Rechtsanwalt für Zivilrecht in Schorndorf

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Rechtsauskünfte im Rechtsbereich Zivilrecht offeriert gern Herr Rechtsanwalt Dr. Klaus Abele mit Kanzlei in Schorndorf

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Deutschland

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News zum Zivilrecht
  • Bild Urheberstrafrecht - Eine kurze Übersicht (03.09.2015, 16:15)
    Spätestens mit dem Internethandel und dem Filesharing ist das Urheberrecht keine exotische Rechtsmaterie mehr. Sei es nun ob es um kopierte und verkaufte Software geht oder um den illegalen Download bzw. Upload. Der breiten Masse sind diese Probleme aber eher aus dem Zivilrecht bekannt. Die strafrechtliche Seite führt noch (zumindest ...
  • Bild Bundesgerichtshof bestätigt bundesweites Stadionverbot (30.10.2009, 09:40)
    Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen gegen auffällig gewordene Zuschauer von Fußballspielen ein bundesweites Stadionverbot verhängt werden darf. Am 25. März 2006 fand in der Sportstätte der Beklagten (MSV-Arena) ein Spiel der ersten Fußballbundesliga zwischen der von der Beklagten unter der Bezeichnung "MSV Duisburg" ...
  • Bild OLG Oldenburg: E-Bay-Auktion ist mit Einstellen des Angebots verbindlich (28.11.2005, 12:17)
    Verkäufer kann sich nicht durch vorzeitige Beendigung der Auktion seiner Verpflichtung entziehen Oldenburg (OLG). Das Einstellen eines Warenangebotes auf der Webseite von **** ist ein bindendes Angebot. Die Wirksamkeit eines solchen verbindlichen Angebots wird durch die nach ****-Grundsätzen mögliche vorzeitige Beendigung der Auktion grundsätzlich nicht berührt. So lauten die Leitsätze eines Urteils ...

Forenbeiträge zum Zivilrecht
  • Bild Schadensersatzanspruch bei genereller Ulruabsverweigerung (26.11.2013, 09:56)
    Liebe Mitforisten! Folgender SV: ArbN A ist Student und geht seit 5,5 Jahren einer geringfügigen Beschäftigung beim gleihen ArbG nach. Seiten der Geschäftsführung wurde stets gesagt, Werkstudenten hätten keinen Anspruch auf Urlaub. Dies war in dem Unternehmen bei den Mitarbeitern auch allgemein so bekannt. A hat in den Jahren aufgrund eines Stundenkontos ...
  • Bild Vater schlägt volljährigen Sohn (20.05.2014, 13:07)
    Hallo Leute, ich bin neu hier und habe mal eine Frage. Folgendes Beispiel: Ein Vater schlägt seinen 21-jährigen Sohn, dieser besucht noch aktuell die Schule, welches er noch im selben Jahr beenden wird. Anschließend wird er ein BA-Studium beginnen. Welche rechtliche Möglichkeiten hat der Sohn gegenüber seinem Vater.
  • Bild Schadensersatzrechnung Körperverletzung (13.11.2013, 19:13)
    Hallo, ich bin neu hier im Forum und hoffe man kann mir weiterhelfen. Angenommen ein junger Mann (Person A) geriet im März 2008 in einer Diskothek in eine Schlägerei. Das ganze endet so, dass Person B die Nase durch Person A gebrochen wird. Es kommt auch zu einer strafrechtlichen Verhandlung. Person A ...
  • Bild Wiederaufnahme eines Verfahrens (29.04.2013, 16:38)
    Hallo, ich möchte bitte wissen, ob eine Wiederaufnahme in einem Zivilprozess beantragt werden kann, wenn eine Instanz den Streitfall abgewiesen hat? Gruß
  • Bild Richter ist genervt (25.01.2016, 08:21)
    Hallo zusammen,ich habe mir bei Gericht einen Zivilprozess angesehen. Es ergab sich eine Sitzungspause wo der Richter mit der Schriftführerin des Gerichtes einen kleinen plausch gehabt hat. Hier konnte ich nun hören, wie der Richter sagte, der Kläger würde ihn Nerven. Auch die Schriftführerin des Gerichtes war genervt vom Kläger. ...

Urteile zum Zivilrecht
  • Bild BAYERISCHES-LSG, L 18 SO 173/12 B (26.11.2012)
    Gegen einen Verweisungsbeschluss nach § 17a Abs 2 Satz 1 GVG ist die Beschwerde zum LSG statthaft. Gegen die (Rechtsweg-)Entscheidung des LSG steht den Beteiligten die Beschwerde an das BSG zu, wenn diese im Beschluss des LSG zugelassen worden ist.Hat die Forderung des Trägers einer Alten- und Pflegeeinrichtung ihre Grundlage nicht im SGB XII, sondern im mit...
  • Bild SG-KASSEL, S 6 AS 685/09 (10.05.2011)
    1. Einnahmen in Geld oder Geldeswert, die als Darlehen mit einer zivilrechtlich wirksamen Rückzahlungsverpflichtung belastet sind, sind nach der Rechtsprechung des BSG nicht als Einkommen im Sinne des § 11 SGB II zu berücksichtigen. 2. Aus dieser Rechtsprechung des BSG kann nicht abgeleitet werden, dass eine Einkommensanrechnung nur dann zu unterbleiben hat,...
  • Bild VG-SCHWERIN, 3 A 317/10 (19.07.2010)
    1. Die Verjährungsfrist für Vorgriffszinsen nach § 49a Abs. 4 VwVfG M-V beträgt nach altem Recht vier Jahre (§ 197 BGB a.F.); sie gilt im Privatrecht wie im öffentlichen Recht gleichermaßen.2. Die Verjährungsfrist beginnt nicht erst mit der Geltendmachung der Zinsen durch Bescheid zu laufen, sondern mit Ablauf des Monats, in dem sie angefallen sind...
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Rechtstipps zum Zivilrecht
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    Bei Privatverkäufen wird häufig die Gewährleistung ausgeschlossen. Gerade auf Auktionsplattformen wie eBay ist der Satz „Die Ware wird unter Ausschluss der Gewährleistung verkauft.“ eine gängige Formulierung im letzten Abschnitt der Artikelbeschreibung. Wenig bedacht wird dabei die Rechtmäßigkeit der Formulierung: Diese sind häufig unwirksam. Im ...
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    Jeder kennt sie, die unleserliche Unterschrift. Manch einer sieht darin jedoch einen persönlichen Wiedererkennungswert. Was ist allerdings, wenn der Vertragspartner oder Dritte die Unterschrift mangels Lesbarkeit nicht anerkennen wollen, und damit beispielsweise den Vertrag oder die Kündigung wegen Formmangels als nichtig betrachten? In solchen Fällen ist ein Rechtsstreit ...
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    Die kostenlose Erstberatung beim Anwalt ist ein weitverbreiteter Mythos. Der folgende Beitrag soll dazu dienen, ein wenig Licht ins Dunkel zu bringen: Darf eine anwaltliche Erstberatung überhaupt kostenlos sein? Die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Erstberatung war bereits mehrfach Thema vor verschiedenen Gerichten. Unmittelbar ...

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