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Anwaltliche Rechtsberatung im Gebiet Markenrecht erbringt jederzeit Herr Rechtsanwalt Ulrich Brechtmann mit Anwaltsbüro in Schwäbisch Gmünd

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Herr Rechtsanwalt Roman Heisig mit Anwaltsbüro in Schwäbisch Gmünd hilft als Rechtsbeistand Mandanten aktiv juristischen Fragen im Schwerpunkt Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild MOOG Partnergesellschaft mit neuem Standort in Dresden (30.08.2011, 09:06)
    Darmstadt, den 29. August 2011 --- Mit dem 1. September 2011 ist die MOOG Partnerschaftsgesellschaft in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden vertreten. Die bisher in Darmstadt und Freiberg/Sachsen präsente Kanzlei wird nun verstärkt durch den Rechtsanwalt Tino Kuprat (40) aus Dresden. Seine bisherigen Kanzleiräume in der Dresdner Südvorstadt werden nun zum ...
  • Bild BGH hebt Löschung der Marke "POST" auf (27.10.2008, 09:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke "POST" entschieden. Die Marke "POST" war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Dienstleistungen unter anderem für das Einsammeln, Weiterleiten und Ausliefern von Sendungen und die Beförderung und ...
  • Bild Domainparking Unternehmen darf Rechtverletzungen durch Dritte nicht ignorieren (07.05.2012, 14:49)
    Ein Domainparking Unternehmen muss bei der Verletzung von Markenrecht normalerweise nicht tätig werden. Allerdings gibt es eine wichtige Ausnahme. Dies hat das OLG Stuttgart entschieden. Im vorliegenden Fall beschwerte sich die Inhaberin einer Marke bei der Domainparking Plattform S. darüber, dass jemand eine Webseite unter einem fast identischen Namen betrieb. Obwohl ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Markenverletzung??? - Bitte um schnelle Hilfe! (23.10.2013, 15:52)
    Hallo liebe Forumler, vor zwei Tagen habe ich ein Schreiben von einer Firma bekommen dass ich meinen Firmennamen abtreten soll. Ich nehm jetzt einfach mal den Begriff "mail" als Streitpunkt (was aber nicht der Firmenname ist um den es geht). Firma "emails" will dass die Firma "e-mail |design" den Name ändert. Ist ...
  • Bild Urheberrechtsfrage (22.10.2013, 09:07)
    Hallo zusammen, Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. Es gibt einen Ort mit einem Verein. Dieser Verein hat ein jährlich wechselndes Motto. Das Motto wird an ca. 5 öffentlichen Veranstaltungen, auf der Homepage und auch in der Presse veröffentlicht. Nun soll wurde das neue Motto beschlossen, allerdings ist sich der Verein unsicher ...
  • Bild Markenrecht China-Import (07.07.2009, 14:40)
    Hallo, zuerst mal großes Kompliment für diese Forum. Hab schon sehr viel wichtige Infos mir zusammensuchen können! Jetzt zu meiner Frage: Angenommen jemand hat vor mit einem Freund/Geschäftspartner der in China wohnt ein Produkt nach Deutschland zu importieren und dort über einen Online Shop zu vertreiben. Es würde sich um ein technisches Produkt handeln, ...
  • Bild Automarken als "Markenrecht" im Impressum eintragen? (19.10.2013, 13:33)
    Kann man im Fall einer Webseite, die nur Bilder von Autos besitzt, das Markenrecht im Impressum vermerken oder muss man jede Genehmigung schriftlich bekommen? Die Autos können auf der Seite (textbasierendes Browsergame, PHP) zum realitätsnahen Neupreis gekauft werden (z.B. Audi R8 für 115.000€) und werden dann im Profil des Besitzers in ...
  • Bild Verwendung von geschütztem Namen in Slogan und URL (28.07.2012, 12:07)
    Folgende Fallkonstrukte: a) Eine Unternehmensberatung im IT-Sektor möchte in ihrem Slogan darauf aufmerksam machen, dass sie Beratung und Training einer bestimmten Software, deren Name von einem Softwarehersteller rechtlich geschützt wurde, anbietet. Beispielweise "Müller - XYZ Anwendungsberatung und Training". b) Desweiteren möchte die Unternehmensberatung die Bezeichnung dieser geschützten Software auch mit in ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 34/10 (14.06.2011)
    Die für Branchenverzeichnisse eingetragene inländische Marke "Gelbe Seiten" wird innerhalb des Domainnamens "branchenbuch-gelbeseiten.com" markenmäßig benutzt und begründet innerhalb Deutschlands Verwechslungsgefahr. Ein Anspruch auf Löschung der Marke besteht dagegen nicht, da eine Benutzung auch im deutschsprachigen Ausland denkbar ist....
  • Bild OLG-NAUMBURG, 1 U 20/10 (24.06.2010)
    Erschwert oder verhindert jemand die Nutzung der Markenrechte einer GbR im Internet durch die Blockade ihrer Internet-Adressen so begeht er dadurch keine Namens- oder Markenrechtsverletzung, sondern eine allgemeine zivilrechtliche Rechtsverletzung, welche bei Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen im übrigen Schadensersatzansprüche nach § 826 BGB auslösen ...
  • Bild SAARLAENDISCHES-OLG, 1 U 416/06 - 130 (11.04.2007)
    Markenschutz für die Wortmarke Shisha...



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Rechtstipps zum Markenrecht
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH
    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...

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