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  • Bild Neue Testsysteme für eine verbesserte Medikamentenentwicklung und Tumorbehandlung (13.08.2012, 18:10)
    Entwicklung komplexer Zellkulturchips auf einer mikrofluidischen PlattformKritische Nebenwirkungen von Medikamenten frühzeitig in der Entwicklung zu erkennen und die Entstehung von Tumoren quasi im Reagenzglas zu verfolgen – dies sind nur zwei der drängenden Aufgaben in der Gesundheitsforschung, deren Umsetzung durch eine neue Klasse von Testsystemen möglich werden soll.In einem durch ...
  • Bild Poliovirus-Zirkulation in Syrien und Israel gefährdet auch Europa (08.11.2013, 01:10)
    Prof. Dr. Martin Eichner vom Institut für Klinische Epidemiologie und angewandte Biometrie am Universitätsklinikum Tübingen und Stefan O. Brockmann vom Kreisgesundheitsamt Reutlingen warnen in der renommierten Fachzeitschrift The Lancet (online-Veröffentlichung am 8.11.2013, 0:00 WEZ, http://dx.doi.org/10.1016/S0140-6736(13)62220-5) vor der Einschleppung des Poliowildvirus nach Europa.Kinderlähmung stellt in Deutschland seit Jahrzehnten keine Gefahr mehr ...
  • Bild Das HSG-IMIT in Villingen-Schwenningen wird 25 Jahre alt (16.07.2013, 16:10)
    Villingen-Schwenningen, im Juli 2013 – Das Institut für Mikro- und Informationstechnik der Hahn-Schickard-Gesellschaft für angewandte Forschung e.V. (HSG-IMIT) in Villingen-Schwenningen feiert einen runden Geburtstag: Seit 25 Jahren arbeiten dort Wissenschaftler und Ingenieure an neuen Anwendungen der Mikrosystemtechnik und ihrem Transfer in die Wirtschaft. Am Samstag, 13. Juli, stellte das HSG-IMIT ...

Forenbeiträge
  • Bild Alg II: Zuwendungen Dritter zur Schuldentilgung anrechenbar? (07.05.2008, 15:18)
    Hallo, Einkommensanrechnung auf das Alg II die Zweite: Sind Zahlungen von Dritten zu dem Zweck, damit Schulden zu tilgen, anrechenbares Einkommen? M.E. dürften sie nicht angerechnet werden, weil sie unter § 11 III Nr. 1a SGB II fallen: „Nicht als Einkommen sind zu berücksichtigen 1. Einnahmen, soweit sie als a)zweckbestimmte Einnahmen, b) (...) einem anderen ...
  • Bild Duales Studium, ALG I Und LSG Urteil (23.10.2009, 10:23)
    Hallo, ich habe eine Frage zu folgendem Fall. Arbeitsloser A hat einen Antrag auf das ALG I gestellt. Allerdings hat ihm der Sachbearbeiter S gleich gesagt, dass er eine Ablehnung kriegt weil er aus einem Studium kommt. Zum Studium: A hat an einer Berufsakademie studiert wo er zuletzt 1400€ + Weihnachtsgeld + Urlaubsgeld ...
  • Bild Dachentwässerung auf Nachbargrundstück (24.11.2007, 23:03)
    A besitzt ein Grundstück im Raum Reutlingen, dessen Grundstücksgrenze auf ganzer Länge von 4 Garagenrückwänden (anderer Nachbarn) begrenzt wird. Die Garagen besitzen ein einheitliches -leicht geneigtes- Flachdach aus Eternitplatten. Die Plattenenden ragen ca. 15cm auf das Grundstück von A und auch die gesamte Dachentwässerung findet -ohne Dachrinne- auf dem ...
  • Bild Straßensperrung durch Feuerwehr (22.09.2013, 12:49)
    Hallo Forum,mal angenommen, die Freiwillige Feuerwehr einer Gemeinde sperrt im Auftrag des Bürgermeisters öffentliche Feld-/Wirtschaftswege ab und hindert dadurch Spaziergänger, Radfahrer, Jogger usw. am Betreten der Feldflur. Als Begründung für diese Absperrmaßnahme wird eine bevorstehende Treibjagd/Drückjagd benannt. Eine Vorankündigung der Absperrungen war nicht erfolgt.Ist eine derartige Absperrmaßnahme legitim und muss ...
  • Bild Hinweis auf gute Anwälte (27.09.2007, 07:21)
    @all Zwar dürfen Anwälte keine Werbung im üblichen Sinn machen, was aber Mandanten nicht daran hindert auf sie hinzuweisen. Das war der auslösende Gedanke für meine Idee. Ich selbst habe die Erfahrung machen müssen, wie schwer es ist einen engagierten Anwalt zu finden weshalb ich mich entschlossen habe auf der Site ...



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Rechtstipps
  • BildHonorarrückforderung bei falscher Praxisgemeinschaft
    Betreiben Ärzte tatsächlich eine Gemeinschaftspraxis (Berufsausübungsgemeinschaft), melden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) aber nur eine Praxisgemeinschaft an, kann das für die betroffenen Ärzte teuer werden. Dann müssen die Honorarbescheide berichtigt werden und die Ärzte Honorar zurück an die KV zahlen. Genau das erlebte ein Ärzte-Ehepaar. Gegenüber der Kassenärztlichen ...
  • BildErfüllt Mieter Rückgabepflicht trotz Sperrmüll im Keller?
    Wenn Vermieter die Abnahme einer Wohnung wegen Sperrmüll im Keller verweigern, gehen sie unter Umständen ein Risiko ein. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des KG Berlin. Vorliegend wurde einem Mieter wegen Zahlungsverzuges gekündigt. Als er die Räumung ebenfalls nicht rechtzeitig geführt hatte, verklagte der Vermieter ...
  • BildInsolvenz der Captura GmbH
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    Für Kinder, welche vor 1992 geboren worden sind, wurde den Müttern in der Vergangenheit ein Jahr Erziehungszeit zur Rente angerechnet. Nicht besonders viel, fanden Betroffene und Politiker, und so wurde zum 01.07.2014 die sogenannte „Mütterrente“ eingeführt. Doch was ist das eigentlich? Und ab wann wird sie ausgezahlt? ...
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    Wer einem Zahnarzt keine Gelegenheit zur Nachbesserung gibt, verliert auch alle Mängelansprüche. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 6. Dezember 2016 hervor (Az.: 4 U 1119/16). Ein Patient kann nach einer mangelhaften Behandlung durch seinen Zahnarzt nicht einfach die Praxis wechseln, den Fehler durch einen ...
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    Die Steuererklärung ist für viele ein notwendiges Übel, welches allerdings nicht selten mit einer Steuererstattung belohnt wird. Die Freude bei den Steuerpflichtigen ist dann selbstverständlich groß. Nicht allerdings bei denjenigen, die Hartz IV (auch als Hartz 4, Arbeitslosengeld II und ALG II bekannt) beziehen. In diesen Fällen wird ...

Urteile aus Reutlingen
  • BildSG-REUTLINGEN, S 8 R 985/14 (14.06.2016)
    1. Die Beurteilung, ob eine Tätigkeit dem Berufsbild des Architekten entspricht, richtet sich vorrangig nach berufsrechtlichen Maßgaben. 2. Die Möglichkeit, dass eine bestimmte Tätigkeit auch von Angehörigen anderer Berufsgruppen ausgeübt werden kann, steht ihrer Einstufung als berufsspezifische Architektentätigkeit nicht zwingend entgegen.
  • BildSG-REUTLINGEN, S 4 AS 114/14 (23.03.2016)
    1. Personen, die aufgrund § 7 Abs. 2 S 2. Nr. 2 SGB II vom Leistungsbezug nach dem SGB II ausgeschlossen sind, sind durch § 21 S. 1 SGB XII auch vom Leistungsbezug nach dem SGB XII ausgeschlossen. 2. Die anderweitige Auffassung des BSG führt zu einem Ergebnis, das mit
  • BildSG-REUTLINGEN, S 1 KR 206/13 (20.01.2016)
    Der Vergütungsanspruch eines Hilfsmittelerbringers bei Abgabe von CPAP-Geräten setzt die Einreichung eines Kostenvoranschlages bei der Krankenkasse vor Versorgung voraus.Eine Ausnahme gilt nur im Bereich der Polysomnographie.
  • BildSG-REUTLINGEN, S 1 KR 2979/12 (20.01.2016)
    1. Der GKV-Spitzenverband ist berechtigt, seinen Auskunftsanspruch nach § 129 Abs 5c Satz 4 SGB 5 gegenüber einer Apotheke im Wege des Erlasses eines Verwaltungsaktes geltend zu machen. 2. Allerdings besteht kein Anspruch des GKV-Spitzenverbandes gegenüber einer Apotheke auf Erteilung von Auskünften zu den tatsächlich vereinbarten Einkaufspreisen eines zwischengeschalteten Lohnherstellers für
  • BildSG-REUTLINGEN, S 1 KR 1767/15 (20.01.2016)
    1. Da dem Arzneimittel Xeljanz die erforderliche arzneimittelrechtliche Zulassung fehlt, ist dieses Arzneimittel mangels Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit nicht von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst. 2. Auch eine verfassungskonforme Auslegung der einschlägigen Regelungen des Leistungsrechts der gesetzlichen Krankenversicherung zur Arzneimittelversorgung führt nicht dazu, dass die Anspruchsvoraussetzungen ausnahmsweise bejahrt werden müssen. 3. Auch
  • BildSG-REUTLINGEN, S 7 AS 758/14 (31.08.2015)
    Eine wirksame Aufgabenübertragung der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) auf die Bundesagentur für Arbeit (hier: Forderungseinzug) setzt einen Beschluss der Trägerversammlung voraus. Entscheidungen des Geschäftsführers der gemeinsamen Einrichtung, Dienstleistungen "einzukaufen", reichen für eine Aufgabenübertragung nicht aus, wenn es sich - wie beim Forderungseinzug - um gesetzlich zugewiesene Kernaufgaben handelt.Fehlt es an einem

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