Rechtsanwalt für Markenrecht in Schorndorf

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Bei juristischen Angelegenheiten im Markenrecht unterstützt Sie Herr Rechtsanwalt Erik Martin Poetschke engagiert im Ort Schorndorf
Kanzlei Poetschke
Rosenstraße 1/1
73614 Schorndorf
Deutschland

Telefon: 07181 9939399
Telefax: 07181 9939398

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News zum Markenrecht
  • Bild Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Marke DAX (04.05.2009, 10:18)
    - Commerzbank darf DAX als Bezugswert für Wertpapiere verwenden – Der u. a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Verwendung des Aktienindex als Bezugswert für Optionsscheine entschieden. Die Deutsche Börse AG berechnet und veröffentlicht den Deutschen Aktienindex DAX. Sie ist Inhaberin der ...
  • Bild Metro-Konzern unterliegt im Streit um die Bezeichnung "METROBUS" (06.02.2009, 10:59)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat in drei Entscheidungen kennzeichenrechtliche Ansprüche gegen die Verwendung der Bezeichnung "METROBUS" durch die Verkehrsbetriebe in Berlin, Hamburg und München verneint. Die zur Metro-Unternehmensgruppe gehörige Klägerin ist Inhaberin der Marken "METRO" und "METRORAPID", die unter anderem für Dienstleistungen im Bereich ...
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Geänderte Form, trotzdem Markenrechtsverletzung? (29.07.2015, 17:39)
    Hallo zusammen,man stelle sich vor: A möchte ein Turmbauspiel entwerfen, welches schon seit über 20 Jahren auf dem Markt ist. Das grundsätzliche Spielprinzip ist das gleiche, allerdings gibt es unterschiede im Ablauf. Z.B. 4 Statt 3 Bauklötze, Beschriftungen die es im Original nicht gibt. Der Name wird natürlich geändert, aber ...
  • Bild Website - Copyright - wer/wie/was (10.11.2009, 11:42)
    Mich beschäftigen folgende theoretische Fragen zum Thema Copyright in Bezug auf Websietes (tu' mich etwas schwer mit der Formulierung, da ich mich mit den Begriffen noch nicht wirklich auskenne ) Wenn ein Webdesigner gegen Bezahlung eine Homepage (Logo, Design) für beispielsweise einen Volleyballverein erstellt, wer hat dann das Copyright auf das ...
  • Bild Titel von Kunstausstellungen (05.10.2015, 18:32)
    Guten Tag,angenommen jemand möchte Kunstausstellung machen und wählt für die Ausstellungen einen Titel, z.B. "Mit dem Auge der Frau" (also nichts Verfängliches, keine Markennamen o.Ä.). - Was gilt es mit Blick auf Urheber- und/ oder Markenrecht zu prüfen, bevor dieser Titel verwendet wird? - Angenommen vor 20 Jahren gab ...
  • Bild Einen am Markt erhältlichen Artikel nachahmen... (16.07.2014, 15:01)
    Hallo Forum,ich hoffe, daß ich mit meiner Frage hier im richtigen Unterforum bin.Angenommen eine Firma A produzierte und verkaufte seit vielen Jahren ein kleines Elektrogerät für spezielle Zwecke, das nicht gerade in großen Serien hergestellt würde. Angenommen, es handle sich um einen "Raumklimaverbesserer", der elektrisch über ein Steckernetzteil betrieben würde. ...
  • Bild job agentur - warum nah dran an einem absoluten Schutzhinderniss (11.06.2017, 20:04)
    guten Abend Community,bin hier der absolute Neuling u. Novize. Sorry also für die Anfängerfragen.um das Markenrecht besser zu verstehen, hier mal eine theoretischer Fall - rein fiktiv u. dennoch exemplarisch. Nehmen wir einen Begriff wie zum Beispiel Job Agentur: - als Wortmarke: Frage kann man den og. Begriff sichern lassen! ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-BRAUNSCHWEIG, 2 W 92/11 (14.10.2011)
    1. Gemäß § 3 ZPO ist zur Bemessung des Streitwertes von urheberrechtlichen Unterlassungsansprüchen der wirtschaftliche Wert des Urheberrechts und der Angriffsfaktor der Rechtsverletzung zu berücksichtigen.2. Handelt es sich um ein Urheberrecht an einem Lichtbild, das der Urheber vermarktet, ist als Ausgangspunkt für die Streitwertbemessung auf den vom Urhebe...
  • Bild OLG-HAMBURG, 1 - 11/07 (RB); 1 - 11/07 (RB) - 3 Ss 34 (24.04.2007)
    Noch nicht rechtskräftig abgeurteilte Verstöße gegen die Verordnung (EWG ) Nr. 3820/85 in Verbindung mit den Bußgeldvorschriften des Fahrpersonal-gesetzes und der Fahrpersonalverordnung betreffend die Lenk- und Ruhezeiten können seit dem 11. April 2007 nicht mehr geahndet werden, da die Verordnung an diesem Tage außer Kraft getreten und durch die Verordnung ...
  • Bild BGH, III ZR 173/12 (06.12.2012)
    a) Enthalten die von einem Unternehmen (hier: Mobilfunkanbieter) abgeschlossenen Verträge nach Maßgabe der §§ 307 ff BGB unwirksame Klauseln, so begründet dies, wenn der Rechtsträger des Unternehmens nach Maßgabe des Umwandlungsgesetzes auf einen anderen Rechtsträger verschmolzen wird, auch im Falle der Fortführung des Betriebs bei dem übernehmenden Rechtstr...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
  • BildWie Sie in 5 Schritten Ihre Marke anmelden!
    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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