Rechtsanwalt für Patentrecht in Solingen

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Anwaltskanzlei Rechtsanwälte SWN Schröder • Werner & Partner unterstützt Mandanten zum Bereich Patentrecht gern in der Umgebung von Solingen
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Deutschland

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News zum Patentrecht
  • Bild Patent über ein Verfahren zur Herstellung von Geldscheinen für nichtig erklärt (09.07.2010, 12:09)
    Der für das Patentrecht zuständige Xa-Zivilsenat hat über eine Nichtigkeitsklage der Europäischen Zentralbank gegen ein Patent entschieden, das ein Verfahren zur Herstellung eines fälschungssicheren Dokuments, zum Beispiel von Geldscheinen, betrifft. Das angegriffene Patent, das vom Europäischen Patentamt mit Wirkung für zahlreiche europäische Länder erteilt worden ist, betrifft ein Verfahren, mit ...
  • Bild BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (26.08.2015, 08:29)
    Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Die Erfindung betrifft eine Maßnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit berührungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den ...
  • Bild Modernes Patentrecht tritt in Kraft (01.10.2009, 11:58)
    Am 1. Oktober 2009 tritt das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts in Kraft (BGBl. I S. 2521). Das Gesetz verbessert die Rechtslage bei der Anmeldung von Patenten und Marken und strafft das Rechtsmittelsystem. Von der Reform des Patentrechts profitiert die gesamte Wirtschaft, die auf Erfindungen als Rohstoff der Wissensgesellschaft ...

Forenbeiträge zum Patentrecht
  • Bild Patentrecht bei Aufarbeitung (17.01.2014, 03:22)
    Hallo Leute,Ich bin hier schon längere Zeit als unregistrierter stiller Mitleser aktiv und konnte meine Problemchen mit vorhandenen Threads eigentlich immer lösen. Danke dafür. Nun zu folgenden fiktiven Fall:Hersteller H baut Kupplungen für Motorräder. H baut u.a. die Kupplung SuperKupplung (eine spezielle Kupplung, SuperKupplung= Name der Kupplung). Der Unternehmer U ...
  • Bild Kopierrecht von Lizenzierten-Daten (07.08.2006, 14:41)
    Hi all, habe an der Stelle mal eine Frage. Herr X hat eine große Menge an Daten bekommen, wofür er zu Zahlen hat, da diese Daten Lizenzgebühren beinhalten. Nun möchte aber Herr X, sich selber diese Daten aufbereiten, damit er irgendwann von dieser Lizenzgebühr abgelöst ist. Bei Bildern und Texten ist es schon klar, ...
  • Bild DeCSS illegal oder legal? (Linux) (20.12.2007, 15:35)
    Es war einmal ein DVD-Kunde, welcher sich ein DVD Laufwerk kaufte, in welchem eine Software (PowerDVD) beilag. Dann kaufte der Kunde ganz legal eine DVD. Nun nutzt der Kunde aber Linux, welches von der Software nicht unterstützt wird. Der Kunde hat nun Geld für sein DVD-Laufwerk bezahlt (in welchem auch das ...
  • Bild Markennamen umändern und auf Stofftaschen/T-Shirts drucken (25.05.2011, 20:51)
    Hallo Liebe Community, Ich bin neu hier und habe auch direkt zwei Fragen :) XY ist im Moment dabei einen Online-Shop aufzumachen. Dieser ist für den Verkauf von Stofftaschen und Tshirts. XY hat nun schon einige Designs unteranderem z.B. Im Pendant zu den I hello titty Würde XY damit gegen ein Recht verstoßen? Wenn XY ...
  • Bild Gebrauchsmuster für Dose? (26.08.2013, 11:38)
    Guten Tag, ich habe eine Frage zum folgendem Sachverhalt: Person A möchte über das Internet eine Dose verkaufen, welche von Innen mit LED's beleuchtet ist und ein Bild des z.B. Lebenspartners beinhaltet. Die Dose an sich gibt es schon, allerdings hat Person A die LED's selber in die Dose gebracht und das Bild ...

Urteile zum Patentrecht
  • Bild OLG-HAMBURG, 3 U 240/01 (22.04.2004)
    Wird die geschuldete Auskunft und Rechnungslegung (hier: Parallelimport von Arzneimitteln ohne Vorabinformation) nur unvollständig und mehrfach nachgebessert und widersprüchlich erteilt, so besteht wegen der mangelnden Sorgfalt ein Anspruch auf Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über die Richtigkeit der Angaben....
  • Bild BGH, III ZR 322/98 (23.09.1999)
    BGB §§ 677, 683, 812 Wer gewerblich als "Erbensucher" unbekannte Erben ermittelt, hat gegen diese, sofern es nicht zu einer Honorarvereinbarung kommt, Vergütungsansprüche weder aus Geschäftsführung ohne Auftrag noch aus ungerechtfertigter Bereicherung. BGH, Urteil vom 23. September 1999 - III ZR 322/98 - OLG Hamburg LG Hamburg...
  • Bild OLG-FRANKFURT, 11 U 5/06 (Kart) (17.04.2007)
    1. Zur Frage, wann Lizenzverträge aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 81 Abs. 1 EGV nichtig sein können. 2. Erschöpfung tritt nicht bereits mit der Vergabe der Lizenz ein. 3. Aus dem Erschöpfungsgrundsatz ist abzuleiten, dass dem Urheber das Recht zur Entscheidung darüber, ob sein Wert erstmalig in den Verkehr gebracht wird, wo dies geschieht und in welche...
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Rechtstipps zum Patentrecht
  • BildBGH Entscheidung zum Touchscreen-Patent
    Der BGH hat mit einem Urteil vom 25.08.2015, Az.: X ZR 110/13, das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Die beklagte Apple Inc. ist Inhaberin des auch in Deutschland geltenden europäischen Patents 1 964 022 (Streitpatents). Die Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH hat das Streitpatent mit einer ...

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