-in-germany.de .com registriert.Nun wurde festgestellt, dass darauf eine ältere Kollektivmarke mit Word-/Bildmarke eingetragen ist.P.S.: XXX beschreibt etwas Allgemeines bzw. einen Oberbegriff1. Ist ...
  • Bild "xyz-Therapeut" schützen lassen? (27.02.2011, 15:29)
    Mal angenommen, es gäbe eine Therapiemethode (z.B. Ergo, Logo - oder Physiotherapie) die vor gut 40 Jahren entwickelt wurde. Der Urheber oder der Erfinder der Methode hat keinerlei Interesse an wissenschaftlichen Belegen, Evaluationsstudien ect. und teilt seine Erkenntnisse in mehrtägigen Seminaren mit. Es kursieren unzählige "Mitschriften", mehr oder weniger korrekt, ...
  • Bild Gewährleistung: Verkäufer bietet Einschicken an Hersteller (16.01.2008, 18:07)
    Hallo zusammen, ich habe die SuFu bereits mehrfach (ohne eine Antwort zu finden) verwendet und möchte daher einen fikitiven Fall konstruieren, bei dessen rechtlicher Beurteilung ich mir unsicher bin. Vorab ein Vorstellung meiner Person: Ich bin m, geb. 1983, und studiere derzeit um später mal Ingenieur zu werden, wohne in München. Und ...
  • Bild Unterlassungsanspruch des abgebildeten der Titelsbei Weiterverkauf einer Zeitschrift? (09.05.2009, 12:14)
    Ich bin mir leider bei folgendem Sachverhalt nicht völlig sicher, vielleicht kann mir jemand helfen: A kauft am Kiosk eine Zeitschrift, auf dem Titelbild ist Künstler K zu sehen und namentlich (inkl. Interview und Fotoshooting im Inneren) beworben. Nachdem er sie durchgelesen hat möchte er sie weiterverkauft, er inseriert sie daher ...
  • Bild Wem gehören die Inhalte einer Interetseite? (06.04.2011, 12:06)
    Hallo, ich bin neu hier und hoffe mit meinem ersten Posting nicht gleich alle Regeln zu verletzen. Im Spiel sind A, B und C. A stellt Webspace zu Verfügung, B mietet dort und vermietet an C. Die Inhalte werden von C gepflegt inclusive eigener Bilder. C wird von B vollständig gesperrt, hat keinen ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild LG-KLEVE, 120 Qs 77/10 (28.10.2010)
    Zur Markenrechtsverletzung beim Handel mit gefälschten Turnschuhen....
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 U 40/07 (18.11.2008)
    1. Wird eine Registermarke weder vollständig unbenutzt noch im vollen Umfang der eingetragenen Waren und Dienstleistungen benutzt, scheidet eine vollständige Löschung gemäß §§ 55 Abs.1 und Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 S. 1 und Abs. 3 und 26 MarkenG aus. 2. Ob und in welchem Umfang bei einer Benutzung der Registermarke für einen Teil der eingetragenen Waren ein T...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 212/97 (19.06.1998)
    Haager Óbereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen Art. 5; UWG § 25; MarkenG §§ 14 II 1, 23 I; EGV Art. 30, 36 Die Vollziehungsfrist des § 929 II ZPO ist gewahrt, wenn bei einer Auslandszustellung das erforderliche Zustellungsgesuch innerhalb der laufenden Frist angebracht und Zu...



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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...

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