Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Solingen

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Gesetzlich normiert ist in Deutschland das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zudem von großer Relevanz ist das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in 2 wesentliche Bereiche aufgeteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein freier und fairer Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Zentrale Punkte sind dabei u.a. die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Hierdurch soll der Entstehung von Marktmacht entgegengetreten werden. Diese Kontrolle obliegt dem Kartellamt. Aber dem Kartellamt kommen noch weitere Aufgaben zu wie zum Beispiel die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die offensichtlich marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt rigoros verfolgt und sanktioniert.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Solingen

Das Konfliktpotential im Wettbewerbsrecht sollte keinesfalls unterschätzt werden

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Solingen (© fotodo - Fotolia.com)
Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Solingen
(© fotodo - Fotolia.com)

Vor allem im Internet können sich für Gewerbetreibende eine große Anzahl wettbewerbsrechtlicher Problemstellungen ergeben. Eine große Zahl an Onlineshopbetreibern und Internet-Dienstleistern haben schon aufgrund von Wettbewerbsverletzungen eine Abmahnung erhalten. Ein Beispiel ist der Verstoß gegen die Preisangabeverordnung (PAngV). Hier anzuführen sind z.B. unvollständige Preisangaben im Internet ohne Verweis darauf, ob zusätzliche Kosten für den Versand anfallen oder ob die MwSt. schon im Preis enthalten ist. Und auch das Abhalten von Verlosungen, Gewinnspielen und Preisausschreiben zum Zwecke der Werbung ist wettbewerbsrechtlich nicht ungefährlich. Immer wieder kommt es bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu wahrlichen Abmahnwellen. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnanwälte oder Abmahnvereine in großer Zahl gegen Gewerbetreibende zum Beispiel aufgrund irreführender Werbung vor.

Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen sollte man unverzüglich einen Anwalt für Wettbewerbsrecht aufsuchen

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel aufgrund von Filesharing oder Verstößen gegen das Werberecht oder Designrecht, dann sollte man sich in jedem Fall an einen Rechtsanwalt zum Wettbewerbsrecht wenden. Beim Erhalt einer Abmahnung ist rasches Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Rechtsanwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall bereits zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Solingen sind ein paar Rechtsanwälte, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Der Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht aus Solingen ist in sämtlichen Angelegenheiten das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung erhalten, dann wird der Rechtsanwalt aus Solingen für Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin sorgfältig überprüfen. Teil einer Abmahnung ist im Normalfall eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte rechtsverbindlich verpflichten, in Zukunft ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Kommt der Rechtsanwalt nach Rücksprache mit dem Mandanten zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest in Teilen berechtigt ist, wird er meist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Auch wird der Rechtsanwalt seinem Mandanten genauestens erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angeraten ist und er wird im Bedarfsfall eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung zu verhindern.


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