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News zum Hochschulrecht
  • Bild Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Hans Brox ist verstorben (16.06.2009, 15:26)
    Der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Hans Brox ist am 8. Juni 2009 im Alter von 88 Jahren verstorben. Hans Brox wurde am 9. August 1920 in Dortmund geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft promovierte er 1949 an der Juristischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelm-Universität in ...
  • Bild Mitglieder des allgemeinen Studentenausschusses (AStA) sind Arbeitnehmer (25.09.2008, 16:30)
    Der BFH hat entschieden, dass der Vorsitzende und die Referenten eines allgemeinen Studentenausschusses (AStA) Arbeitnehmer im Sinne des Einkommensteuerrechts sind. Die an sie gezahlten Aufwandsentschädigungen sind daher als einkommensteuerpflichtiger Lohn zu behandeln (BFH vom 22.7.2008, Az. VI R 51/05). Im Streitfall zahlte die Klägerin, eine nach dem einschlägigen Hochschulrecht als ...
  • Bild Dr. Gunther von Hagens rehabilitiert (16.03.2011, 12:12)
    Der Heidelberger Plastinator Dr. Gunther von Hagens durfte seinen chinesischen Gastprofessorentitel in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen ohne die Herkunftsbezeichnungen führen, die das NRW-Wissenschaftsministerium hierfür festgelegt hatte. Das hat der 19. Senat des Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 14.03.2011 entschieden. Die Dalian Medical University in China verlieh von Hagens 1999 den Titel „Visiting ...

Forenbeiträge zum Hochschulrecht
  • Bild Pizza auf falschen Namen bestellt (20.03.2011, 23:01)
    Angenommnes Szenario: In einer fiktiven Schule bestellt X auf den Namen von A eine Pizza. A weiß davon nichts und fällt aus allen Wolken als die Pizza während des Unterrichts angeliefert wird. Der Pizzabote will sein Geld. A verweigert dies. Der Lehrer spendiert die Pizza im Wert von ca. 20,00 € ...
  • Bild Zahnärztliche/ärztliche Prüfungen trotz Vorstrafe (12.07.2017, 22:06)
    Hallo, ich bin nicht ganz sicher, ob das Thema im richtigen Abschnitt gepostet ist, daher bitte ich um Nachsicht, wenn zunächst auch ein Eintrag im Forum "Hochschulrecht" erstellt wurde. Person A ist Student der Zahnmedizin im 1. Semester und beabsichtigt im 2. Semester die sogenannte naturwissenschaftliche Prüfung abzulegen (danach folgt ...
  • Bild Verständnisfrage (07.06.2008, 17:04)
    (9) Hat die oder der Studierende in einem Fach, in zwei oder drei Fächern weniger als fünf Punkte erreicht, so kann sie oder er dennoch versetzt oder zugelassen wer- den, wenn zu erwarten ist, dass sie oder er mit Erfolg im nächsten Semester oder in der nächsten Phase mitarbei- ten kann. (10) Werden zwei der Fächer ...
  • Bild Erfolgsaussichten Anfechtung Bachelor-Note (28.08.2012, 14:45)
    Angenommen A erhält nach Abschluss seines Studiums eine Bachelor-Gesamtnote von 1,6. Diese setzt sich aus 3 Teilnoten zusammen, die auf dem Zeugnis ausgewiesen sind.A ist der Meinung, dass anhand dieser 3 ausgewiesenen Werte die Note 1,5 korrekt wäre.Nach eingehender Analyse der Rahmenprüfungsordnung und Überprüfung des Rechenweges denken A, sowie ...
  • Bild Hochschulrecht - Rücknahme von Einschreibung möglich? (14.05.2010, 16:28)
    Hallo zusammen, meine Frage bezieht sich auf das Hochschulrecht. Ich hoffe ich bin im richtigen Forum gelandet. Es geht um folgendes: Ein Student S ist schon seit längerer Zeit in den Fächern F1 und F2 parallel eingeschrieben, erbringt aber nur in F1 aktiv Leistungen. Die Einschreibung erfolgte noch mit einer Prüfungs-/Studienordnung PO/SO ...

Urteile zum Hochschulrecht
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 9 S 2315/09 (04.08.2010)
    Die Öffentlichkeit der Sitzung eines Hochschulsenats setzt die rechtzeitige und "ortsübliche" Bekanntgabe der Sitzung voraus. Dieser Verfahrensschritt muss nachvollziehbar dokumentiert werden. Wird dies unterlassen, führt die Obliegenheitsverletzung dazu, dass die Hochschule die Beweislast für die Einhaltung des ordnungsgemäßen Verfahrens zu tragen...
  • Bild NIEDERSAECHSISCHES-OVG, 8 LA 73/10 (04.05.2011)
    Eine Hochschule in Trägerschaft des Staates ist auch als staatliche Einrichtung keine Landesbehörde im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 Niedersächsisches Verwaltungskostengesetz in der Fassung des Gesetzes vom 7. Dezember 2006 (Nds. GVBl. S. 575)....
  • Bild OVG-BERLIN-BRANDENBURG, 6 S 14.11 (08.04.2011)
    1. Für die Frage, ob eine Ausbildungsstätte eine öffentliche Einrichtung im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 3 BAföG ist, ist ausschlaggebend, wer deren Träger ist (Anschluss an BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1987 - 5 C 19/84 -, NVwZ 1988, S. 834 m.w.N.). 2. Eine Berufsakademie in privatrechtlich organisierter Trägerschaft ist keine öffentliche Einrichtung im Sin...
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