Rechtsanwalt für Krankenhausrecht in Trier

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Herr Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin jur. Spaetgens mit Kanzleisitz in Trier berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch juristischen Themen aus dem Bereich Krankenhausrecht
Spaetgens Rechtsanwälte
Dietrichstraße 18
54290 Trier
Deutschland

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News zum Krankenhausrecht
  • Bild BVerwG: Konkurrentenklage im Krankenhausrecht nur ausnahmsweise (29.09.2008, 11:58)
    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Plankrankenhäuser die Aufnahme eines weiteren Krankenhauses in den Krankenhausplan des Landes nur ausnahmsweise vor Gericht anfechten dürfen. Die Beigeladene betreibt eine orthopädische Fachklinik mit bislang 20 Betten, die zur ambulanten Versorgung von Kassenpatienten zugelassen ist. Sie beabsichtigt, eine weitere orthopädische Fachklinik mit 150 ...
  • Bild Luther berät Landkreis Hildesheim bzgl. Veräußerung der Lungenklinik Diekholzen (01.04.2015, 16:04)
    Hannover – Der Landkreis Hildesheim hat mit der Helios Kliniken GmbH einen erfahrenen Partner für die Lungenklinik Diekholzen gefunden: Zum 1. April 2015 wird die Anteilsmehrheit an der Lungenklinik Diekholzen gGmbH durch die Helios Kliniken GmbH übernommen. Der Transaktion ging ein komplexes strukturiertes Bieterverfahren voraus, dessen rechtliche Gesamtsteuerung der Luther ...

Urteile zum Krankenhausrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 482/07 (15.12.2009)
    1. Ein Anspruch auf Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan ergibt sich nicht aus dem Abschluss eines Versorgungsvertrages nach § 108 Nr. 3 SGB V zwischen den Verbänden der Krankenkassen, den Ersatzkassen und dem Krankenhausträger. Dies gilt auch, wenn das sog. Vertragskrankenhaus nachrichtlich in den Krankenhausplan aufgenommen ist. 2. Die Kranken...
  • Bild OVG-NORDRHEIN-WESTFALEN, 13 A 652/10 (10.02.2011)
    Die im Krankenhausgestaltungsgesetz NRW vorgesehene Baupauschale widerspricht nicht den bundesrechtlichen Bestimmungen des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. § 18 Abs. 2 des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW entspricht den Bestimmtheitsanforderungen (Inhalt, Zweck und Ausmaß) des Art. 70 Satz 2 der Landesverfassung NRW. Es bleibt offen, ob ein Anspruch auf...
  • Bild VG-OLDENBURG, 7 A 3318/04 (20.04.2005)
    "Einander benachbart" im Sinne des § 14 II S. 3 Nr. 1 ApoG ist nicht gleichzusetzen mit "angrenzend". Bei der Auslegung des Begriffes "benachbart" kommt es maßgebend auf den Sinn und Zweck der Norm an....
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