Rechtsanwalt für Sozialhilferecht in Solingen

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Anwaltliche Rechtsberatung im Sozialhilferecht bietet kompetent Herr Rechtsanwalt Michael Zweers mit Rechtsanwaltskanzlei in Solingen

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News zum Sozialhilferecht
  • Bild BVerfG: Zur Anrechnung von Schmerzensgeld nach AsylbLG (02.11.2006, 12:05)
    Anrechnung von Schmerzensgeld auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz verfassungswidrig Das im Jahr 1993 in Kraft getretene Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) hat zur Sicherstellung des Lebensunterhalts von Asylbewerbern ein eigenständiges Leistungssystem außerhalb der Sozialhilfe geschaffen. Das Gesetz sieht unter anderem die vorrangige Gewährung von Sachleistungen gegenüber Geldleistungen vor. Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 AsylbLG müssen die Leistungsberechtigten und ...
  • Bild Pendlerpauschale - verfassungswidrig (30.05.2008, 11:50)
    Der BFH hält die Kürzung der Pendlerpauschale für verfassungswidrig. Er hat deshalb zwei Verfahren betreffend die Ablehnung eines Lohnsteuerermäßigungsantrags ausgesetzt und das Abzugsverbot dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) vorgelegt (BFH vom 10.1.2008, Az. VI R 17/07 und VI R 27/07). Dies wurde heute in München bekanntgegeben. Bis zum Veranlagungszeitraum 2006 konnte eine ...
  • Bild BSG: Kinder von Hartz IV Empfängern erhalten die Kosten für mehrtägige Klassenfahrten (18.11.2008, 17:18)
    Die beiden Kläger besuchen eine Waldorfschule in Berlin. Die Familie (Bedarfsgemeinschaft) steht im Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II, weil das Er*werbseinkommen des Vaters nicht ausreicht, den Bedarf zu decken. Der Kläger zu 1) beantragte die Übernahme der Kosten für eine Kunststudienfahrt seiner Klasse nach ...

Forenbeiträge zum Sozialhilferecht
  • Bild Privatverkauf (03.06.2007, 15:09)
    Hallo, zur Diskussion möchte ich folgendes in den Raum stellen. Alg.II-Bezieher verkauft privat Gegenstände (Fahrrad vom Kind, gebrauchte Kleider etc.) muss der Verkaufserlös der ARGE mitgeteilt werden? Darf der Leistungsbezieher den Verkaufserlös auf das Konto des Kindes überweisen lassen? LG Nelle
  • Bild Recht auf Kapital ¦ Kredit (27.05.2003, 12:30)
    Tja, der § 30 BSHG. ================================================= Bisher weitgehend unbeachtet. Statistisch unerheblich. Die einzige Rechtsgrundlage ein Kreditbegehren zur Sprache zu bringen. Recht auf Kapital für den Produktionsfaktor " Arbeit " ? ! Technisch, verfassungsrechtlich machbar. siehe : http://www.erwerbsloseninitiative.de/ fakten Sozialhilferecht ( S G B I § 28 ) 1. HzL Hilfe zum Lebensunterhalt ...
  • Bild Pflegegeld und Selbstbehalt (26.06.2014, 14:41)
    Frau M muss 24 Stunden häuslich betreut werden (Pflegestufe I) und steht unter Vorsorgevollmacht eines Angehörigen ersten Grades. Die Versorgung kostet ca. 1300,-Euro monatlich (+ Gebühren etc.) Sie bekommt eine Rente von ca. 850,-Euro. Zunächst werden ihre Ersparnisse zur Finanzierung mit verbraucht. Danach kann sie die Kosten alleine nicht mehr ...
  • Bild Schmerzensgeld - Jobcenter will Anrechnen (14.07.2015, 18:36)
    Herr G ist Hartz VI Empfänger hatte einen Vehrkehrsunfall an dem er nicht Schuld war und war Schwer Verletzt. Im Krankenhaus wurde er nicht richtig behandelt - Sprich Arztfehler liegt vor. Herr G Klagt auf Schmerzensgeld und gewinnt den Prozess gegen das Krankenhaus und den Arzt. Ihm werden 200.000 Euro ...
  • Bild Suche Literatur (07.02.2015, 16:57)
    Hallo liebe Forumsmitglieder,ich suche für meine Bachelor Arbeit spezielle Literatur zum Thema Sanktionen im deutschen Arbeitslosenrecht. Zum einen bräuchte ich ein gutes Buch oder einen Aufsatz zu Sanktionen in der alten Arbeitslosenhilfe (Alhi). Zum anderen bräuchte ich Bücher, Aufsätze etc. in denen Standpunkte zu den Sanktionen im alten und im ...
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Rechtstipps zum Sozialhilferecht
  • BildWie viel Hartz 4 bekommt man ab 1.1.2015?
    In der Bundesrepublik Deutschland gilt das sog. Sozialstaatsprinzip als einer der wichtigsten Staatsprinzipien (Verfassungsprinzipien). Daraus ergibt sich auch ein Anspruch auf Grundsicherung. Hartz 4 (auch als Hartz IV bekannt, bzw. als Arbeitslosengeld II / ALG II) ist eine solche finanzielle Unterstützung des Staates zur Erhaltung des Lebensunterhalts. Nachdem ...

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