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Bei Rechtsangelegenheiten rund um den Schwerpunkt Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Nils Pütz immer gern in der Gegend um Regensburg

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Rechtliche Beratung im Markenrecht gibt jederzeit Herr Rechtsanwalt Dr. Matthias Rauscher mit Anwaltskanzlei in Regensburg

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Bei Rechtsfragen zum Rechtsbereich Markenrecht vertritt Sie Herr Rechtsanwalt Thomas Mörz gern vor Ort in Regensburg

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Herr Rechtsanwalt Ludwig Wachter unterstützt Mandanten zum Bereich Markenrecht jederzeit gern in der Nähe von Regensburg

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Bei Rechtsfragen im Markenrecht berät Sie Herr Rechtsanwalt Matthias Löchel engagiert in der Gegend um Regensburg

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Herr Rechtsanwalt Matthias Wilfurth mit Rechtsanwaltsbüro in Regensburg berät als Rechtsanwalt Mandanten fachmännisch bei aktuellen Rechtsthemen im Bereich Markenrecht

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News zum Markenrecht
  • Bild Werkstatt darf nicht mit bekannter Automarke werben (19.04.2011, 10:52)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat am 14. April 2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des Herstellers für die angebotenen Reparatur- und Wartungsarbeiten zu werben. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der ...
  • Bild Streit um angeblich gefälschte "Converse-Schuhe" und Parallelimporte (15.03.2012, 14:17)
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren über Fragen der Beweislast entschieden, in denen zwischen den Parteien streitig ist, ob ein Händler Originalmarkenware oder Produktfälschungen vertrieben hat und ob die Waren - soweit es sich um Originalmarkenwaren handelt - vom Markeninhaber im ...
  • Bild Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke "POST" (05.06.2008, 09:40)
    Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat heute in zwei Prozessen über den Schutzumfang der Marke "POST" zu entscheiden. Die Klägerin ist die Deutsche Post AG, zu deren Gunsten die Marke "POST" u. a. für die Beförderung und Zustellung von Briefen und Paketen eingetragen ist. In den ...

Forenbeiträge zum Markenrecht
  • Bild geschütze Marke in Präsentation verwenden (26.11.2014, 08:43)
    Hallo, dürfen in einem Präsentationsvideo und auf Produktfotos Markenprodukte benutzt werden, um dadurch die Funktion des präsentierten Artikels darzustellen.Z.B. In einem Video wird eine Spielzeugparkgarage präsentiert und zur Darstellung werden Fahrzeuge wie Matchbox verwendet und dadurch auch öffentlich gezeigt. Das ist zwar kostenlose Werbung für Matchbox, aber ist dies überhaupt ...
  • Bild was ist ein neues produkt? (24.11.2011, 12:57)
    ...neue formulierung meiner frage vom 18.11.11...ist das ein neues produkt, mit recht auf neuen produktnamen, gebrauchsmusterschutz, etc. - wenn mann ein chem. produkt verdünnt?welche rechtsgrundlage(n) kommt hier zum tragen?danke für die antwort!
  • Bild Firma erloschen - Markenrecht?? (15.09.2010, 19:16)
    Hallo zusammen!Mal angenommen, man möchte ein neues Projekt mit einem bestimmten Namen starten, aber leider besitzt jemand bereits die Markenrechte dafür. Die Firma, die diese Rechte hatte, ist allerdings inzwischen erloschen. Könnte man dieses Markenrecht der Firma löschen lassen? Oder gäbe es eine Möglichkeit, an diese Rechte heran zu kommen?Danke ...
  • Bild Marken logos aus Homepage erlaubt? (17.10.2009, 16:01)
    Hallo liebes Forum. Nehmen wir mal an, jemand erstellt eine Internetseite über Mode und möchte damit die erste Seite schön aussieht, als Hintergrundbild, bzw bild zum schmücken Verschiedene Designer Marken mit Ihren Markenlogos auf der Internetseite mit einbinden bzw. publizieren. Stösst man dabei gegen irgendwelche Markenrecht? Ist es möglich, dass es auf irgendeiner ...
  • Bild Höhe des Schadenersatzanspruchs (08.05.2017, 19:20)
    Hallo, nehmen wir mal folgende Situation an:Ebay-Nutzer A (gewerblich) kopiert eine Artikelbeschreibung einer bereits beendeten Auktion von Ebay-Nutzer B (privat) und stellt 2 Auktionen hintereinander online. Dies gefällt Ebay-Nutzer B natürlich nicht und fordert Ebay-Nutzer A auf, alle Texte, die zu seinem geistigen Eigentum gehören, sofort und unwiderruflich aus dem ...

Urteile zum Markenrecht
  • Bild OLG-DUESSELDORF, I-17 U 68/12 (14.12.2012)
    1. Beim Handel mit Medikamenten (hier: einem HIV-Präparat) rechtfertigt im Verhältnis des Käufers - einer Apotheke - zum Verkäufer - einem Zwischenhändler - schon der Verdacht einer Fälschung die Annahme eines Mangels im Sinne der §§ 434ff. BGB, ohne dass es der positiven Feststellung der Fälschung bedarf, wenn der Hersteller eines Medikamentes tatsächliche...
  • Bild BGH, I ZB 56/11 (30.11.2011)
    a) Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden....
  • Bild OLG-FRANKFURT-AM-MAIN, 6 U 170/12 (21.03.2013)
    1. Erweckt die in die Ladenbeschilderung eines Händlers aufgenommene Marke eines Herstellers den unrichtigen Eindruck, zwischen Händler und Hersteller bestehe eine vertragliche Verbindung, wird die Herkunftsfunktion der fremden Marke beeinträchtigt; die Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG greifen in diesem Fall nicht ein. 2. Geht in einem solchen Fall der...
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Rechtstipps zum Markenrecht
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    Aktuell erreichen uns Abmahnungen aus dem Hause Microsoft - ausgesprochen durch die Kanzlei FPS - wegen angebliche gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA). Microsoft mahnt durch die Kanzlei FPS eBay-Händler wegen angeblich gefälschter Echtheitszertifikate (Certificate of Authenticity, COA) ab. Gefordert wird eine Unterlassungserklärung, Auskunft, Anerkenntnis ...
  • BildAbmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH
    Aktuell kontaktieren uns Mandanten wegen Abmahnungen der SMtec GmbH wegen Verletzung der Marke KAYFUN. Die SMtec GmbH lässt sich von der Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft anwaltlich vertreten. Gegenstand der Abmahnungen ist die Marke „KAYFUN“,  deren  Inhaber die SMtec GmbH ist. Der Schutzbereich der Marke „KAYFUN“  umfasst Waren ...
  • BildMarkenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“
    VORSICHT VOR ÜBERZOGENEN FORDERUNGEN: Markenrechtliche Abmahnungen durch die Dutta Modevertrieb GmbH wegen der Marke „MO“ Uns erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohling & Partner für die Dutta Modevertrieb GmbH . Vorgeworfen wird die Verletzung der Marke „MO“. Abgemahnt wird allerdings nicht nur ...
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    Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren und Dienstleistungen verhält es sich nicht anders. Eine starke ...
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    Abmahnung von Bird & Bird für Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH - Lasen Sie sich nicht auf überzogene Forderungen ein. Unsere wie auch viele andere Kanzleien erreichen zurzeit Abmahnungen der Kanzlei Bird & Bird für die Firmen Choon´s Design und die Rainbow Loom Handels GmbH. ...
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    Bereits seit längerem betreibt LHR das Portal LHR-Markenservice unter http://www.lhr-markenservice.de. Für Anfänger und Profis Diese Seite dürfte dabei für den Anfänger, der sich nur einen groben Überblick über das Markenrecht verschaffen will, genauso interessant sein, wie für jemanden, der sich bereits auskennt und zum ...

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