Rechtsanwalt für Markenrecht in Saarbrücken

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Herr Rechtsanwalt Werner Sosalla berät im Schwerpunkt Markenrecht ohne große Wartezeiten im Umland von Saarbrücken

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Herr Rechtsanwalt Dr. Mischa Dippelhofer mit Kanzleisitz in Saarbrücken unterstützt Mandanten jederzeit gern juristischen Themen aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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Herr Rechtsanwalt Stephan Kropf bietet anwaltliche Hilfe zum Rechtsanwaltsschwerpunkt Markenrecht gern in der Umgebung von Saarbrücken

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News zum Markenrecht
  • Bild BGH: Pudel verletzt Markenrechte von Puma (07.04.2015, 09:53)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber einer bekannten Marke die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild in Form einer Parodie an seine Marke anlehnt. Die Klägerin ist eine führende Herstellerin von Sportartikeln. Sie ist Inhaberin ...
  • Bild BGH: Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder" (20.09.2007, 09:38)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte in zwei Prozessen über den Schutzumfang der für Schokoladenprodukte eingetragenen Marke "Kinder" zu entscheiden. Die Klägerin, der Süßwarenhersteller Ferrero, ist Inhaberin mehrerer graphisch gestalteter, teilweise farbiger Marken mit dem Wortbestandteil "Kinder", die u.a. für Schokolade eingetragen sind. Im ...
  • Bild BGB Urteile im Hinblick auf die Werbung namensgleicher Unternehmen (05.03.2013, 15:21)
    Sind namensgleiche Unternehmen in getrennten Wirtschaftsräumen tätig, dürfen diese unter Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben, wenn sie einige Formalien beachten. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Essen, Nürnberg und Bremen www.grprainer.com erläutern dazu: Einige Klarstellungen des ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild Urheberrechtsfrage (22.10.2013, 09:07)
    Hallo zusammen, Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. Es gibt einen Ort mit einem Verein. Dieser Verein hat ein jährlich wechselndes Motto. Das Motto wird an ca. 5 öffentlichen Veranstaltungen, auf der Homepage und auch in der Presse veröffentlicht. Nun soll wurde das neue Motto beschlossen, allerdings ist sich der Verein unsicher ...
  • Bild Gefälschte Ware (16.12.2014, 15:16)
    Nehmen wir mal an Frau K. Hat 2 Handtaschen eines bekannten Designers in den USABestellt und per Kreditkarte bezahlt. Frau K. Ist der Meinung Originalprodukte erworben zu haben, jetzt wurde die Ware vom Zoll beschlagnahmt. Frau K. Schreibt dem den Zoll wie der Kauf zustande kam, sie war der Meinung ...
  • Bild Bayern München T-Shirt (08.08.2017, 22:10)
    Hallo,A möchte gerne T-Shirts verkaufen. Verstößt er gegen das Urheberrecht wenn er rote T-Shirts mit weißer Schrift verkauft auf denen:a: Münchenb: Bayern Münchenc: München - die Macht von der Isar verkauft?Ändert die Farbwahl überhaupt etwas? Und ab wann verletzt man überhaupt einen Markennamen?
  • Bild Markenrecht vs. Facebookgruppe (06.01.2015, 10:35)
    Moin,Wie verhält es sich, wenn eine erfolgreiche Facebookgruppe bsp. den Namen hurmwurm trägt.Dieser Name wird markenrechtlich angemeldet.Ist dann die Nutzung der Gruppe in gewerblicher oder privater Form zu untersagen, oder hat man gar Anspruch auf die Gruppe?
  • Bild Markenschutz (01.11.2012, 09:59)
    Hallo an alle bin neu hier.....super das es so ein Forum gibt... Es geht um folgenden Sachverhalt: Mal angenommen A würde gerne Pullover aus Asien importieren. Genau dieser Pullover sind schon im elektronischen Markt in Deutschland vorhanden. Folgender fiktiver Fall: Auf der Homepage eines Verkäufers V steht das die das die Pullover als Patent ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 71/98 (26.03.1999)
    1. Zur Frage der Anwendbarkeit deutschen Rechts nach dem Tatortprinzip bei Streit zweier Parteien mit Sitz im Ausland. 2. Schadensersatzansprüche wegen behaupteter Markenrechtsverletzung kann ein Sublizenznehmer klageweise nur geltend machen und mit Erfolg durchsetzen, wenn ihm exklusiv eine dingliche Markenlizenz erteilt worden ist, insoweit eine lückenlos...
  • Bild OLG-KOELN, 6 U 77/97 (09.01.1998)
    1. Verwendet der Anbieter/Vermittler von Verbundwerbung und Schaltung von Anzeigen in Printmedien in Geschäftsbriefen und Rechnungen neben seiner (vollständigen und/oder teilweisen) Firma, die den Bestandteile "Primus" enthält ein Logo, das aus einer schraffierten, graphisch gestalteten Ziffer 1 besteht, liegt hierin eine markenmäßige Zeichenbenutz...
  • Bild OLG-KARLSRUHE, 6 U 187/10 (07.05.2012)
    Hat der wegen Verletzung einer Marke in Anspruch Genommene eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben, steht der Geltendmachung des Anspruchs auf Vertragsstrafe der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen, wenn die betreffende Marke gelöscht worden ist....
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
  • BildAbmahnungen der Microsoft Corp. durch FPS / Markenrecht / Echtheitszertifikate
    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildLHR-Markenservice mit kostenloser Recherche in 3 Registern
    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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