Rechtsanwalt in Stendal: Medizinrecht - Verzeichnis

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News zum Medizinrecht
  • Bild Kölner Uniklinik erfolgreich in der "Neuroethik" (12.12.2008, 13:00)
    Forschungen zu ethischen Fragen der Hirnstimulation sowie zu "Mind- undBrainreading" starten an der medizinischen FakultätZwei Forschergruppen werden insgesamt mit rund 1,5 Millionen Euro vomBundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert und vonKölner WissenschaftlerInnen geleitet: Frau PD. Dr. med. Woopen (Institutfür Geschichte, Theorie und Ethik der Medizin) und Prof. Dr. med. ...
  • Bild Qualität des Medizinstudiums erhalten - aber nicht durch Bachelor/Master (09.10.2009, 14:00)
    Die Arbeitsgemeinschaft Hochschulmedizin spricht sich für einen Erhalt des guten Ausbildungsniveaus im medizinischen Studium aus. Die von Teilen der Politik aktuell geforderte Einführung eines Bachelor-/Master-Studiums auch in der Medizin im Zuge des sogenannten Bologna-Prozesses ist nicht geeignet, dieses Ziel zu fördern.1. Die wesentlichen Elemente des 1999 beschlossenen sogenannten Bologna-Prozesses sind ...
  • Bild Auf dem Weg zu einem zeitgemäßen Fortpflanzungsmedizingesetz für Deutschland (24.06.2011, 23:10)
    Mediziner, Theologen und Rechtswissenschaftler diskutierten bei einer Fachtagung des Augsburger IBGM die Inhalte eines allfälligen FortpflanzungMedG.Augsburg/HR/KPP - Deutschland braucht ein zeitgemäßes Fortpflanzungsmedizingesetz. Darüber bestand Einigkeit auf der jüngsten Fachtagung des Instituts für Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht (IBGM) der Universität Augsburg, zu der Prof. Dr. Henning Rosenau namhafte Experten aus Medizin, ...

Forenbeiträge zum Medizinrecht
  • Bild Sozialdatenschutz vs Schweigepflicht (29.09.2008, 08:26)
    Anfrage: Es besteht doch zwischen Arzt und Patient eine Schweigepflicht. Mir ist nicht klar, warum im SGB X verankert ist, dass der Arzt, ohne Einwilligung (so verstehe ich das SGB) Angaben an den Leistungsträger vollziehen muss. Wo ist da der Sinn der Schweigepflicht? Vielleicht kann man mich hierzu aufklären! Danke!
  • Bild Psychiatrie - Rechte? (11.11.2012, 23:24)
    Hallo Zusammen, ich habe eine Frage zu folgendem Fall. Da ich im Medizinrecht überhaupt nicht fit bin, hoffe ich, dass ihr mir weiterhelfen könnt. Fall: A lässt sich freiwillig in eine Psychiatrie einweisen. An seinem Aufnahmetag wird ihm ein Zweibettzimmer zugewiesen. A & B verstehen sich auf Anhieb. Ein paar Tage später, ...
  • Bild Medizinrecht / Schadensersatz (12.03.2012, 19:09)
    Guten Tag, mal angenommen, jemand hatte im Januar vor 3 Jahre einen Verkehrsunfall und war darauf hin im Krankenhaus (Einlieferung am Dienstag und entlassen am Freitag in der selber Woche). Wurde am Dienstag geröntgt und war die Nacht auf der Intensivstation am Mittwoch erfolgte keine Untersuchung am Donnerstag war der ...
  • Bild Rechteverhältnis Patient-Krankenkasse-Arzt (09.02.2009, 16:33)
    Hallo Experten, es herrscht offensichtlich große Unsicherheit bezüglich der Rechte der Kassenpatienten gegenüber ihrer Ärzte und Krankenkassen. Zunehmend sind die Patienten unzufrieden mit den Leistungen ihrer (niedergelassenen) Ärzte. Das drückt sich beispielsweise in sehr langen Wartezeiten auf einen Termin aus, in verweigerten "echten" Verordnungen, für die es stattdessen "Empfehlungen" gibt, das drückt ...
  • Bild Verwaltungsakt PsychKG (16.10.2007, 08:42)
    Ich habe zu rein rechtlichen Grundlagen zum "Gesetz über Hilfen und Maßnahmen bei psychischen Krankheiten" Fragen und hoffe auf eine rege Diskussion. In einer großen Stadt im Bundesgebiet gibt es folgende Regelung: Werktags wird bis 16 Uhr werden "Zwangseinweisungen nach PsychKG" von Beamten des Ordnungsdienstes veranlasst. Nach 16 Uhr wird diese Aufgabe der ...

Urteile zum Medizinrecht
  • Bild LG-KOELN, 151 Ns 169/11 (07.05.2012)
    Eine religiös motivierte Beschneidung der Vorhaut eines männlichen Säuglings ist auch mit Zustimmung der Kindeseltern eine Körperverletzung gem. § 223 Abs. 1 StGB....
  • Bild BSG, B 6 KA 62/07 R (11.03.2009)
    Für die Berechnung der Rückforderung aufgrund sachlich-rechnerischer Richtigstellung im Falle von Budgetierungen bleibt der praxisindividuelle Punktwert maßgebend, der sich auf der Grundlage des vom Arzt in Ansatz gebrachten Punktzahlvolumens ergeben hat. Es erfolgt keine Neuberechnung des Punktwerts auf der Grundlage des korrigierten Punktzahlvolumens. Eine...
  • Bild KAMMERGERICHT-BERLIN, 20 U 401/01 (20.01.2005)
    Zur Sicherung einer unruhigen Patientin muss der verwendete Rollstuhl technisch geeignet sein, also standfest und umsturzsicher....



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Rechtstipps zum Medizinrecht
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    Bei der zahnmedizinischen Versorgung kommt es immer wieder zum Streit mit den gesetzlichen Krankenkassen bezüglich der Kostenübernahme. Nach zwei rechtskräftigen Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.06.2017 dürfen sich die Krankenkassen bei der Beurteilung der Leistungspflicht nur auf Gutachten des Medizinischen Diensts der Krankenkasse (MDK) stützen und können nicht beliebig ...
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    Seit 2009 ist die Patientenverfügung nun im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verankert. Die damalige Unsicherheit seitens der Rechtsprechung wurde durch die Gesetzesänderung aufgehoben. Wie entwickelt sich das Institut der Patientenverfügung seitdem? Am 01.09.2009 trat das 3. Betreuungsänderungsgesetz in Kraft. Es sollte mehr Rechtssicherheit im Hinblick auf die ...
  • BildEinsendende Ärzte haben keinen Anspruch auf Gewinnbeteiligung
    Steht die Auskehrung von Liquidationserlösen nach dem sog. Aachener Modell vor dem Aus? Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2017 könnte das der Fall sein (Az.: 15 K 3450/15). Denn es gibt erhebliche rechtliche Bedenken gegen dieses Modell. Das Zentrallabor eines Universitätsklinikums hatte 2002 eine ...
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    Ein Patient kann von einem Krankenhaus gegen Erstattung der Kosten zwar die Herausgabe der Behandlungsunterlagen verlangen, Name und Anschrift der behandelnden Ärzte muss die Klinik aber nicht mitteilen. Dazu müsse der Patient ein berechtigtes Interesse an den Daten nachweisen, entschied das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 14. Juli 2017 ...
  • BildKrankenhäuser müssen der ambulanten Versorgung Vorrang einräumen
    Krankenhäuser müssen beachten, dass der ambulanten Versorgung eines gesetzlich Krankenversicherten der Vorrang vor der stationären Behandlung einzuräumen ist. Dies gilt selbst dann, wenn die stationäre Behandlung kostengünstiger ist. Das hat das Landessozialgericht Sachsen in einer Reihe von Urteilen vom 30. Mai 2017 entschieden (Az. L 1 KR 244/16, 233/16, ...

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