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Herr Rechtsanwalt Ulrich Meschütz mit Rechtsanwaltskanzlei in Regensburg unterstützt Mandanten qualifiziert bei Rechtsproblemen im Schwerpunkt Ehevertrag
Anwaltshaus Regensburg Nord Mahrer, Meschütz & Kollegen
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93059 Regensburg
Deutschland

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News zum Ehevertrag
  • Bild Zugewinngemeinschaft: Die größsten Rechtsirrtümer! (03.06.2010, 11:32)
    Mit der Eheschließung entsteht eine Vielzahl von Rechten und Pflichten zwischen den Ehegatten. Ein Aspekt ist der Güterstand, nach dem sich die Zuordnung des Vermögens während der Ehe und dessen Verteilung nach der Ehe richtet. Sofern die Eheleute nicht durch notariellen Ehevertrag eine anderweitige Vereinbarung treffen, gilt der gesetzliche Güterstand ...
  • Bild BGH: Zur Wirksamkeit von Eheverträgen (05.11.2004, 20:10)
    BERLIN (DAV). Am 11. Februar 2004 hat der Bundesgerichtshof (BGH) das lang erwartete Urteil zur Wirksamkeit von Eheverträgen verkündet (AZ: XII ZR 265/02). Danach besteht auch weiterhin grundsätzlich Vertragsfreiheit für den Abschluss von Eheverträgen, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Eine Grenze sei jedoch dort zu ziehen, wo die vereinbarte Lastenverteilung ...
  • Bild Ausschluss des Zugewinnausgleichs und salvatorischer Klausel im Ehevertrag (19.03.2013, 14:17)
    Der ehevertragliche Ausschluss des Zugewinnausgleichs muss nicht unbedingt Auswirkungen auf die Wirksamkeit eines Ehevertrages haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, Hannover, München, Stuttgart, Bremen und Nürnberg www.grprainer.com führen aus: In einem Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH), das am 21.11.2012 mit einem Urteil endete (Az. ...

Forenbeiträge zum Ehevertrag
  • Bild Ehevertrag: sehr weitgehende Ausschlüsse sind nicht unbedingt sittenwidrig (25.05.2013, 08:36)
    Ich habe einen sehr interessanten Beitrag der ETL-Rechtsanwälte zum o.g. Thema gefunden und bin überrascht, dass offensichtlich doch unter bestimmten Voraussetzungen ein weitreichender Ehevertrag eine gewisse private Autonomie in der Gestaltung zulässt, ohne sittenwidrig zu werden. Dies betrifft insbesondere den Ausschluss des Betreuungsunterhalts in der Doppelverdienerehe bei günstiger Kinderbetreuungssituation und den ...
  • Bild Scheidung ohne Trennungsjahr in beiderseitigem Einvernehmen möglich...? (23.09.2008, 13:42)
    Ich habe eine Frage und würde mich über mögliche Lösungen freuen. Folgender Sachverhalt. Ein Ehepaar ist seit 5 Monaten verheiratet und beabsichtigt, sich in gegenseitigem Einvernehmen scheiden zu lassen. Normalerweise ist für die Scheidung ja ein Trennungsjahr vorgeschrieben. Darauf könnten beide im Einvernehmen verzichten bzw erklären, bereits seit einem Jahr getrennt zu ...
  • Bild Ehe- und Erbvertrag nach Scheidung auch im Bezug auf Erbvertrag nichtig? (02.06.2008, 01:01)
    Wenn ein uneheliches Kind der Frau in die ansonsten kinderlose Ehe mitgebracht wird und diese im Ehe- und Erbvertrag bei Vereinbarung der Gütergemeinschaft notariell beurkundet wird und laut dieser Urkunde unter B. Erbvertrag (bei A. Ehevertrag und C. Kosten, Abschriften) die Eheleute das uneheliche Kind der Ehefrau ...
  • Bild Eheverträge (29.07.2008, 14:16)
    Mich würde interssieren, inwieweit Eheverträge hinsichtlich Unterhalstbegrenzung und- befristung wirksam sind auch vor dem Hintergrund des neues Unterhaltsrechtes. Inwieweit sind Einscvhränkungen beim betreuungsunterhalt wirksam? Gibt zur Problematik der Eheveträge aktuelle Literatur?
  • Bild Ehevertrag (21.05.2007, 12:05)
    Hallo, eine kurze Frage: A und B beschließen, einen Ehevertrag zu schließen, in den verinbart werden soll: 1. Nachehelicher Unterhalt soll ausgeschlossen werden 2. Für Schulden, die der Ehepartner vor-, während oder nach der Ehe macht, haftet der andere Ehepartner nicht. A ist berufstätig, verdient ca. 3000 Eur Brutto im Monat, ...

Urteile zum Ehevertrag
  • Bild BVERFG, 1 BvR 12/92 (24.01.2001)
    Leitsatz zum Urteil des Ersten Senats vom 6. Februar 2001 - 1 BvR 12/92 - Zur gerichtlichen Kontrolle des Inhalts ehevertraglicher Abreden, die vor der Eheschließung mit einer Schwangeren getroffen werden und die Betreuungs- und Unterhaltssituation des gemeinsamen Kindes nach einer Scheidung berühren, am Maßstab des Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 6 ...
  • Bild VGH-BADEN-WUERTTEMBERG, 6 S 634/90 (15.04.1992)
    1. Zu den Anforderungen an eine Konfliktlage und zur Abwägung zwischen den hierbei zu berücksichtigenden verschiedenen Interessen, wenn die Mutter eines nichtehelichen Kindes Sozialhilfe für sich und ihr Kind beantragt und sich weigert, die ihr und ihrem Kind zustehenden Unterhaltsansprüche gegen den Vater des Kindes geltend zu machen. 2. Die Weigerung der ...
  • Bild BFH, II R 38/10 (04.07.2012)
    1. Ein auf ausländischem Recht (hier: Anwachsungsklausel nach französischem Ehegüterrecht) beruhender Erwerb von Todes wegen kann der inländischen Erbschaftsteuer unterliegen. 2. Die Vorschriften des Saarvertrags zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung sind seit dessen Außerkrafttreten am 5. Juli 1959 nicht mehr anwendbar. Die Verwaltungsanweisungen, durch...
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Rechtstipps zum Ehevertrag
  • BildDie Rechte und Pflichten einer Ehe
    Die Hochzeitsglocken läuten, die Familie und Freunde feiern und am Ende der Feierlichkeiten steht ein großes Minus. Die Magie der Ehe verfliegt dann leider schneller als es den meisten Menschen lieb ist und was bleibt sind die Rechte und Pflichten. Rechte und Pflichten? Was genau verändert der Bund ...

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