Rechtsanwalt in Schwetzingen: Gewerblicher Rechtsschutz - Verzeichnis

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News zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Anlein- und Maulkorbpflicht nicht erst nach dem ersten Biss (03.07.2013, 10:58)
    Koblenz (jur). Aggressive Hunde gehören an die Leine und müssen einen Maulkorb tragen. Das gilt auch dann, wenn der Hund noch nie einen Menschen oder ein anderes Tier gebissen hat, wie das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz mit einem am Dienstag, 2. Juli 2013, bekanntgegebenen Beschluss vom 11. Juni 2013 ...
  • Bild Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme (07.05.2013, 15:10)
    Institut für Rechtsinformatik lädt zum Symposium einAm Mittwoch, 22. Mai 2013, Beginn 9 Uhr, veranstaltet die Juristische Fakultät der Leibniz Universität Hannover ein Symposium unter dem Titel „Rechtsschutz von Pflanzenzüchtungen: Eine kritische Bestandsaufnahme“. Veranstaltungsort ist im Hauptgebäude der Leibniz Universität, Welfengarten 1, Raum A 320. Eine Anmeldung zur kostenpflichtigen Teilnahme ...
  • Bild Rund 16.000 Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen (01.08.2013, 11:10)
    ZSW und DFKI legen erste umfassende Bilanz für Elektromobilität vorDas Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) haben die Marktentwicklung von Elektrofahrzeugen in Deutschland analysiert, deren Energieverbrauch errechnet und einen internationalen Vergleich angestellt – mit teils unerwarteten Ergebnissen.Auf deutschen Straßen sind mehr ...

Forenbeiträge zum Gewerblicher Rechtsschutz
  • Bild Miete bleibt aus,was könnte man tun ? (14.01.2014, 21:57)
    Mal angenommen, Person U hat seine Wohnung an Person E seit Jahren vermietet. Mal angenommen Person E bekommt Hartz 4 und somit wird in diesem Fall die Miete vom AA direkt an Person U bezahlt. Nun mal angenommen, Person U bemerkt das seit 2 Monaten keine Miete mehr bezahlt wurde, und ...
  • Bild Weiternutzung von Fotos auf gewerblicher Internetseite (10.05.2006, 02:27)
    Der Webdesigner W. startete sein Unternehemn mit der Idee, Kundenpräsentationen zu erstellen und an die Auftraggeber zu vermieten. Dazu gehörte auch das Erstellen von Digital-Fotos in den Firmen. Um das Geschäft in Schwung zu bekommen, geschah das Anfangs zu einem Sonderpreis. Die Verträge sahen deutlich das Urheberrecht bei dem Webdesigner ...
  • Bild Hobby oder Selbständigkeit? (25.08.2011, 23:48)
    Moin Moin! Mal angenommen Herr A kennt sich gut mit Autos aus und repariert in seiner Freizeit Autos nur weil es ihm spaß macht. Er kauft sich bewusst kaputte Autos, macht sie heile auch mit frischem tüv und verkauft sie dann immer anschließend wieder da ihm nur das heile machen spaß ...
  • Bild Reduzierung von Ruhebezügen durch weitere Einkünfte bis 31.12.05 (04.07.2006, 19:12)
    Ein Lebenszeitbeamter (Kriminalhauptmeister in NRW) wurde 1979 aus gesundheitlichen Gründen mit 31 Jahren pensioniert. Seit 1981 geht er ununterbrochen gewerblicher, freiberuflicher und Geschäftsführertätigkeiten (alleiniger GF und GS einer GmbH) nach. Regelmäßig wurde dem LBV Auskunft darüber gegeben, dass weitere Einkünfte aus der freien Wirtschaft bestehen, jedoch keine Auskunft über die ...
  • Bild Folgen Importeur/ Patentsrechtverletzung China (09.10.2013, 21:58)
    Guten Abend, Folgendes Szenario: Eine Firma importiert Waren aus China und will diese in Deutschland vertreiben. Es handelt sich hierbei um No-Name Produkte. Im Fall, dass der Chinesische Hersteller bei der Produktion mögliche Patente verletzt, welche rechtlichen Konsequenzen können auf den Importeur zukommen, wenn diese Waren in Deutschland vertrieben werden. Welche Schritte/ Handlungen muss der ...



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