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Herr Rechtsanwalt Wilhelm Heinzelmann in Stuttgart berät Mandanten aktiv bei aktuellen Rechtsthemen aus dem Rechtsgebiet Arztrecht

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Abgabe illegaler Waffe durch Rechtsanwalt, Arzt, etc... (02.02.2011, 17:01)
    Folgender Sachverhalt unter der Annahme, dass gerade keine Amnestie läuft: Person A ist Besitzer einer illegalen, erlaubnispflichtigen Schusswaffe. Er übergibt die Waffe Rechtsanwalt/Arzt/Pfarrer B mit der Maßgabe, dass dieser die Waffe bei der Polizei zur Vernichtung abgeben soll. Dort angekommen, wird B natürlich gefragt, von wem die Waffe stammt, er verweigert aber ...
  • Bild Staat verlangt meine komplette ABFINDUNG!!! (13.07.2009, 21:51)
    folgender Fall: Person X ist seit einem Jahr Privatinsolvenz. Person X hat Schulden die mehr als 60000Euro betragen. Die Firma in der X arbeitet kündigt und Person X erhält eine Abfindung von 50000Euro. Die Abfindung soll gepfändet werden. Gibt es eine Möglichkeit für Person X dies zu umgehen. Ich bin für jede Hilfe dankbar. ...
  • Bild Wie guten Anwalt finden? (14.04.2014, 01:35)
    Hallo, nach welchen kriterien sollte man sich einen Anwalt aussuchen? Angenommen die bisherigen Erfahrungen mit Anwälten (in Bezug auf deren Kompetenz) sind eher durchwachsen, worauf sollte man achten um einen fachlich guten Anwalt zu finden? Bislang habe ich nur dass die Kanzlei nicht nur aus einer Person bestehen soll (in einem Team ...
  • Bild Problem mit vormaligen Zahnarzt (19.02.2010, 20:54)
    Hallo zusammen, ich stehe gerade vor einem ziemlichen Problem in Sachen Arztrecht. Ich schildere also einmal in aller Kürze was sich bis jetzt ereignet hat. Also mal angenommen, Person A ist seit 6 Jahren bei einem Zahnarzt und war bis vor kurzen auch soweit zufrieden. A ist zu den Kontrollen gegangen, hat ...
  • Bild Bandscheibenschaden durch Physiotherapeut (17.04.2011, 19:17)
    Hallo, folgendes Problem und Sachverhalt: Nach einem nicht angekündigten aggressiven Einrenkversuch beim Physiotherapeuten (ohne Notwendigkeit!) indem er sehr stark auf die Lendenwirbelsäule presste und das Kreuzbein mobilisierte traten bei einer Patientin extreme Schmerzen auf, die seitdem iummer stärker werden. Ein MRT zeigte starke Bandscheibenveränderungen mit Nerveneinengung. vor dem Ereignis bestanden keinerlei ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BVERWG, 8 C 45.09 (26.01.2011)
    Der Begriff des Zugangs zu selbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne des § 2 Abs. 1 AGG setzt nicht voraus, dass es sich bei der selbstständigen Tätigkeit um einen eigenständigen Beruf im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 GG handelt.<br/>Die Gewährleistung eines geordneten Rechtsverkehrs ist ein legitimes Ziel, das für ö...
  • Bild BGH, VI ZR 359/11 (26.02.2013)
    a) Der Anspruch des Pflegeheimbewohners auf Einsicht in die Pflegeunterlagen geht gemäß § 116 Abs. 1 Satz 1 SGB X i.V.m. § 401 Abs. 1 analog, § 412 BGB auf den - aufgrund des Schadensereignisses zu kongruenten Sozialleistungen verpflichteten - Sozialversicherungsträger über, wenn und soweit mit seiner Hilfe das Bestehen von Schadensersatzansprüchen geklärt w...
  • Bild OLG-CELLE, 13 U 54/81 (30.09.1995)
    Zur wettbewerbs- und standesrechtlichen Beurteilung der Beschilderung eines Hauses als 'Ärztezentrum'...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...

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