Rechtsanwalt in Sankt Augustin: IT-Recht - Verzeichnis

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Herr Rechtsanwalt Klaus Weber mit Kanzleisitz in Sankt Augustin berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei Rechtsfragen im Schwerpunkt IT-Recht

Brunnenstraße 10
53757 Sankt Augustin
Deutschland

Telefon: 02241 1455200
Telefax: 02241 1455600

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News zum IT-Recht
  • Bild Gesetzliche Krankenkasse zahlt Behandlung in türkischer Privatklinik nicht komplett (08.11.2017, 11:13)
    Darmstadt (jur). Die gesetzlichen Krankenkassen müssen Türkeireisenden nur akut notwendige Behandlungen bezahlen – und auch dies nur nach türkischen Sozialversicherungs-Standards. Die Behandlung in einer Privatklinik ist von einem Auslandskrankenschein in aller Regel nicht umfasst, wie das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Montag, 6. November 2017, bekanntgegebenen Urteil ...
  • Bild Biss bei Festnahme rechtfertigt Abschiebehaft (11.10.2017, 11:28)
    Karlsruhe (jur). Wenn sich ein ausreisepflichtiger Ausländer mit Gewalt einer Festnahme widersetzt, kann er in Abschiebehaft genommen werden. Wie klare Worte sei im konkreten Fall auch der Biss in einen Polizisten „eine unmissverständliche Kundgebung“ dahin, dass der Ausländer sich seiner Abschiebung entziehen will, heißt es in einem am Dienstag, 10. ...
  • Bild Kein Unfallschutz bei verpasstem Ausstieg am Heimatbahnhof (29.01.2018, 14:57)
    Erfurt (jur). Wer auf dem Rückweg von der Arbeit im Zug nicht am Heimatbahnhof aussteigt, ist nicht mehr unfallversichert. Es handelt sich hier um einen nicht versicherten „Abweg“, wie das Thüringer Landessozialgericht (LSG) in Erfurt in einem am Montag, 29. Januar 2018, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 1 U 900/17).Danach ...

Forenbeiträge zum IT-Recht
  • Bild Recht am eigenen Foto nach Sperrung (22.11.2009, 23:46)
    Hallo ihr Lieben, folgende Frage hätte ich: Person A ist in einem Forum über Hunde registriert, in dem sie auch Fotos von ihren Hunden und Kaninchen hinein gestellt hat. Sie wird dann ohne Vorwarnung und ohne Regelverstoß gesperrt und weist die Administratoren des Forums darauf hin, dass ihre Bilder dann bitte gelöscht werden ...
  • Bild Annahme von illegal erwirtschaftetem Geld/ Förderung der Prostitution/ anschließende Hausdurchsuchun (01.02.2014, 16:41)
    Guten Tag allerseits, ich schreibe zurzeit an einem Roman, in dem u.a. Folgendes geschieht, dessen Rechtslage mir leider nicht ganz klar ist: Person A ist Sänger und hat Geldprobleme. Daher lässt sie sich dazu hinreißen, bei Person B gegen eine hohe Gage, die es bar auf die Hand gibt, auf „erotischen" ...
  • Bild Man wundert sich (31.07.2017, 21:03)
    darüber, das manch einer der es fundamental mietrechtlich drauf hat, hier nicht mehr erscheint.Das liegt daran, das einige Benutzer ein merkwürdiges Verständnis davon haben, Teil dieser Community zu sein:Da werden sachdienliche Beiträge einfach nicht gelesen, statt dessen wird mit allen wenn und abers der Sachverhalt ergänzt, ausgeschmückt - Bedenkenträger lassen ...
  • Bild Recht auf Erstattung von im Voraus gezahlten Beiträgen nach a.o. Kündigung? (10.02.2009, 11:34)
    Mal eine neue Variante des alten Fitnesstudio Themas Angenommen folgenden fiktiven Fall: 1) Frau A schließt am 1.9.2007 einen 24 Monatsvertrag mit einem Fitnessstudio ab 2) Aufgrund eines Auslandsaufenthaltes beantragt sie gemäß AGB eine Pause, die auch gewährt wird 3) Die Beiträge werden in dieser Zeit wieter abgebucht, mit der Begründung, dass diese Zeit ...
  • Bild Ex-Lebensgefährtin aus Haus bekommen (10.12.2013, 09:51)
    Hallo, auch wenn der Titel dieser Frage nach eine X-Mal beantworteten Frage klingt, so stellt sich hier alles etwas anders dar, da es nicht um ein Mietverhältnis im eigentlichen Sinne geht. Ein Mann kauft sich ein Haus, zahlt auch selbst den Kredit, seine damalige Lebensgefährtin, mit der er zum Zeitpunkt des ...
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Rechtstipps zum IT-Recht
  • BildOlympische Ringe: darf man Olympia Logos im Blog nutzen?
    Es gibt wohl kaum ein Logo, welches weltweit so bekannt ist wie die Olympischen Ringe. Dieses Logo wurde im Jahre 1913 entworfen; die fünf ineinander verschlungenen Ringe symbolisieren die fünf Kontinente, die an den Olympischen Spielen teilnehmen. Diese sportliche Großveranstaltung ist nicht nur ein Highlight für die teilnehmenden ...
  • BildPostfachadresse im Homepage-Impressum: ist ein Postfach zulässig?
    Heutzutage fühlen sich immer mehr Menschen dazu berufen, eine Webseite zu betreiben. Die einen tun dies aus beruflichem Interesse, die anderen nur als Hobby. Vor lauter Freude über ihren Internetauftritt vergisst dabei so mancher, dass es auch ein Internetrecht und dabei einige Regeln gibt, die zu beachten ist. ...
  • BildDarf ich eigene Fotos Prominenter auf Facebook posten?
    Facebook bietet vielen Menschen das perfekte Podium, um sich und ihr Leben der Öffentlichkeit preis zu geben. Ob es sich um Statusmeldungen handelt wie „ich gehe jetzt einkaufen“, „bin auf Toilette“ oder „ich bin müde“ oder um Fotos vom Familienhund, Abendessen oder der neuen Zahnbürste: jedes noch so ...
  • BildAGB-Klausel "Es gilt deutsches Recht" unwirksam?
    Die von einem Online-Shop verwendeten AGB-Klauseln „Diese Vertragsbedingungen unterliegen deutschem Recht.“ und „Erfüllungsort: Es gilt deutsches Recht.“ sind unwirksam. Dies hat das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 23.09.2014 – 6 U 113/14 festgestellt und damit die Entscheidung der Vorinstanz bestätigt. Die oben genannten Klauseln waren in den AGB des ...
  • BildTelefonische Einholung der Zustimmung für Werbung ist rechtswidrig
    Die telefonische Einholung einer Einwilligungserklärung in zukünftige Werbemaßnahmen per Telefon, SMS oder E-Mail (sog. telefonische Opt-In Abfrage) durch ein Unternehmen bei einem Privatkunden ohne dessen vorherige Einwilligung ist rechtswidrig.   Dies hat das VG Berlin mit Urteil vom 07.05.2014 – 1 K 253.12 entschieden.  Von dem Kläger, einem ...

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