Rechtsanwalt in Solingen: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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Herr Rechtsanwalt Rechtsanwalt Robert Derian berät Mandanten zum Gebiet Gewerblicher Rechtsschutz kompetent im Umkreis von Solingen
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Frau Rechtsanwältin Annette Ladenberger (Fachanwältin für Gewerblicher Rechtsschutz) bietet anwaltliche Hilfe zum Bereich Gewerblicher Rechtsschutz jederzeit gern vor Ort in Solingen
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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Für frühkindliche Betreuungsplätze transparente Vergabe (24.07.2017, 11:12)
    Münster (jur). Kommunen müssen die Plätze in öffentlichen und öffentlich geförderten Kindertageseinrichtungen in einem transparenten Verfahren Vergeben. Nur wenn sie damit nachweisen können, dass kein Platz frei ist, können sie Kinder unter drei Jahren auch an eine Tagesmutter verweisen, wie das Verwaltungsgericht Münster in einem am Freitag, 21. Juli 2017, ...
  • Bild eBay-Privatverkauf ist nicht immer wirklich privat (18.06.2013, 09:57)
    OLG Hamm klärt Voraussetzung für gewerbliche Tätigkeit Hamm (jur). Werden über das Internetportal eBay wiederholt ähnliche und neue Produkte verkauft, ist von einem gewerblichen Angebot mit all seinen Rechten für die Verbraucher auszugehen. Da hilft es auch nicht, wenn der Verkäufer auf einen „Privatverkauf ohne jegliche Garantie und Gewährleistung“ hinweist, betonte ...
  • Bild Landgericht zum illegalen Handel mit Räucherhanf und Hanf-Duftkissen (04.07.2016, 09:49)
    Der Handel mit Cannabisprodukten aus einem Anbau mit zertifiziertem Saatgut oder mit einem Wirkstoffgehalt von weniger als 0,2 % THC (Tetrahydrocannabinol) ist illegal, wenn er nicht ausschließlich gewerblichen oder wissenschaftlichen Zwecken dient, die einen Missbrauch zu Rauschzwecken ausschließen. Das hat der 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm auf die Revision der ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Strafe bei (privatem) Plagiat-Einfuhrversuch (möglicherweise gewerblicher Anschein)? (29.07.2013, 21:39)
    Angenommen A und B sind zwei arme, aber risikoaffine Wirtschaftsstudenten, die im Internet Sonnenbrillen-Plagiate aus China bestellen, in der Hoffnung, dass diese durch den Zoll kommen. A hat zwei Sonnenbrillen des gleichen Modells ersteigert. Jedoch findet sich in der Artikelbeschreibung kein Hinweis auf den Markennamen und auf allen Bildern in der ...
  • Bild Rechtsschutz gegen Ersatzvornahme (31.07.2016, 12:40)
    Hallo, folgender Sachverhalt:A wohnt in in einer Eigentumswohnung in einem Mischgebiet. Sie baut ohne Baugenehmigung einen 2-Zimmer-Anbau an zwecks Prostitution. Nachbarn beschweren sich wegen nächtlicher Ruhestörung etc., Behörde erlässt daraufhin eine Beseitigungsanordnung. Diese geht der A am 10.11.15 zu. A ignoriert diese. Am 14.12 teilt die Kreisverwaltung der A telefonisch ...
  • Bild Widerrufsgewährung gewerblicher ebay-Verkäufer vs. § 312 d Abs. 4 Nr. 5 (03.03.2008, 15:48)
    Hi, hätte hier mal eine Frage rein aus Interesse. Warum gewähren eigentlich alle gewerblichen ebay-Verkäufer ihren Kunden ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht, obwohl § 312 d Abs. 4 Nr. 5 folgenden Wortlaut hat "Das Widderufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen die in der Form von Versteigerungen (§ 156) ...
  • Bild Rechtsschutz auch für vermeintliche Täter (26.08.2014, 09:43)
    Es steht völlig außer Frage, dass Kinder und Jugendliche des besonderen Schutzes der Gesellschaft unterliegen ohne Wenn und Aber.Was ist aber , wenn Prominente, , anständige Bürger ohne Tadel einer schlimmen Tat beschuldigt werden.Immer wieder liest man von "sexuellem Missbrauch".Da gibt es Fehldeutungen, Falschanschuldigungen, der vermeintliche Täter ...
  • Bild Ehemaliger Freund droht mit Anwalt. (04.01.2015, 12:19)
    Guten Tag,Angenommen jemand hat damals für einen Freund einen Laptop bestellt. Gegen dessen Rat hat er auf Vorkasse bezahlt und die Ware wurde nicht geliefert. Trotz öfftere Kontaktaufnahme mit der Firma.Dann kam es wegen seiner Frau, wegen diversen Ereignissen dazu, dass der Kontakt abgebrochen wurde. Dennoch wurde weiter versucht nach ...
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