Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Solingen

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Gesetzlich normiert ist in Deutschland das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Zudem von großer Relevanz ist das GWB, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkung. Grundsätzlich kann das Wettbewerbsrecht in 2 wesentliche Bereiche aufgeteilt werden: das Recht des unlauteren Wettbewerbs (Lauterkeitsrecht) und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Ziel des Wettbewerbsrechts ist ein freier und fairer Leistungswettbewerb zwischen den Marktteilnehmern. Sowohl Mitbewerber als auch Verbraucher sollen dabei geschützt werden. Zentrale Punkte sind dabei u.a. die Fusionskontrolle als auch das Kartellverbot. Hierdurch soll der Entstehung von Marktmacht entgegengetreten werden. Diese Kontrolle obliegt dem Kartellamt. Aber dem Kartellamt kommen noch weitere Aufgaben zu wie zum Beispiel die Missbrauchsaufsicht. Das bedeutet, dass das Kartellamt darüber wacht, dass Unternehmen, die offensichtlich marktmächtig sind, gegen andere Marktteilnehmer ein faires Verhalten an den Tag legen. Wettbewerbswidrige Handlungen wie Preisabsprachen werden vom Kartellamt rigoros verfolgt und sanktioniert.


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Kurzinfo zu Wettbewerbsrecht in Solingen

Das Konfliktpotential im Wettbewerbsrecht sollte keinesfalls unterschätzt werden

Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Solingen (© fotodo - Fotolia.com)
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Vor allem im Internet können sich für Gewerbetreibende eine große Anzahl wettbewerbsrechtlicher Problemstellungen ergeben. Eine große Zahl an Onlineshopbetreibern und Internet-Dienstleistern haben schon aufgrund von Wettbewerbsverletzungen eine Abmahnung erhalten. Ein Beispiel ist der Verstoß gegen die Preisangabeverordnung (PAngV). Hier anzuführen sind z.B. unvollständige Preisangaben im Internet ohne Verweis darauf, ob zusätzliche Kosten für den Versand anfallen oder ob die MwSt. schon im Preis enthalten ist. Und auch das Abhalten von Verlosungen, Gewinnspielen und Preisausschreiben zum Zwecke der Werbung ist wettbewerbsrechtlich nicht ungefährlich. Immer wieder kommt es bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht zu wahrlichen Abmahnwellen. Bei derartigen Abmahnwellen gehen Abmahnanwälte oder Abmahnvereine in großer Zahl gegen Gewerbetreibende zum Beispiel aufgrund irreführender Werbung vor.

Bei wettbewerbsrechtlichen Problemen sollte man unverzüglich einen Anwalt für Wettbewerbsrecht aufsuchen

Hat man als Gewerbetreibender oder auch als Privatperson eine Abmahnung erhalten, zum Beispiel aufgrund von Filesharing oder Verstößen gegen das Werberecht oder Designrecht, dann sollte man sich in jedem Fall an einen Rechtsanwalt zum Wettbewerbsrecht wenden. Beim Erhalt einer Abmahnung ist rasches Handeln angebracht. Der Kontakt mit einem Rechtsanwalt sollte zeitnah hergestellt werden, nicht erst wenn es im schlimmsten Fall bereits zu einer Unterlassungsklage gekommen ist. In Solingen sind ein paar Rechtsanwälte, die mit dem Wettbewerbsrecht vertraut sind, mit einer Anwaltskanzlei ansässig. Der Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht aus Solingen ist in sämtlichen Angelegenheiten das Wettbewerbsrecht betreffend der ideale Ansprechpartner. Hat man eine Abmahnung erhalten, dann wird der Rechtsanwalt aus Solingen für Wettbewerbsrecht diese und die inkludierte Unterlassungserklärung in einem ersten Schritt auf ihre Rechtmäßigkeit hin sorgfältig überprüfen. Teil einer Abmahnung ist im Normalfall eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung. Mit dieser soll sich der Abgemahnte rechtsverbindlich verpflichten, in Zukunft ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu begehen. Kommt der Rechtsanwalt nach Rücksprache mit dem Mandanten zu dem Schluss, dass die Abmahnung zumindest in Teilen berechtigt ist, wird er meist mit einer modifizierten Unterlassungserklärung reagieren. Auch wird der Rechtsanwalt seinem Mandanten genauestens erläutern, welches Verhalten bei einer einstweiligen Verfügung angeraten ist und er wird im Bedarfsfall eine Schutzschrift bei Gericht einreichen, um den Erlass eines Verfügungsbeschlusses ohne mündliche Verhandlung zu verhindern.


News zum Wettbewerbsrecht
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    Die Beklagte stellt Milcherzeugnisse her und vertreibt einen Früchtequark mit der Bezeichnung "Monsterbacke". Auf dessen Verpackungsoberseite verwendet sie den Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!". Die Klägerin hält dies für unzulässig im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit Art. 9 und 10 der sogenannten ...

Forenbeiträge zum Wettbewerbsrecht
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    folgender fall: Wettbewerbsrecht Großunternehmen A erwirkt einstweilige Verfügung gegen kleinen MArktteilnehmer B. Dieser beantragt mündlichen Termin vor Gericht und unterliegt. Streitwert 200 tausned Euro (allerdings zu hoch angesetzt, dennoch senkt der Richter ihn nicht ab und bestätigt die EV). Da das Urteil nach Ermessen von Unternehmen B und seinem Rechtsbeistand an der ...
  • Bild Auskunftsersuchen über Quelle von schlechter Bonitätsprüfung (07.09.2012, 21:08)
    Es geht mir darum herauszufinden, inwiefern ein Verbraucher sich wehren kann, wenn irgendwo ein schlechter Score-Wert über ihn kursiert und er dessen Quelle in Erfahrung bringen möchte, um mutmaßlich falsche Daten zu korrigieren. Von daher mal folgenden Fall angenommen; Beteiligte sind: Kunde K, wohnhaft in Deutschland Online-Händler H, Sitz in Deutschland Wirtschaftsauskunfteien W1, ...
  • Bild Schutzschrift im Wettbewerbsrecht - Ladungsfristen, Kosten (28.08.2007, 19:32)
    Hallo, mir drängt sich folgende Frage auf: Unternehmen U rechnet wegen einer von ihm selbst geplanten Werbeaktion mit der Antragstellung des Wettbewerbers W auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, da dieser in der Vergangenheit jedwede Werbeaktion zu torpedieren versucht hat. Dabei ist er z. T. erfolgreich, z. T. aber auch nicht erfolgreich ...
  • Bild AGB's Vertragsbestandteil? (03.06.2012, 20:52)
    Ein Unternehmen ist auf Ebay tätig und verkauft dort seine Ware. In den entsprechenden Angeboten gibt es die Möglichkeit AGB's und WRB zu hinterlegen, wovon das Unternehmen auch Gebrauch macht, wobei das Feld AGB lediglich die 40€-Klausel aus der WRB enthält. Der Inhalt dieser beiden Felder wird einem Kunden nach ...
  • Bild Werktitel vs. Domainame (26.05.2012, 00:24)
    HalloIch habe recht viel im Netz über Markenrecht und Wettbewerbsrecht gelesen, aber je mehr ich lese, desto irritierter bin ichDeshalb werde ich einige "Mal angenommen ...." Fragen posten. Also, mal angenommen Herr X registriert vor 3 Jahren einen Domainnamen www."Titel"-journal.de für ein zukünftiges geplantes Projekt, dass er aber bis jetzt ...



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Rechtstipps zum Wettbewerbsrecht
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