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Anwaltliche Rechtsauskunft im Gebiet IT-Recht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Erik Martin Poetschke mit Anwaltskanzlei in Schorndorf
Kanzlei Poetschke
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Deutschland

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News zum IT-Recht
  • Bild Autohändler müssen Diesel-Pkw mit manipulierter Software zurücknehmen (12.01.2018, 11:40)
    Köln (jur). Autohändler müssen Diesel-Pkw mit Manipulationssoftware zurücknehmen. Diese Überzeugung hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem am Donnerstag, 11. Januar 2018, bekanntgegebenen sogenannten Hinweisbeschluss vertreten (Az.: 18 U 112/17). Die Kunden, hier die Käuferin eines VW Beetle, hätten davon ausgehen dürfen, dass der Hersteller die erforderlichen Genehmigungen „nicht durch ...
  • Bild Asylzuständigkeit durch Fristversäumnis trotz Einreise über sicheres Drittland (26.10.2017, 11:03)
    Luxemburg (jur). Wenn ein EU-Land einen über ein anderes EU-Land eingereisten Flüchtling nicht fristgerecht dorthin zurückschickt, wird es automatisch selbst für den Asylantrag zuständig. Das hat am Mittwoch, 25. Oktober 2017, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden (Az.: C-201/16). Danach, auch wenn das EU-Einreiseland weiter zur Aufnahme bereit ist.Damit ...
  • Bild VG Berlin: Anwalt muss vor Gericht schwarze Robe, Hemd und Krawatte tragen (28.08.2006, 19:24)
    Bekleidungsvorschriften für Rechtsanwälte vor Gericht rechtmäßig Das Verwaltungsgericht hat die Klage eines Rechtsanwalts gegen seine Verpflichtung, vor Gericht Amtstracht (schwarze Robe, Hemd und Krawatte in weiß oder einer unauffälligen Farbe) tragen zu müssen, abgewiesen. Mit Schreiben vom 26. Februar 2004 widersprach Rechtsanwalt N. der Allgemeinen Verfügung über die Amtstracht der Berliner Rechtspflegeorgane der Senatsverwaltung für ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Recht auf Untervermietung? (29.09.2014, 17:25)
    Hallo,folgende Fiktion für euch:Mieter M bewohnt eine 2-Raumwohnung (70qm) mit seiner Freundin.Im Mietvertrag steht nur M, aber der Vermieter (V) weiß schon seit Abschluss des Mietvertrages, dass sie bei ihm wohnt und ist damit einverstanden.Im März 2015 wird besagte Freundin berufsbedingt wegziehen müssen.M würde deshalb das zweite Zimmer der Wohnung ...
  • Bild Stromkostennachzahlung (14.12.2015, 19:51)
    Guten Abend,Mieterin A wohnt in einem 2-Familienhaus in der 1. Etage, im Erdgeschoss wohnen die Vermieter B. Des Weiteren gibt es noch ein ausgebautes Dachgeschoss, in welchem sich Hobbyräume der Vermieter B befinden.Die Miete setzt sich zusammen aus drei Beträgen, der Kaltmiete, Nebenkosten und Stromkosten. Im Mietvertrag ist dies exakt ...
  • Bild Klausurfall: Katze betätigt Blitzbestellknopf für Kauf - Rechtsfolge des Besitzers? (21.10.2016, 20:33)
    Wir hatten heute einen total dummen Sachverhalt in der BGB/Vertragsrecht Klausur. Es ging um S, der beim Versandhandel einen Blitzbestellknopf bestellt. Diesen bringt er so an (in Nähe des Katzenfuttervorrats seiner Katze), dass man lediglich draufdrücken muss, um eine Bestellung auszuführen. Daraufhin fährt er in den Urlaub. B passt derwel ...
  • Bild Fahrscheinkontrolle - Fahrschein - Sofort zeigen ? (13.08.2013, 12:10)
    Muss ein Fahrgast SOFORT seinen Fahrschein vorzeigen? (4) 1Der Fahrgast hat die Fahrkarte und ggf. den erforderlichen Berechtigungsausweis bis zur Beendigung der Fahrt aufzubewahren und sie dem Betriebspersonal auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. 2Die Fahrt gilt als beendet, wenn der Fahrgast an seiner Zielhaltestelle angekommen ist und das Fahrzeug sowie ...
  • Bild Auszahlung des Unterhalts/Kindergeldes an das "Kind" (16.06.2016, 20:06)
    Hallo,Folgender fiktiver Fall: Die Eltern eines Kindes (das bereits volljährig ist - genau 18) leben seit einigen Jahren getrennt. Der Vater des Kindes ist verpflichtet diesem Unterhalt zu zahlen, der Beitrag wird jedoch seit der ganzen an die Mutter gezahlt. Das Kindergeld bekommt ebenfalls die Mutter. Das Kind wohnt bei ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
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    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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