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Herr Rechtsanwalt Dr. Klaus Abele mit RA-Kanzlei in Schorndorf hilft als Anwalt Mandanten fachkundig aktuellen Rechtsfragen im Schwerpunkt Zivilrecht

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Deutschland

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News zum Zivilrecht
  • Bild Zweites Juristisches Staatsexamen: Examenstipps 2015 für Rechtsreferendare (27.01.2015, 14:15)
    In Kooperation mit www.KAISERSEMINARE.com präsentieren wir eine Übersicht der aktuellen examensrelevanten Rechtsprechung für Rechtsreferendare zum materiellen Zivilrecht. Grundsätzlich beinhalten die meisten Assessorexamensklausuren Schwerpunkte, die in aktuellen Gerichtsentscheidungen behandelt wurden. Daher dürfen Sie als Referendar nicht nur die sogenannten „Basics“ lernen, sondern sollten auch ausreichend Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung besitzen. Zwar ...
  • Bild Europäischer Gerichtshof fällt wegweisendes Urteil im Bau- und (14.09.2011, 16:30)
    Berlin, 14. September 2011. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein bahnbrechendes Urteil im Bau- und Zivilrecht gefällt (Urt. v. 16.06.2011 – Rs. C65/09). In einem Streitfall zwischen einem Bauherrn und einem Lieferanten kommt der EuGH zu der Entscheidung, dass der Verkäufer fehlerhafter Baumaterialien die Kosten des Ein- und Ausbaus zu tragen ...
  • Bild Jochen Marly: Praxishandbuch Softwarerecht (12.10.2009, 15:56)
    Im C.H. Beck Verlag ist vor kurzem die 5. Auflage des „Praxishandbuchs Softwarerecht“ erschienen. Dieses Handbuch soll vor allem dem Rechtsschutz und der Vertragsgestaltung dienen. Es richtet sich deshalb vornehmlich an Praktiker wie Rechtsanwälte und Justitiare, aber auch an Steuerberater und Sachverständige sowie Unternehmen, Behörden und Verbände. Alles in Allem ...

Forenbeiträge zum Zivilrecht
  • Bild Rechte Gewährleistung (25.02.2008, 17:13)
    Hallo zusammen, ich bin neu hier und habe gleich mal eine Frage: Mal angenommen, man hat im Mai 2006 eine Auto-Batterie für ein Fahrzeug bei einem ortsansässigen Händler für 54,90 EUR gekauft und die Batterie wäre jetzt defekt. Wenn nun der Händler den Tausch der Batterie verweigert bzw. 35 EUR "Aufpreis" für ...
  • Bild Anzeige wegen Betruges fallengelassen - was passiert mit der Forderung? (18.06.2015, 13:29)
    Mal angenommen Person A bekommt Mahnungen von Firma B und erhält aufgrund von Nichtzahlung eine Anzeige wegen Betruges. Wenn Person A sich nun einen Anwalt nimmt und die Sache vor Gericht geht, mit dem Ergebnis, dass die Anzeige mangels hinreichenden Tatverdacht fallen gelassen wird... wie sieht es mit der offenen ...
  • Bild Wahlbetrug - Maulkorb für Politiker?! (18.03.2004, 10:00)
    Hallo, mal ne eher theoretische Frage: Ist es prinzipiell möglich einer Partei (oder einzelnen Pateivertretern) zu verbieten mit Aussagen wie "Die Renten sind sicher" Wahlkampf zu treiben? Voraussetzungen: Die Aussagen werden mehrfach und geziehlt im Wahlkampf eingesetzt. Die Aussagen werden von unabhängigen Fachleuten mit großer Mehrheit als "nicht haltbar" eingestuft. Mich würden folgende Aspekte interessieren: - ...
  • Bild ALG 2 Abtretungsvertrag ungenau bzgl. Anspruchsüberleitung (21.07.2010, 09:31)
    Lieben Forenmitglieder, ich möchte folgenden fiktiven Fall gern erörtern: Die Arge zahlt ALG II an eine Alleinerziehende Mutter, da diese zunächst für sich betreuungsunterhalt im Wege der Klage geltend machen muss. -Ihr Kind bezieht jedoch kein ALG II, da dieses seinen Bedarf aus Unterhaltleistungen selbst decken kann. Die Arge leitet zunächst ihre Leistungen ...
  • Bild Ferienhaus angemietet und dann keine Reaktion mehr (10.07.2016, 22:34)
    Hallo zusammen,ich hatte mal wieder etwas Zeit und habe mir daher mal einen fiktiven Fall zurechtgestrickt.Nehmen wir an das A ein Ferienhaus besitzt welches er für Urlaubsgäste vermietet. Jetzt hat sich eine Person B gemeldet und angefragt ob man das Haus auch längerfristig mieten könnte, zum Beispiel bis zum Ende ...

Urteile zum Zivilrecht
  • Bild LG-LUENEBURG, 4 T 12/12 (16.07.2012)
    1. Eine Verkehrswertbeschwerde ist nicht allein deshalb unzulässig, weil der Schuldner dem Sachverständigen in erster Instanz den Zutritt zum Versteigerungsobjekt verwehrt hat. 2. Eine Beschwerde, mit der der Schuldner eine Besichtigung nunmehr erstmals anbietet, kann auch nicht mit der Begründung als unbegründet zurückgewiesen werden, dass der Schuldner hie...
  • Bild LG-BONN, 10 O 400/07 (03.06.2008)
    1. Der Abschluss eines "pactum de non petendo" führt nicht zu einem materiellrechtlichen Leistungsverweigerungsrecht, sondern nimmt dem Anspruch die prozessuale Klagbarkeit, wodurch eine abredewidrig eingereichte Klage unzulässig ist. 2. (obiter dictum) Die den zivilrechtlichen Eigentümern nach einer wirksamen Kündigung des Mietvertrages gegen das...
  • Bild AG-KONSTANZ, 4 C 465/06 (31.08.2006)
    Verbotene Eigenmacht bei Parken auf bewirtschaftetem Parkplatz ohne einen Parkschein zu lösen. Deshalb ist das Abschleppen wegen wegen verbotener Eigenmacht des Parkenden zulässig und führt nicht zu einem Schadensersatz-anspruch des Parkenden....
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    Alkohol ist in unserer heutigen Gesellschaft weit verbreitet und insbesondere aus vielen gesellschaftlichen Ereignissen und Veranstaltungen nicht mehr wegzudenken. Es ist daher kaum verwunderlich, dass auch Kinder und Jugendliche immer früher in den Genuss von Bier, Wein, Alkopops oder sonstigen (branntweinhaltigen) Spirituosen kommen wollen. Dabei deuten Schlagzeilen, die vom ...
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    Viele Kunden lösen ihren Pfandbon über Flaschen und Dosen sofort an der Kasse ein. Dürfen Supermärkte später die Einlösung verweigern? Dies erfahren Sie in diesem Ratgeber. Immer wieder kommt es vor, dass Supermärkte die nachträgliche Einlösung von einem Pfandbon verweigern. Hierauf verweist beispielsweise die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen ...
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    Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag, welcher zwischen dem Betreiber eines Fitnessstudios und dessen Nutzer geschlossen wird, für beide Parteien binden ist. Dies beinhaltet auch, dass die vereinbarte Laufzeit eingehalten werden muss. Nun gibt es aber bestimmte Gründe, welche ein Sonderkündigungsrecht bewirken, beispielsweise eine Erkrankung. Doch wie ...
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    Unbe­strit­ten ist das Auto der Deutschen lieb­stes Kind – gerne wird es für jede Wegstrecke genutzt, sei sie noch so kurz, das Wet­ter noch so schön oder die Bus-/Bahnverbindung noch so gut. Das Auto wird am Woch­enende spazieren gefahren, gesaugt, geputzt oder aber steht ein­fach nur als Sta­tussym­bol gut ...
  • BildWann Verträge widerrufen werden können
    Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Vertragspartei einen von ihr abgeschlossenen Vertrag widerrufen kann. Das Widerrufsrecht ist ein sog. Gestaltungsrecht. Weitere  bekannte Gestaltungsrechte sind z. B. die Kündigung und die Anfechtung.  Das Besondere an Gestaltungsrechten ist, dass in der Regel durch ihre wirksame Ausübung ...
  • BildKündigung des Fitnessvertrages bei einem Umzug
    Viele Personen schließen gerade im Winter einen Vertrag mit einem Fitness- oder Sportstudio ab, um sich körperlich fit zu halten. Oft sind in solchen Verträgen Klauseln zu finden, die einen Umzug als Kündigungsgrund ausschließen. Doch sind diese Klauseln wirksam? Wie ist es ...

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