Rechtsanwalt für Heimrecht in Solingen

Rechtsanwälte und Kanzleien

Suchen Sie jetzt einen Anwalt:


Anwaltskanzlei
Anschrift und Kontaktdaten
Herr Rechtsanwalt Rainer Pidun mit Anwaltskanzlei in Solingen berät als Rechtsanwalt Mandanten fachkundig bei Rechtsproblemen aus dem Rechtsgebiet Heimrecht

Löhdorfer Straße 206
42699 Solingen
Deutschland

Telefon: 0212 208103
Telefax: 0212 13724

Logo: Anwalt-Suchservice.deZum Profil Nachricht senden

Seite 1 von 1


News zum Heimrecht
  • Bild Neuregelung des Widerspruchsverfahrens in Bayern (27.06.2007, 11:43)
    Der Bayerische Landtag hat am 21. Juni 2007 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh-rung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen (Drs. 15/8406). Danach wird das Wider-spruchsverfahren in Bayern auf der Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt in Mittelfran-ken neu geregelt. Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli 2007 können in weiterem ...
  • Bild Das Recht des Schwächeren - Anwälte diskutieren Teilhaberechte behinderter Menschen (05.09.2006, 09:29)
    Berlin/Oberursel (DAV). Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen haben Anspruch auf eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Über Art und Umfang der Leistungen die sie zur Teilhabe brauchen, bestimmten aber nicht die Betroffnen selbst, sondern andere. Der Frage, welche rechtlichen Ansprüche bestehen, und wie sie im ...
  • Bild OVG LSA: Verbot der sog. Fortgeltungsklausel in Heimverträgen bestätigt (07.08.2008, 08:17)
    Das Landesverwaltungsamt Halle hatte einer Reihe von Trägern von Alten- und Pflegeheimen in Sachsen-Anhalt die Verwendung der so genannten Fortgeltungsklausel in Heimverträgen mit Bewohnern, welche Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung beziehen, untersagt. Diese Klausel sieht vor, dass ein Heimträger für einen Zeitraum von bis zu zwei Wochen nach dem Sterbetag des ...

Forenbeiträge zum Heimrecht
  • Bild Heimrecht des Bundes und der Länder (05.01.2010, 14:49)
    Ich arbeite gerade an meiner Seminararbeit mit dem Thema "Heimrecht des Bundes und der Länder - Grundlagen und aktuelle Rechtsfragen" Dabei sind nur Rechtsfragen zu erörtern, die Bezug zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht unter Berücksichtigung europa- und verfassungsrechtlicher Vorgaben haben. Habt Ihr vielleicht ein paar Ideen? Aufsätze? Entscheidungen? Es gibt leider kaum Literatur zu der ...
  • Bild Neuregelung des Widerspruchsverfahrens in Bayern (27.06.2007, 11:43)
    Der Bayerische Landtag hat am 21. Juni 2007 das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausfüh-rung der Verwaltungsgerichtsordnung beschlossen (Drs. 15/8406). Danach wird das Wider-spruchsverfahren in Bayern auf der Grundlage der Erfahrungen aus dem Pilotprojekt in Mittelfran-ken neu geregelt. Mit Inkrafttreten des Gesetzes am 1. Juli 2007 können in weiterem ...
  • Bild Ich liebe Ihn !!! (07.10.2009, 22:36)
    Hallo Leute...... eine kurze Frage .... WARUM FANGE ICH AN HERNN THILO SARRAZIN zu lieben ??? Ein hochgebildeter Mann , der sicherlich NICHT in eine bestimmte politische Ecke gedrängt werden kann, sagt die Wahrheit und wird "entlassen"...tolles Land in dem wir leben !! Mag man die Wahrheit nicht hören oder ist es evtl ...
  • Bild Fall : Artikel12 GG (20.08.2008, 12:17)
    Fall: In Anbetracht der sich verändernden Altersstrukturen hat sich im gesamten Bundesgebiet die Zahl der Altenpflegeheime vervielfacht und die Konkurrenzsituation erheblich verschärft. In Folge der rückläufigen Umsatz- und Verdienstmöglichkeiten kommt es immer häufiger zu Veruntreuungen, Unterschlagungen und Betrugsdelikten gegenüber den Heimbewohnern. Zur weiteren Vermeidung derartiger Vorfälle und einer allgemeinen Entspannung der Kon-kurrenzlage ...
  • Bild Hilfe bei Fall zu Art. 12 GG (20.08.2008, 12:27)
    Fall: In Anbetracht der sich verändernden Altersstrukturen hat sich im gesamten Bundesgebiet die Zahl der Altenpflegeheime vervielfacht und die Konkurrenzsituation erheblich verschärft. In Folge der rückläufigen Umsatz- und Verdienstmöglichkeiten kommt es immer häufiger zu Veruntreuungen, Unterschlagungen und Betrugsdelikten gegenüber den Heimbewohnern. Zur weiteren Vermeidung derartiger Vorfälle und einer allgemeinen Entspannung der Kon-kurrenzlage ...

Urteile zum Heimrecht
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 4 LA 306/08 (25.05.2011)
    Der Umstand, dass mehrere selbständige juristische Personen die für den Heimbegriff nach § 1 Abs. 1 Satz 2 HeimG konstituierenden Merkmale der Wohnraumüberlassung und der Betreuung und Pflege übernehmen, steht der Einordnung einer Einrichtung als Heim nicht zwingend entgegen. Vielmehr kann das Heimgesetz auch bei Vorliegen der in § 1 Abs. 2 Satz 1 und 2 Heim...
  • Bild BAYERISCHES-LSG, L 8 SO 92/08 (22.11.2012)
    1. Zum Rechtsweg für Zahlungsansprüche des Maßnahmeträgers gegen den Sozialhilfeträger2. Zur Klageerweiterungen auf Zeiträume für Zahlungsansprüche nach Klageerhebung bei gleichbleibender Bewilligung. 3. Grundlage für einen Anspruch des Leistungserbringers gegen den Hilfeträger ist der Heimvertrag, soweit der Hilfeträger der Schuld des Hilfeempfängers durch ...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 6 S 707/10 (27.09.2011)
    1. Die Verordnung des Sozialministeriums Baden-Württemberg zur baulichen Gestaltung von Heimen und zur Verbesserung der Wohnqualität in den Heimen Baden-Württembergs (Landesheimbauverordnung - LHeimBauVO) vom 18. April 2011 (GBl. S. 197) ist mit höherrangigem Recht vereinbar. 2. Insbesondere verstoßen die verpflichtende Vorgabe, ausnahmslos Einzelzimmer für...
Sie sind Rechtsanwalt?

Eintrag anlegen

Jetzt Anwaltseintrag für 1 Jahr kostenlos testen!

Anwaltssuche filtern







Mind. 4 Sterne (0)




Rechtstipp - Autor (0)
Dr. / LLM (0)

Notfall-Nummer (0)

barrierefrei erreichbar (0)

Buchprüfer (0)
Mediator (0)
Notar (0)
Patentanwalt (0)
Steuerberater (0)
Wirtschaftsprüfer (0)

Direktlinks:


Auszeichnungen


JuraForum.de - eine der besten Webseiten aus dem Bereich Wirtschaft

© 2003-2018 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.