Rechtsanwalt für Patentrecht in Stuttgart

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Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Herr Rechtsanwalt Thomas R. Klötzel unterhält seine Anwaltskanzlei in Stuttgart hilft als Anwalt Mandanten aktiv juristischen Themen aus dem Bereich Patentrecht

Urbanstraße 7
70182 Stuttgart
Deutschland

Telefon: 0711 16670
Telefax: 0711 1667290

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News zum Patentrecht
  • Bild Brennpunkte im Gewerblichen Rechtsschutz (04.04.2007, 19:00)
    Die weltweit führenden Patentrechtler am 14./15. Mai 2007 zu Gast bei einem Seminar an der Universität Augsburg-----Während eines typischen Arbeitstages werden täglich urheberrechtlich geschützte Werke geschaffen oder genutzt, Marken als Schlüsselfaktoren einer Marketing-Strategie eingesetzt oder Produkte und Verfahren entwickelt, die einen Wettbewerbsvorteil eröffnen. Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht schützen Innovationen, um ...
  • Bild Semesterabschluss der Seniorenakademie (29.06.2010, 20:00)
    Mit der Übergabe der Zertifikate fand das Sommersemester der Seniorenakademie am Studienort Senftenberg der Hochschule Lausitz (FH) am 23. Juni 2010 seinen erfolgreichen Abschluss.Der 1. Vorsitzende des Instituts für Weiterbildung, Dr. Jürgen Schürer, und der Beauftragte für die Seniorenakademie, Dr. Wolfgang Friedrich, beglückwünschten die Teilnehmer im Konrad-Zuse-Medienzentrum. Die abschließende Vorlesung ...
  • Bild Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen (03.05.2006, 12:00)
    Neuer weiterbildender Master-Studiengang an der BTU Cottbus schließt Lücke in der juristischen AusbildungWirtschaftsrecht für Technologieunternehmen - diesen neuen weiterbildenden Master-Studiengang bietet die Brandenburgische Technische Universität Cottbus (BTU) ab Wintersemester 2006/07 an. Das Master-Programm, das im Zentrum für Rechts- und Verwaltungswissenschaften (ZfRV) der BTU in Zusammenarbeit mit der renommierten Anwaltskanzlei CMS ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Lovells ist Kanzlei des Jahres 2008 und erhält den JUVE-Award für IP (10.11.2008, 08:50)
    Frankfurt am Main (ots) - Lovells ist vom Branchenverlag JUVE am 6. November 2008 in Frankfurt als "Kanzlei des Jahres 2008" geehrt worden und gewinnt damit die Königsklasse der Auszeichnungen für Wirtschaftskanzleien. Entscheidungskriterien sind die fachliche Kompetenz, strategische Ausrichtung, Serviceorientierung und das Zukunftspotential von Wirtschaftssozietäten. Zugleich gewinnt Lovells den ...
  • Bild Deuten einer Patentschrift (18.08.2013, 17:32)
    Hallo, ich habe leider Schwierigkeiten beim Lesen einer Patentschrift bzw. des darin enthaltenen Patentanspruches. Mal angenommen, sie lautet in etwa folgendermaßen (ausgedacht): ================================= Patentansprüche 1. Flexible Stange (1), insbesondere für die Schifffahrtsindustrie, wobei die flexible Stange (1) mindestens einen Kern (2) und eine Umhüllung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kern (2) eine vorgebbare Mehrzahl ...
  • Bild Jobs in dt. Kanzleien nur mit Englischkenntnisse? (21.12.2010, 21:25)
    Hallo, meine Freundin (spricht Englisch und Spanisch) hat Jura in Venezuela und den USA studiert. Da ich nun in München bin, würde sie gerne hier her kommen und für eine Kanzlei arbeiten. Geht das auch ohne Deutschkenntnisse und dt. Jurastudium? Habe bei ein paar Großkanzleien in München wegen einem Praktikum angefragt ...
  • Bild brauche Hilfe ;) (13.01.2009, 18:42)
    Hallo! Ich studiere leider kein "Recht" :erschlage , habe aber in meinem Studium das Fach Patentrecht belegt und muss nun diese kleine aber feine Hausarbeit abgeben. Kann mir da vielleicht jemand helfen? Aus dem §1 PatG kann ich nicht eindeutig sagen ob er das Patent anmelden kann. Hier ist die Aufgabe: Malermeister Hurtig hat ...
  • Bild Geschäftskonzept schützen lassen (16.06.2010, 14:36)
    Sehr geehrte Forenteilnehmer, ... wenn ich das richtig kapiert habe fällt die urheberrechtliche Schützung einer Geschäftsidee unter das Patentrecht. In diesem Zusammenhang stellen sich mir folgende Fragen: (1.) in welcher Rechtsgrundlage ist dieser spezielle Schutz geregelt ?! (2.) Wie lange kann ein diesbezüglicher "Urheberschutz" festgeschrieben werden ?! Meines Wissens läuft dieser nach einem ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild EUGH, C-350/92 (13.07.1995)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg 1. Weder durch Artikel 222 noch durch Artikel 36 des Vertrages wird dem nationalen Gesetzgeber die Befugnis zur Regelung des Kernbereichs des Patentrechts vorbehalten und jede Maßnahme der Gemeinschaft in diesem Bereich ausgeschlossen. Zum einen kann nämlich Artikel 222, wonach der Ver...
  • Bild EUGH, 35/87 (30.06.1988)
    Quelle: Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in L-2925 Luxemburg Nach dem gegenwärtigen Stand des Gemeinschaftsrechts, der durch das Fehlen einer Harmonisierung der patentrechtlichen Vorschriften der Mitgliedstaaten gekennzeichnet ist, sowie in Ermangelung entgegenstehender internationaler Übereinkommen ist Artikel 36 EWG-Vertrag dahin auszulegen, da...
  • Bild BGH, Xa ZR 156/04 (30.04.2009)
    Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Notwendigkeit einer eindeutigen Identifizierbarkeit der Erfindung (BGHZ 57, 1, 3 - Trioxan; fortgeführt in BGHZ 92, 129, 134 - Acrylfasern und in dem Beschluss vom 11.10.1983 - X ZB 16/82, BlPMZ 1984, 211, 213 - optische Wellenleiter) ist auf den Nichtigkeitsgrund des Fehlens einer ausführbaren Offenbarung nach g...



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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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