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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Sie werden sterben (31.10.2009, 22:17)
    Ein Arzt A sagt zu B: "Sie werden sterben". Einen Monat später ruft A den B an und teilt ihm mit, eine Angestellte C habe die Unterlagen vertauscht, B werde nicht sterben. Kann B den A verklagen?
  • Bild Tierarztrecht unterlassene Hilfeleistung (14.03.2014, 18:35)
    Hallo, man stelle sich vor, eine Frau hätte eine ältere Hündin, die plötzlich epileptiforme Anfälle erleidet. Durch mehrere Untersuchungen würde die Ursache herausgefunden und mehrfach bestätigt werden. Der Hund leidet an einem Tumor in BSD, der Unterzuckerungen verusacht. Der Tumor wird als gut in den Griff zu kriegen eingestuft. Unterzuckerungen sollten durch regelmäßiges ...
  • Bild Mord durch Unterlassen oder Versuchte Anstiftung? (28.10.2006, 15:20)
    Der nachfolgende Fall ist ja in der juristischen Literatur sehr bekannt: Doktor D will zusammen mit der Krankenschwester K an das Geld des Patienten P, dass er zusammen mit der Krankenschwester K eben beim Tod des P bekäme (z.B. durch Erbe oder einen sonstigen Umstand). Der D will die K dazu ...
  • Bild falscher "Arzt im Dienst" (03.05.2017, 13:47)
    Hallo zusammen,da ich nicht genau wusste in welche Rubrik dies einzuordnen ist, deshalb unter "Arztrecht" ... sofern falsch, bitte verschieben, dankeschön!Jeder Feuerwehrmann/Rettungsdienstmitarbeiter kennt sie, die tröpfchenförmigen Windschutzhinweisschilder "Feuerwehr im Einsatz/RS/RA/Arzt im Dienst etc." Jeder weiß aber auch, dass es sich lediglich um eine Information handelt und mit keinerlei Vorteilen im ...
  • Bild Inhalt eines ärztl. Attests für den Arzt strafbar ? (18.06.2016, 18:01)
    Ein Fall aus dem Arztrecht, mit strafrechtlicher Relevanz.Für Interessierte, lege ich mal einen Link dort hin:http://www.juraforum.de/forum/t/inhalt-eines-aerztl-attests-fuer-den-arzt-strafbar.559502/

Urteile zum Arztrecht
  • Bild BSG, B 6 KA 14/09 R (18.08.2010)
    1. Eine Verordnung, die nicht in dem Quartal eingelöst wird, in dem der Vertragsarzt sie ausgestellt hat, kann entweder dem Quartal, in dem der Arzt sie ausgestellt hat, oder dem Folgequartal kostenmäßig zugeordnet werden. Ist dies nicht in der Prüf- oder Sprechstundenbedarfs-Vereinbarung geregelt, so kann sich die Zuordnung aus der Verwaltungspraxis der Prü...
  • Bild BSG, B 9 VJ 1/08 R (23.04.2009)
    1. Der Rechtsschein einer öffentlichen Impfempfehlung kann auch durch eine Elterninformation erzeugt werden, die im Rahmen einer Impfstudie von einem Pharmaunternehmen als Sponsor herausgegeben und verbreitet worden ist. 2. Zu den Pflichten der bei der Prüfung einer Impfstudie eingeschalteten Ethikkommission gehört es auch, die Elterninformation des Sponsors...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 12/07 (30.01.2008)
    1. In einem Honorarverteilungsvertrag kann ein Vorstand einer Kassenärztlichen Vereinigung ermächtigt werden, aus Gründen der Sicherstellung der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung praxisbezogenen Änderungen an den arztgruppenspezifischen Fallpunktzahlen (Regelleistungsvolumina) vorzunehmen. 2. Eine Ungleichbehandlung und damit ein Verstoß gege...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...

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