Rechtsanwalt für Arztrecht in Solingen

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News zum Arztrecht
  • Bild Neue Richter am Bundessozialgericht (05.08.2008, 08:44)
    Bereits am 13. März 2008 wurden Dr. Ricarda Brandts, Wolfgang Engelhard und Andreas Heinz mit Wirkung vom 1. August 2008 zu Richtern am Bundessozialgericht gewählt. Die Ernennungsurkunden wurden ihnen durch den Staatssekretär Kajo Wasserhövel, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, am 26. Mai 2008 überreicht. Frau Dr. Ricarda Brandts, geboren am 26. ...

Forenbeiträge zum Arztrecht
  • Bild Neues Forum für "Recht, Politik und Soziales" oder gar "Recht kritisch"? (30.04.2007, 10:40)
    Hallo, ich habe schön länger einen gewissen Diskussionsbedarf unabhängig von abstrakten Rechtsfragen und allg. jur. Sachverhalten hier festgestellt. Es ist dabei sehr unschön, wenn ein neues Mitglied durch eine komplett vom Sachverhalt abgekoppelte Diskussion "überrascht" wird. Man könnte diese Diskussionen, die zumindest oft auch jur.-politische Hintergründe haben, teilweise auch als eine ...
  • Bild Schriftliches Attest eines Arztes zitieren, das dieser nachträglich zurückzog (28.02.2014, 10:11)
    Vorbemerkung: Bitte hier nicht nur an Arztrecht denken, sondern auch an Medienrecht o.ä., weil ja etwas veröffentlicht werden soll. Hier im Sinne von Werbung, ansonsten aber auch im Sinne von "Skandal aufdecken".Es geht um folgenden, "fiktiven" Fall:Ein Arzt erstellt ein Attest, bei dem er "nebenbei" schriftlich bestätigt, ...
  • Bild Teilweise unrichtige Arztrechnung - Folgen? (07.11.2008, 18:20)
    Hallo zusammen! Hier mal ein Fall, in dem auch Arztrecht hineinspielt - gleichwohl habe ich den Thread hier angesiedelt, denn es geht vor allem um die zivilrechtlichen Folgen. Patient P (privat versichert, bzw. teilweise beihilfeberechtigt) erhält von seinem Arzt A mehrere Rechnungen für die ganze Familie, insgesamt 5. Nachdem zunächst eine Rechnung ...
  • Bild Staat verlangt meine komplette ABFINDUNG!!! (13.07.2009, 21:51)
    folgender Fall: Person X ist seit einem Jahr Privatinsolvenz. Person X hat Schulden die mehr als 60000Euro betragen. Die Firma in der X arbeitet kündigt und Person X erhält eine Abfindung von 50000Euro. Die Abfindung soll gepfändet werden. Gibt es eine Möglichkeit für Person X dies zu umgehen. Ich bin für jede Hilfe dankbar. ...
  • Bild Ärztepfusch - Was tun ??? (17.08.2004, 14:12)
    Hallo, ich teile nun erst einmal - gemäß Juraforum.de - die handelnden Personen ein. Person "P" = Patient Person "Z" = Zahnarzt Nun der Fall: Im November vergangenen Jahres ging "P" aufgrund von Zahnschmerzen zum Zahnarzt. Doch anstatt, dass "P", seinen gewöhnlichen, behandelten Arzt antrifft, (muss) er dieses mal zu einen Kollegen "Z" innerhalb der Zahnarztpraxis ...

Urteile zum Arztrecht
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 80/08 (27.08.2008)
    Eine Ungleichbehandlung und damit ein Verstoß gegen den Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit kann dann vorliegen, wenn die Praxis einen zur Fachgruppe atypischen Versorgungsbedarf abdeckt. In diesem Fall ist eine Ermessensentscheidung über eine Ausnahme zu den Regelleistungsvolumina zu treffen. Es ist unzulässig, einen Vertragsarzt von vornherein da...
  • Bild LSG-NIEDERSACHSEN-BREMEN, L 4 KR 116/09 B ER (25.05.2009)
    1. Die Bestimmung eines Krankenhauses zur ambulanten Behandlung von Katalogerkrankungen nach § 116b SGB V ist keine Angelegenheit des Vertragsarztrechts, sondern eine Angelegenheit der gesetzlichen Krankenversicherung (so auch LSG Hamburg, Beschluss vom 11.2.2008 - L 2 B 485/07 ER KA - in GesR 2008, 212 ff.).2. Die Anordnung des sofortigen Vollzuges der ...
  • Bild SG-MARBURG, S 12 KA 235/07 (22.10.2008)
    Probatorische Sitzungen können in ein Regelleistungsvolumen einbezogen werden. Für die Bemessung des Regelleistungsvolumens bestehen zwischen den Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten und den anderen ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Vertragsärzten und Psychologischen Psychotherapeuten solche Unterschiede, dass eine unterschiedliche Festsetzung...
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Rechtstipps zum Arztrecht
  • BildVerletzung ärztlicher Sorgfaltspflichten – Arzthaftung
    Unter Arzthaftung versteht man die zivilrechtliche Verantwortlichkeit eines Arztes gegenüber einem Patienten bei Verletzung der ärztlichen Sorgfaltspflichten. Doch wann sind die ärztlichen Sorgfaltspflichten verletzt und welche Rechte habe ich als Patient. Behandelt ein Arzt einen Patienten, kommt damit ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) zustande. Aus dem Behandlungsvertrag schuldet ...
  • BildArzttermin versäumt - Muss der Patient zahlen?
    Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob ein Patient, der zu einem Behandlungstermin nicht erscheint oder ihn ganz kurzfristig absagt, dem Arzt deshalb zum Schadenersatz verpflichtet ist.   Das AG Bremen hat mit Urteil vom 09.02.2012 - 9 C 0566/11 einen solchen Anspruch verneint. Schließlich werde für die ...
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...

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