Rechtsanwalt in Schorndorf: IT-Recht - Verzeichnis

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Anwaltliche Vertretung im Rechtsgebiet IT-Recht bietet gern Herr Rechtsanwalt Erik Martin Poetschke mit Anwaltsbüro in Schorndorf
Kanzlei Poetschke
Rosenstraße 1/1
73614 Schorndorf
Deutschland

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News zum IT-Recht
  • Bild BVerfG: Auslieferung eines mutmaßlichen Straftäters nach Rumänien gestoppt (16.01.2018, 11:13)
    Karlsruhe (jur). Unter welchen Voraussetzungen EU-Staaten Häftlingen in ihren Zellen weniger als drei Quadratmeter Platz lassen dürfen, muss in der EU-Rechtsprechung noch geklärt werden. Im Zweifel müssen deutsche Gerichte, die über die Auslieferung eines mutmaßlichen ausländischen Straftäters und über die menschenwürdigen Haftbedingungen in dem EU-Herkunftsland zu entscheiden haben, diese Frage ...
  • Bild Fluggesellschaft in Kuwait muss israelischen Passagier nicht befördern (20.11.2017, 09:43)
    Frankfurt/Main (jur). Wird ein Flugpassagier wegen seiner israelischen Staatsangehörigkeit nicht von einer kuwaitischen Fluggesellschaft mitgenommen, kann er nicht auf seine Beförderung pochen oder gar eine Diskriminierungsentschädigung beanspruchen. Denn nach kuwaitischem Recht würde bei einer Beförderung des Israelis der Fluglinie eine Strafe in Kuwait drohen, entschied das Landgericht Frankfurt am Main ...
  • Bild Klage gegen Facebook durch Datenschutz-Aktivisten möglich (26.01.2018, 10:25)
    Luxemburg (jur). Der österreichische Datenschutz-Aktivist Maximilian Schrems kann in Wien gegen Facebook klagen. Dabei kann er aber nur eigene Rechte geltend machen und nicht in einer Art Sammelklage auch Ansprüche anderer Facebook-Nutzer, urteilte am Donnerstag 25. Januar 2018, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-498/16). Danach kann nun der ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Versklavung durch Rechtskraft (15.03.2016, 14:57)
    A und B schliessen einen Vertrag ueber die Aufbewahrung einer Sache. A ist der Aufbewahrer. Als B den Vertrag kündigt und die Sache abholen will, verweigert A die Herausgabe aufgrund angeblich bestehender Forderungen. Die Sache verbleibt beim A, dieser berechnet nach wie vor Aufbewahrungsgebühren. A verklagt nun den B auf ...
  • Bild Polizei verweigert Dienstausweis Vorlage und Durchsuchungsprotokoll (21.07.2014, 00:19)
    Hallo liebes ForumVor ca. einem Monat wurde A in RlP am Zweibrücke Hbf von zwei Beamten der Bundespolizei beim verlassen des Bahnhofs einer Ausweiskontrolle unterzogen. Anschließend baten sie A seine Taschen zu lehren und tasteten A ab. während A seinen rucksack auspackte fragte A sie freundlich ob sie dafür denn ...
  • Bild Wg kündigung - wer ist im recht? (29.02.2016, 19:00)
    Hallo zusammen,angenommen es handelt sich um eine 3-Personen WG, in der es einen Hauptmieter (A) und zwei Untermieter (B und C) leben.Hauptmieter A schreibt am 28. Januar folgendes zu C: "ein Freund von uns sucht eine Wohnung und wir würden ihn gerne zu uns holen". Untermieter C schreibt daraufhin: "ich ...
  • Bild Arglistiges Verschweigen / Täuschung? (27.07.2016, 08:15)
    Sehr geehrte Forenmitglieder,Nehmen wir mal folgenden Fall an:Frau A und Herr B sind Mieter eines Objektes, welches verkauft wurde und sich nun in einem Umwandlungsprozess befindet. Frau A und Herr B entscheiden sich, für eine Abfindung in einer bestimmten Zeit auszuziehen. Nach kurzer Zeit kann Herr B eine geeignete Wohnung ...
  • Bild Bürger-Recht bei Infraschallbelastung (07.05.2015, 06:53)
    Moin Moin,mich würde mal folgender fiktiver Fall interessieren, bzw. dessen Auflösung:Nehmen wir mal an, A lebt seit Jahren in einer Mietwohnung in einer Großstadt. Plötzlich fängt in der Wohnung alles an zu vibrieren. Nirgendwo kann A stehen, sitzen, geschweige denn, liegen oder schlafen, ohne von heftigen Pulsationen durchgeschüttelt zu werde. ...
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    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
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    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
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    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
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    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...
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